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16. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen KP Chinas Öffnung Zentralkomitee

Beim Entwurf des Beschlusses des Plenums wurden fünf wichtige Seiten schwerpunktmäßig in Erwägung gezogen: Erstens, neuen Anforderungen zur Entwicklung der Sache der Partei und des Staates zu entsprechen und die vom XVIII. Parteitag festgelegten strategischen Aufgaben zur allseitigen Vertiefung der Reformen und der Öffnung in die Tat umzusetzen. Zweitens, mit den Reformen als Leitfaden die neuen Maßnahmen zur umfassenden Vertiefung der Reformen hervorzuheben. Dabei sollten die allgemeinen und wiederholten Maßnahmen sowie Maßnahmen von reinem Entwicklungscharakter nicht in den Beschluss aufgenommen werden. Drittens, die Schwerpunkte fest anzupacken und auf den Ruf und die Erwartungen der Bevölkerung zu reagieren, indem man die Probleme ihrer großen Anliegen löst. Dabei muss man wichtige Bereiche und Kettenglieder und die führende Rolle der Reform des Wirtschaftssystems hervorheben. Viertens, man muss dabei aktiv, aber auch besonnen sein. Reformmaßnahmen müssen mutig und mit festen Schritten entworfen werden. Fünftens, die Gültigkeit der zu planenden Maßnahmen soll bis zum Jahr 2020 dauern. Die Reformaufgaben sollen dieser Zeitspanne entsprechend aufgestellt werden. Bis 2020 sollen die Reformen in den wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern entscheidende Erfolge zeitigen.

Was die Struktur des Dokuments betrifft, hat es die zurzeit dringend zu regelnden wichtigen Fragen als Hauptinhalt, von denen jede einzelne erläutert wird. Der Text hat neben dem Vorwort und dem Nachwort drei Kapitel mit insgesamt 16 Teilen. Der erste Teil bildet das erste Kapitel, nämlich "Allgemeines". Dargelegt werden darin die große Bedeutung, die Leitgedanken und die allgemeine Idee für die umfassende Vertiefung der Reformen. Das zweite Kapitel umfasst Teil 2 bis 15. Angeordnet werden darin Hauptaufgaben und wichtige Maßnahmen zur umfassenden Vertiefung der Reformen in den sechs Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, Öko-Zivilisation, Landesverteidigung und Armee. Dabei sind sechs Teile (Teil 2 bis 7) für Wirtschaft, drei Teile (Teil 8 bis 10) für Politik, ein Teil (Teil 11) für Kultur, zwei Teile (Teil 12 und 13) für Gesellschaft, ein Teil (Teil 14) für den ökologischen Bereich und ein Teil (Teil 15) für Landesverteidigung und Armee bestimmt. Das dritte Kapitel, nämlich Teil 16, betrifft Organisation und Führung. Dargelegt wird darin hauptsächlich die Verstärkung und Verbesserung der Führung der umfassenden Vertiefung der Reformen durch die Partei. Bei dieser Gelegenheit möchte ich die Überlegungen des Zentralkomitees über einige wichtige Fragen und Maßnahmen im Beschluss des Plenums vorstellen.

1. Über die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation und eine noch bessere Entfaltung der Funktionen der Regierung. Das ist eine im Beschluss dieses Plenums aufgestellte wichtige theoretische Auffassung. Der Grund dafür ist, dass die Reform des Wirtschaftssystems immer noch den Schwerpunkt der umfassenden Vertiefung der Reformen bildet, und die Kernfrage der Reform des Wirtschaftssystems immer noch darin liegt, das Verhältnis zwischen Regierung und Markt gut zu behandeln.

1992 wurde auf dem XIV. Parteitag festgelegt, dass das Ziel der Reform des Wirtschaftssystems unseres Landes darin liegt, ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem zu etablieren, und dass der Markt unter der staatlichen Makrosteuerung bei der Ressourcenallokation eine fundamentale Rolle spielen soll. Dieser bedeutende theoretische Durchbruch spielt für die Reformen und die Öffnung sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eine äußerst wichtige Rolle. Das zeigt zugleich, dass die theoretische Innovation eine wichtige führende Rolle für die Innovation der Praxis spielt und dass die theoretische Innovation der Vorläufer der umfassenden Vertiefung der Reformen sein muss.

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Quelle: german.china.org.cn

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