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Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation |
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Die 4. Tagung des 9. Landeskomnitees der PKKCV
Die 4. Tagung des 9. Landeskomnitees der PKKCV fand vom 3. bis 11. März 2001 in Beijing statt. 1952 der 2266 Mitglieder nahmen daran teil. Während der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV hörten die Mitglieder den Tätigkeitsbericht, der von Ye Xuanping, stellvertretendem Vorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV, im Namen des Ständigen Ausschusses erstattet wurde, und den Bericht über die Antragsüberprüfung, der von Wan Guoquan, stellvertretendem Vorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV, im Namen des Ständigen Ausschusses erstattet wurde, an und überprüften beide. Sie wohnten als nichtstimmberechtigte Delegierte der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses bei und hörten den „Bericht über den Grundriß des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“, der von Ministerpräsident Zhu Rongji erstattet wurde, und andere Berichte an und diskutierten sie. Sie würdigten die von China während der Periode des 9. Fünfjahresplans erzielten großartigen Erfolge, stimmten dem Grundriß des 10. Fünfjahresplans zu und äußertern viele wertvolle Meinungen und Vorschläge. Während der 4. Tagung gingen insgesamt 3585 Anträge ein. Nach den Arbeitsbestimmungen der PKKCV überprüfte die Kommission für Antragsüberprüfung alle erhaltenen Anträge und legte für 3442 Anträge, 96,1% aller Anträge, Akten an. Auf der Schlußsitzung wurden Ye Shaolan, Qiaoxi, Zhang Rongming, Chen Kangfu, Shao Huaze, Hao Jianxiu, Gui Shiyong, Liang Congjie und Su Shengyou in den Ständigen Ausschuß des 9. Landeskomitees der PKKCV gewählt. Auf dieser Tagung wurden die politische Resolution der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV, die Resolution über den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses, den Bericht der Kommission über Antragsüberprüfung seit der 3. Tagung und den Bericht über die Überprüfung der Anträge auf der 4. Tagung getroffen. Die Tagung rief alle Parteien, Massenorganisationen und Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten, die Mitglieder der PKKCV sind, auf, sich an das System der Mehrparteienzusammenarbeit unter der Führung der KP Chinas zu halten und es zu verbessern, der Gesamtlage zu dienen, die Funktionen der politischen Konsultation, der demokratischen Überwachung und der Mitwirkung bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten effizient auszuüben, um alle im 10. Fünfjahresplanentwurf gestellten Aufgaben erfolgreich zu erfüllen und sich um die Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, die Wahrung des Weltfriedens und die gemeinsame Entwicklung zu bemühen. Wichtige Massenorganisationen In China gelten die Massenorganisationen als Bindeglieder und Brücken zwischen der KP Chinas und der Regierung einerseits und der KP Chinas und der Bevölkerung andererseits. Sie sind die Hauptstützen der Staatsmacht und spielen im sozialistischen demokratischen Leben eine wichtige Rolle.
*Zhou Qiang ist Erster Sekretär des Sekretariats des ZK des KJC. **Peng Peiyun ist Vorsitzende des Exekutivkomitees des Allchinesischen Frauenverbandes.
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