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15. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen Öffnung Parteiaufbau KP Chinas Zentralkomitee

8. Gesunde Entwicklung des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors. Der nicht-gemeineigene Wirtschaftssektor spielt eine bedeutende Rolle hinsichtlich des Wachstums, der Kreativität, der Beschäftigungsförderung und der Steigerung von Steuereinnahmen. Man hält an der Interessen- und Chancengleichheit der Wirtschaftsformen fest, die gleichen Regelungen ausgesetzt sind. Die irrationalen Auflagen gegenüber dem nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektor werden abgeschafft, die verdeckten Hemmnisse beseitigt und konkrete Maßnahmen für den Zugang des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors in Branchen mit Sondergenehmigungen getroffen.

Nicht-gemeineigene Unternehmen werden ermutigt, sich an der Reform der staatseigenen Unternehmen zu beteiligen. Die Entwicklung von Unternehmen der gemischten Wirtschaftsform, in denen das nicht-gemeineigene Kapital die Mehrheitsanteile hält, wird ermutigt. Private Unternehmen, die über die erforderlichen Voraussetzungen verfügen, werden angespornt, ein modernes Unternehmenssystem zu errichten.

III. Die rasche Verbesserung des modernen Marktsystems

Einen einheitlichen offenen Markt mit geregeltem Wettbewerb aufzubauen, gilt als die Grundlage dafür, dass der Markt eine entscheidende Rolle bei der Allokation von Ressourcen spielen kann. Ein moderner Markt muss schnell gebildet werden, auf dem die Unternehmen selbstverantwortlich agieren und fair miteinander konkurrieren, die Konsumenten sich eigenständig für die Wahl und den Kauf von Waren entscheiden, und die Waren und Produktionsfaktoren sich frei bewegen und fair ausgetauscht werden. Marktbarrieren werden mit aller Kraft entfernt, um eine effizientere und fairere Ressourcenallokation herbeizuführen.

9. Faire, offene und transparente Marktregeln aufstellen. Ein einheitlicher Marktzugang wird praktiziert und eine Negativliste von unzugänglichen Bereichen aufgestellt, so dass sich alle Wirtschaftssubjekte gesetzmäßig und gleichberechtigt in den Bereichen außerhalb der Liste betätigen dürfen. Das Verwaltungsmodell der Inländerbehandlung gegenüber ausländischen Investoren vor dem Marktzutritt in Verbindung mit der Negativliste wird erprobt. Eine erleichterte Eintragung ins Industrie- und Handelsregister wird ermöglicht und die Formalitäten für die Qualifikationsprüfung werden vereinfacht; die Regelung, dass man zuerst die Genehmigung der zuständigen Behörde erhalten muss, bevor man die Konzession des Gewerbeamtes erwerben kann, wird umgekehrt; und die Registrierung von tatsächlichen Kapitaleinlagen wird schrittweise ersetzt durch eine Eintragung auf der Basis des gezeichneten Kapitals. Die Reform des Zirkulationssystems für den Binnenhandel wird vorangetrieben und eine gesetzlich geregelte Handelsumwelt wird geschaffen.

Die Marktaufsicht wird reformiert und deren Vereinheitlichung umgesetzt; Regelungen und Praktiken, die einem einheitlichen Markt und dem fairen Wettbewerb im Wege stehen, sind auszusondern und abzuschaffen; gesetzwidrige Begünstigungsmaßnahmen sind strengstens zu verhindern und zu ahnden, der regionale Protektionismus, die Monopole und der unfaire Wettbewerb zu bekämpfen. Ein soziales System zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit, das die Kreditwürdigkeit belohnt und Kreditunwürdigkeit bestraft, wird eingerichtet und verbessert. Der Mechanismus für den Ausstieg aus dem Markt, in dessen Rahmen wettbewerbsunfähige Betriebe ausscheiden, und das System für die Konkursanmeldung sind zu verbessern.

10. Die Struktur der Preisbildung auf dem Markt verbessern. Wenn eine Preisbildung auf dem Markt möglich und sinnvoll ist, soll der Markt ohne Eingriffe der Regierung seine Wirkung in vollem Maße entfalten können. Die Reform der Preisbildung in den Bereichen Wasser-, Erdöl-, Erdgas- und Stromversorgung sowie Verkehr und Telekommunikation wird vorangetrieben, und in den Bereichen mit ausgeprägtem Wettbewerb werden die Preise freigegeben. Nur noch in den Bereichen der wichtigen öffentlichen Versorgung, gemeinnützigen Dienstleistungen und des natürlichen Monopols werden die Preise von der Regierung festgelegt, allerdings transparenter in der Durchführung und von der Gesellschaft kontrolliert. Der Mechanismus für die Preisbildung von Agrarprodukten wird vervollkommnet, wobei der Markt ein größeres Gewicht erhält.

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Quelle: german.china.org.cn

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