Xi Jinping

Im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erläutere ich auf diesem Plenum den Beschluss des ZK der KPCh über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen.

I. Über die Ausarbeitung des Beschlusses des Plenums

Welche Themen auf dem 3. Plenum jedes Zentralkomitees der KPCh behandelt, welche Entscheidungen dort getroffen, welche Maßnahmen ergriffen und welche Signale gegeben werden, gilt seit der Einführung der Reformen und der Öffnung als wichtige Grundlage dafür, die Richtlinien für die politische Praxis und die Arbeitsschwerpunkte einer neuen kollektiven Führung des Zentralkomitees einzuschätzen. Aus diesem Grund ist dies auch von großer Bedeutung dafür, die Arbeit in den kommenden fünf und sogar zehn Jahren gut zu verrichten.

Unmittelbar nach dem XVIII. Parteitag hat das Zentralkomitee damit begonnen, über Diskussionsthemen für sein 3. Plenum nachzudenken. Zuvor wurden auf dem XVIII. Parteitag einheitliche Ziele gesetzt, nämlich eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand allgemein zu verwirklichen sowie die Reformen und die Öffnung allseitig zu vertiefen. Dabei wurde betont, man solle mit mehr politischem Mut und größerer politischer Weisheit den geeigneten Zeitpunkt für die Vertiefung der Reformen in wichtigen Bereichen nicht verpassen. Zudem gilt es, alle Gedanken und Ideen sowie die systembedingten und strukturellen Missstände, welche die wissenschaftliche Entwicklung behindern, entschieden zu beseitigen. Außerdem ist ein institutionell kompletter, wissenschaftlicher, standardisierter und funktionstüchtiger Systemkomplex zu bilden, so dass Systeme in allen Aspekten ausgereifte und feste Form annehmen. Wir sind davon überzeugt, dass man die Zeit dafür, die allumfassenden Reformen voranzutreiben, voll ausnutzen muss, um die strategischen Ziele und die Arbeitspläne, die auf dem XVIII. Parteitag festgelegt wurden, zu verwirklichen.

Es sind 35 Jahre vergangen, seit auf dem 3. Plenum des XI. ZK der KPCh eine strategische Entscheidung von historischer Bedeutung getroffen wurde: die Hauptaufgabe der Partei und des Staates auf den wirtschaftlichen Aufbau hin zu verlagern und die Reform- und Öffnungspolitik einzuführen. Seitdem hat sich das Antlitz des chinesischen Volkes, des sozialistischen China und der KPCh tiefgreifend verändert, und unser Land hat in der internationalen Gemeinschaft einen Status von großer Wichtigkeit gewonnen, was der unermüdlichen Vorantreibung der Reformen und der Öffnung zu verdanken ist.

1992 wies Genosse Deng Xiaoping während seiner Inspektionsreise in Südchina darauf hin: "Ohne am Sozialismus festzuhalten, ohne die Reformen und die Öffnung einzuführen, ohne die Wirtschaft zu entwickeln, ohne die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern, würde es nur eine Sackgasse geben." Im Rückblick darauf können wir heute die Worte von Genosse Deng Xiaoping tiefer verstehen. Deshalb sagen wir, dass nur der Sozialismus China retten und nur die Reformen und die Öffnung China, den Sozialismus und den Marxismus entwickeln können.

Gerade von der Warte der historischen Erfahrungen und der realen Bedürfnisse aus hat das Zentralkomitee seit dem XVIII. Parteitag wiederholt betont, dass die Reformen und die Öffnung der Schlüsselschritt sind, der das Schicksal des heutigen China sowie die Verwirklichung der Ziele "Zweimal 100 Jahre" und des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation bestimmt. (Anmerkung: Die Ziele "Zweimal 100 Jahre" sind erstens: Bis zum 100. Gründungsjahr der KPCh im Jahr 2021 soll eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand allgemein verwirklicht werden; und zweitens: Bis zum 100. Gründungsjahr der Volksrepublik 2049 soll China zu einem reichen und mächtigen, demokratischen, zivilisierten, harmonischen, modernen sozialistischen Staat aufgebaut werden.) Praxis und Entwicklung kennen keine Grenzen, ebensowenig die Befreiung des Denkens sowie die Reformen und die Öffnung. Stillstand oder Rückschritt haben keinen Ausweg. Für die Reformen und die Öffnung gibt es kein Perfekt, sondern lediglich das Präsens. In der neuen Situation und vor neuen Aufgaben müssen wir durch eine umfassende Vertiefung der Reformen eine Reihe von hervorstechenden Widersprüchen und Problemen, mit denen die Entwicklung unseres Landes konfrontiert wird, mit Anstrengungen lösen und die Selbstvervollständigung und die Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung ständig vorantreiben.