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16. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen KP Chinas Öffnung Zentralkomitee

Derzeit verändert sich das Umfeld sowohl im In- als auch im Ausland äußerst umfassend und tiefgreifend. Die Entwicklung unseres Landes steht einer Reihe von großen Widersprüchen und Herausforderungen gegenüber. Auf dem Weg vorwärts gibt es noch viele Schwierigkeiten und Probleme. Zum Beispiel bleibt das Problem, dass die Entwicklung nicht gleichmäßig, nicht koordiniert und nicht nachhaltig ist, auffallend. Die Innovationsfähigkeit in Wissenschaft und Technik ist nicht groß. Die industrielle Struktur ist irrational. Der Entwicklungsmodus bleibt extensiv. Der Unterschied der regionalen Entwicklung zwischen Stadt und Land sowie die Kluft der Einkommensverteilung unter Einwohnern sind weiterhin relativ groß. Die gesellschaftlichen Widersprüche haben mittlerweile deutlich zugenommen. Es gibt noch mehrere Probleme hinsichtlich Bildung und Beschäftigung, sozialer Absicherung, ärztlicher Behandlung, Wohnung, Öko-Umwelt oder auch der Sicherheit von Lebensmitteln und Medikamenten, der Sicherheit in der Produktion, der öffentlichen Sicherheit sowie der Gesetzesvollstreckung und der Justiz. All dies betrifft jedoch die vitalen Interessen der Bevölkerung. Ein Teil der Bevölkerung lebt am Existenzminimum. Probleme wie Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus oder eine luxuriöse und verschwenderische Etikette fallen ins Auge. Auf manchen Gebieten treten Passivität und Korruption leicht und häufig auf. Die Bekämpfung der Korruption etwa befindet sich noch in einer kritischen Lage. Der Schlüssel zur Lösung dieser Probleme besteht in der Vertiefung der Reformen.

Im April dieses Jahres entschloss sich das Politbüro des ZK dazu, auf dem 3. Plenum des XVIII. ZK die Frage der umfassenden Vertiefung der Reformen zu behandeln und anschließend einen Beschluss zu fassen, nachdem das Thema gründlich durchdacht und erforscht sowie Meinungen von allen Seiten inner- und außerhalb der Partei gehört worden waren.

Am 20. April versandte das Zentralkomitee das Rundschreiben zur Befragung darüber, auf dem 3. Plenum des XVIII. ZK die Frage der umfassenden Vertiefung der Reformen zu behandeln. Alle Regionen und Abteilungen stimmten einstimmig darin überein, dass es dem gemeinsamen Wunsch von Parteimitgliedern, Kadern und der Bevölkerung entspreche, auf dem 3. Plenum des XVIII. ZK die Frage der umfassenden Vertiefung der Reformen schwerpunktmäßig zu behandeln. Auch stoße diese Frage auf größtes Interesse der ganzen Gesellschaft, hieß es weiter. Deshalb gab es als Reaktion auf die Befragung große Zustimmung.

Seit der Einführung der Reformen und der Öffnung hat sich das 3. Plenum jedes Zentralkomitees mit der Frage der Vertiefung der Reformen auseinandergesetzt und darüber diskutiert, was dahingehend ein wichtiges Signal gibt. So will unsere Partei unbeirrt das Banner der Reformen und der Öffnung hochhalten und unerschütterlich an der Theorie, dem Kurs, der Richtlinie und der Politik seit dem 3. Plenum des XI. ZK festhalten. Letztendlich ist die Frage zu beantworten, welches Banner man unter neuen historischen Bedingungen hochhalten und welchen Weg man begehen soll.

Dass die umfassende Vertiefung der Reformen das Hauptthema des 3. Plenums des XVIII. ZK ist, gilt als wichtige Proklamation und Verkörperung dafür, dass unsere Partei an der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen über das "Dreifache Vertreten" und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept als Leitgedanken festhält und in der neuen Situation felsenfest die Grundlinie, das Grundprogramm, die Grunderfahrungen und die Grundforderungen der Partei in die Tat umsetzt und das Banner der Reformen und der Öffnung unbeirrt hochhält.

Nach der Bestimmung des Themas beschloss das Politbüro des ZK, eine Arbeitsgruppe für den Entwurf des Dokuments zu gründen. Ich fungierte als Leiter dieser Gruppe, die Genossen Liu Yunshan und Zhang Gaoli als Vizeleiter. Verantwortliche Kader betreffender Abteilungen und führende Funktionäre eines Teils von Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten nahmen daran teil. Unter der Leitung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK haben wir daran gearbeitet, den Beschluss des Plenums zu verfassen.

Nach der Gründung dieser Arbeitsgruppe hat man in nahezu sieben Monaten Meinungen von allen Seiten gesammelt, Themenbeweisführungen gemacht, Nachforschungen und Untersuchungen angestellt und den Entwurf wiederholt erörtert und revidiert. Inzwischen gab es drei Tagungen des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK und zwei Sitzungen des Politbüros des ZK, die den Entwurf des Beschlusses überprüft und diskutiert haben. Die Fassung des Beschlusses zur Befragung wurde untergeordneten Stellen im bestimmten Umfang innerhalb der Partei übermittelt. Befragt wurden auch Altgenossen der Partei. Darüber hinaus hat man speziell den Meinungen von führenden Funktionären der Zentralkomitees aller demokratischen Parteien und der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie von parteilosen Persönlichkeiten Gehör geschenkt.

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Quelle: german.china.org.cn

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