(2) Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und die Wirtschaftsstruktur regulieren und optimieren

Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung duldet keine Verzögerung. Die Wirtschaft soll mit großer Tatkraft in die Entwicklungsbahn gelenkt werden, auf der die Innovation die Triebkraft bildet und das endogene Wachstum realisiert wird.

Die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien sollen weiter vorangetrieben werden. Erstens soll die Intensität der technischen Umgestaltung gesteigert werden. Es gilt, die Spezialfonds für die technische Umgestaltung gut zu verwenden und die Unternehmen anzuleiten, neue Produkte zu entwickeln, Energie zu sparen und den Verbrauch zu senken. Zweitens sollen Fusionen und Reorganisationen von Unternehmen gefördert werden. Es gilt, Branchenmonopole und regionale Blockaden zu brechen, die Akquirierung in Schwierigkeiten steckender Unternehmen durch überlegene Unternehmen voranzutreiben und die Ausscheidung rückständiger Produktionskapazität zu beschleunigen. Drittens soll die Produktqualität allseitig erhöht werden. Die Unternehmen sollen angeleitet werden, die Marken, Normen, Dienstleistungen und die Effizienz als Schwerpunkt zu betrachten, das System für die Qualitätsverwaltung zu vervollständigen und die zunehmende gesellschaftliche Verantwortung zu tragen. Die Kontrolle und Verwaltung des Marktes und der Aufbau des Systems der Vertrauenswürdigkeit sollen wirksam verstärkt werden. Wir sollen Anstrengungen auf uns nehmen, um die Qualität der Produkte unseres Landes auf ein neues Niveau zu heben.

Neue Industrien von strategischer Bedeutung sollen tatkräftig gefördert werden. Die internationale Finanzkrise leistet derzeit eine Geburtshilfe für eine neue wissenschaftlich-technische Revolution und eine neue industrielle Revolution. Die Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung und die Beherrschung wichtiger Positionen in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik entscheiden über die Zukunft des Landes. Man muss die Chance ergreifen, Schwerpunkte festlegen und gute Leistungen vollbringen. Tatkräftig zu entwickeln sind die Industrien neuer Energien, neuer Werkstoffe, der Energieeinsparung, des Umweltschutzes, der Biopharmazeutik, der Informationsvernetzung sowie der Anlagenfertigung mit hohem technologischen Niveau. Die Entwicklung von durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeugen und die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet sollen aktiv vorangetrieben werden, so dass substanzielle Fortschritte erzielt werden. Die Erforschung, Entwicklung und Anwendung des Internets der Dinge sind zu beschleunigen. Die Investitionen in die neuen Industrien von strategischer Bedeutung sollen aufgestockt und die politische Unterstützung intensiviert werden.

Die Entwicklung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen soll weiter gefördert werden. Erstens soll das Dienstleistungssystem für kleine und mittelgroße Unternehmen etabliert und vervollkommnet werden. Es gilt, die Überarbeitung der Standards für die Abgrenzung von kleinen und mittelgroßen Unternehmen unverzüglich in Angriff zu nehmen, den Aufbau von Plattformen der öffentlichen Dienstleistung und von Informationsdienstleistungsnetzen für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen sowie den Aufbau von Basen für die Gründung kleiner Unternehmen zu beschleunigen, die administrative Überprüfung und Genehmigung weiter zu reduzieren und zu vereinfachen sowie irrationale Gebührenerhebungen mit Entschiedenheit zu überprüfen und abzuschaffen. Zweitens soll die Politik der Unterstützung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen durch den Staatshaushalt weiter in die Praxis umgesetzt werden. Es wird ein Spezialfonds in Höhe von 10,6 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Unterstützung der Entwicklung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen bereitgestellt. Für einen Teil der mit geringem Gewinn arbeitenden kleinen Unternehmen wird die Vergünstigungspolitik bei der Körperschaftssteuer praktiziert. Die Spezialinvestitionen aus dem zentralen Haushalt in die technische Umgestaltung sollen die kleinen und mittelgroßen Unternehmen abdecken und die Lokalregierungen sollen auch ihre Investitionen aufstocken. Drittens soll die Unterstützung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen durch das Finanzwesen intensiviert werden. Das Prüfungssystem für die Vergabe der Kredite an kleine Unternehmen soll vervollkommnet werden. Die Gründung eines Kompensationsfonds für Kreditrisiken kleiner Unternehmen soll gefördert werden. Die Geldinstitute sollen für die Vergabe der Kredite an kleine und mittelgroße Unternehmen vor ihrer Steuerzahlung die Reservemittel für den Schadensersatz in voller Höhe bereitstellen. Es gilt, ein vielschichtiges System der Kreditbürgschaft für kleine und mittelgroße Unternehmen zu entwickeln und die Politik gut in die Praxis umzusetzen, gemäß der den erforderlichen Bedingungen entsprechenden kleinen und mittelgroßen Unternehmen dienenden Bürgschaftsinstitutionen die Gewerbesteuer erlassen und ihnen die Abhebung des Reservefonds vor der Steuerzahlung gestattet wird und die Geldmittel für den von ihnen in Vertretung von Unternehmen geleisteten Schadenersatz ebenfalls vor der Steuerzahlung abgezogen werden. Die Kanäle der Geldmittelbeschaffung für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen sind zu erweitern, damit die Probleme vor allem der kleinen, aber auch der mittelgroßen Unternehmen bei der Geldmittelbeschaffung wirksam gelöst werden.