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16. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen KP Chinas Öffnung Zentralkomitee

Nach der Praxis in den letzten mehr als 20 Jahren hat das sozialistische Marktwirtschaftssystem unseres Landes in Umrissen Gestalt angenommen, jedoch gibt es noch viele Probleme: Vor allem ist die Marktordnung noch nicht standardisiert, und weit und breit gibt es ungerechte Strebungen nach wirtschaftlichen Interessen; der Markt für wesentliche Produktionsfaktoren entwickelt sich rückständig, viele wichtige Faktoren bleiben ungenutzt, während viele effektive Nachfragen nicht befriedigt werden können; die Marktregeln sind nicht vereinheitlicht, es gibt eine Menge von Abteilungs- und lokalem Protektionismus; der Marktwettbewerb kann nicht ausreichend durchgeführt werden, was die Weiterentwicklung leistungsstarker Unternehmen und die Schließung von Betrieben mit Verlusten sowie die strukturelle Regulierung verhindert. Ohne diese Probleme beizulegen, kann ein vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem kaum verwirklicht werden.

In den mehr als 20 Jahren seit dem XIV. Parteitag waren wir immer dabei, eine neue wissenschaftliche Positionierung des Verhältnisses zwischen Regierung und Markt entsprechend dem Ausbau der Praxis und den vertieften Erkenntnissen zu finden. Auf dem XV. Parteitag wurde festgelegt, dass "der Markt unter der staatlichen Makrosteuerung bei der Ressourcenallokation eine fundamentale Rolle spielen soll". Auf dem XVI. Parteitag wurde festgelegt, dass "die fundamentale Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation noch mehr verstärkt werden soll". Auf dem XVII. Parteitag wurde festgelegt, dass "die fundamentale Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation in Hinsicht auf das System noch besser gespielt werden soll". Und auf dem XVIII. Parteitag wurde wiederum festgelegt, dass "die fundamentale Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation noch stärker und in einem noch größeren Ausmaß zur Entfaltung gebracht werden soll". Dies zeigt, dass unsere Erkenntnisse über das Verhältnis zwischen Regierung und Markt ständig vertieft werden.

Bei Diskussionen und Befragungen schlugen viele Seiten vor, das Verhältnis zwischen Regierung und Markt theoretisch noch genauer zu positionieren. Dies sei besonders wichtig für eine umfassende Vertiefung der Reformen. Unter der Rücksicht auf Meinungen aus verschiedenen Seiten und die Anforderungen der realen Entwicklung und nach wiederholten Erörterungen ist das Zentralkomitee der Ansicht, dass die Voraussetzungen, diese Frage theoretisch neu zu formulieren, reif geworden sind. Die "fundamentale Rolle" des Marktes bei der Ressourcenallokation soll zur "entscheidenden Rolle" umformuliert werden.

Heute ist das sozialistische Marktwirtschaftssystem unseres Landes im Wesentlichen etabliert worden. Die Marktorientierung wird in großem Stil ausgebaut. Unsere Erkenntnisse über die Marktregeln und unsere Meisterungsfähigkeit dafür werden ständig verbessert. Das System der Makrosteuerung wird noch mehr vervollkommnet. Subjektive und objektive Bedingungen sind vorhanden. Wir sollten bei der Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems neue Schritte tun.

Das Verhältnis zwischen Regierung und Markt besser zu behandeln, bedeutet in Wirklichkeit, die Frage korrekt zu lösen, ob bei der Ressourcenallokation der Markt oder die Regierung die entscheidende Rolle spielen soll. Um eine wirtschaftliche Entwicklung zu realisieren, muss man die Effektivität der Ressourcenallokation, insbesondere bei Mangelressourcen, erhöhen. Man soll sich darum bemühen, mit möglichst wenigen Ressourcen möglichst mehr Produkte zu produzieren und eine möglichst große Effizienz zu erzielen. Theorie und Praxis haben bewiesen, dass es die Form von größter Effizienz ist, Ressourcen durch den Markt zu verteilen. Es ist die allgemeine Regel der Marktwirtschaft, dass der Markt die Ressourcenallokation entscheidet. Marktwirtschaft bedeutet im Grunde genommen eine Wirtschaft, in der der Markt die Ressourcenallokation bestimmt. Um das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollkommnen, muss man dieser Regel folgen und die Unvollständigkeit des Marktsystems, übermäßige Eingriffe und lückenhafte Überwachung seitens der Regierung mit aller Kraft beheben. Die Positionierung "Den Markt bei der Ressourcenallokation die entscheidende Rolle spielen lassen" wird dazu dienen, dass sich die ganze Partei und die ganze Gesellschaft die korrekte Auffassung über das Verhältnis zwischen Regierung und Markt zu eigen machen. Es ist zudem positiv für den Wandel des Wirtschaftsentwicklungsmodus, für die Veränderung der Funktionen der Regierung und für die Eindämmung von Passivität und Korruption.

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Quelle: german.china.org.cn

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