|
|
|||
|
Das Oberste Volksgericht |
|||
|
Das Oberste Volksgericht |
|||
 |
|||
| |
|||
|
Das Oberste Volksgericht ist das höchste Rechtsprechungsorgan Chinas. Es ist dem NVK und dessen Ständigem Ausschuß verantwortlich. Es übt gemäß dem Gesetz unabhängig die höchste Gerichtsbarkeit aus und ist weder von administrativen Behörden und gesellschaftlichen Organisationen noch von Einzelpersonen manipulierbar. Das Oberste Volksgericht verfügt über einen Rechtsprechungsausschuß als ranghöchstes Organ für die Rechtsprechung und verschiedene Gerichte, z. B. das Gericht erster Instanz und das Gericht zweiter Instanz für Strafsachen, das Gericht für zivile Angelegenheiten, das Gericht für Wirtschaftsstreitigkeiten, das Verwaltungsgericht, das Gericht für Anklagen und das Gericht für Verkehr und Transport usw. Gemäß der Verfassung und den Gesetzen übt das Oberste Volksgericht folgende Funktionen aus: Die Verhandlung von wichtigen Rechtsfällen mit landesweiter Wirkung und von Rechtsfällen, bei denen die Betroffenen mit den Urteilen oder Entscheidungen der höheren Volksgerichte nicht einverstanden sind und beim Obersten Volksgericht Berufung einlegen, sowie von Rechtsfällen, die vom Obersten Volksgericht selbst behandelt werden sollen. Die Überwachung von Gerichtsverhandlungen der lokalen Volksgerichte aller Ebenen und der Sondergerichte, Aufhebung irrtümlicher Urteile oder Entscheidungen der lokalen Volksgerichte und der Sondergerichte, Entscheidung über Übernahme von Rechtsfällen von einer unteren Instanz oder Aufforderung einer unteren Instanz zu erneuter Verhandlung. Die juristische Auslegung der Gesetze und deren Anwendungsbereiche bei der Rechtsprechung für das ganze Land. Der Präsident des Obersten Volksgerichts geht aus der Wahl des NVK hervor. Seine Amtszeit dauert in der Regel fünf, höchstens zehn Jahre. Die stellvertretenden Präsidenten des Obersten Volksgerichts, die Mitglieder des Rechtsprechungsausschusses, die Präsidenten der verschiedenen Gerichte und ihre Stellvertreter sowie Richter werden vom Ständigen Ausschuß des NVK ernannt bzw. entlassen. Der derzeitige Präsident des Obersten Volksgerichtshofes ist Xiao Yang. |
|||
