Präzision in sechs Bereichen
Präzision in sechs Bereichen
Auf seiner Inspektionsreise durch die Provinz Guizhou im Juni 2015 stellte Chinas Staatspräsident Xi Jinping Anforderungen an die Präzision in sechs Bereichen der Armutsüberwindung. Dabei geht es um die präzise Einstufung der Zielgruppe der Armutsüberwindung, die präzise Erarbeitung von Projekten, die präzise Verwendung der Geldmittel, die präzise Durchführung der auf einzelne Haushalte gerichteten Maßnahmen, die präzise und auf die dörflichen Verhältnisse zugeschnittene Entsendung der ersten Sekretäre in die Dörfer und das Anstreben präziser Errungenschaften bei der Armutsüberwindung. In diesen Anforderungen werden die Grundaspekte der Governance der Armutsüberwindung erfasst. Die genannten sechs Bereiche liefern eine grundlegende Stütze für den Entwurf der Politik zur Armutsüberwindung und der Governance auf Lokalebene.
Die Präzision in sechs Bereichen betont nicht nur die Zielgruppe der Armuts-Governance und präzise Festlegung von Projekten und der Ziele, sondern schenkt auch der Abstimmung der zentralen Grundaspekte Beachtung. Nur wenn man die arme Bevölkerung richtig erkennt und identifiziert, kann man die richtigen Maßnahmen zur Armutsüberwindung durchführen und durch sie die wirklich armen Menschen unterstützen. Nur wenn die Verantwortung der Regierungen verschiedener Ebenen mit aller Deutlichkeit festgelegt und einzelnen Personen übertragen wird, erhalten die Projekte der Armutsüberwindung Vorrang und finanzielle Mittel werden bevorzugt für sie eingesetzt. Und nur wenn die Durchführung der Politik der Armutsüberwindung auf die Realität der Armutsgebiete und der armen Bevölkerung zugeschnitten ist, kann das Ziel der Armutsüberwindung unter den schier unendlich variierenden Bedingungen durch eine gezielte Politik, die unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Verhältnisse ausgearbeitet wurde, tatsächlich realisiert werden.
“六个精准”
2015年6月,习近平在贵州考察时提出了扶贫开发工作“六个精准”的基本要求,即扶持对象精准、项目安排精准、资金使用精准、措施到户精准、因村派人(第一书记)精准、脱贫成效精准。“六个精准”涵盖了贫困治理的基本方面,为扶贫政策设计与地方治理创新提供了基本依据。
“六个精准”不仅强调贫困治理对象、项目和目标等的精准,同时也注重实现彼此之间的匹配。只有把真正的贫困人口弄清楚,才能做到真扶贫、扶真贫;只有明确了各级政府责任,责任落实到人,才能做到扶贫项目优先安排、扶贫资金优先保障;只有按照贫困地区和贫困人口的具体情况施策,才能在各地千差万别的情况下因地制宜实现脱贫目标。