von Ma Canrong

2010 blickt man in Deutschland auf ein Jahr schwarz-gelbe Regierungskoalition zurück. Seit Beginn der Regierungszeit waren an die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen viel Vertrauen und hohe Erwartungen geknüpft. Gleichzeitig existierten allerdings Vorbehalte und Unsicherheiten. Nach einem Jahr können wir zurückblicken und erleichtert feststellen, dass die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter gediehen sind. In allen Bereichen wurden große Fortschritte erzielt. Sowohl der Umfang als auch die Qualität der Kooperation konnten ausgebaut werden. In einigen Punkten kann man von regelrechten Durchbrüchen sprechen. Wir dürfen im kommenden Jahr wohl davon ausgehen, dass sich die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter verbessern werden.

Die Hauptbereiche der chinesisch-deutschen Beziehungen

1. Die Qualität der politischen Zusammenarbeit hat sich offensichtlich verbessert.

Die Gesellschaftsformen Deutschlands und Chinas sind sehr unterschiedlich, die Ausgangslagen beider Länder sind sehr verschieden. Dennoch konnten die politischen Beziehungen in der Vergangenheit Schritt für Schritt aufgebaut und eine gemeinsame Vertrauensbasis geschaffen werden. Grund dafür sind die großen Anstrengungen beider Länder seit vielen Jahren, den Austausch und den Dialog zu fördern, um das Verständnis und Vertrauen zu festigen. Die Stärkung des Vertrauens lässt sich an zwei wichtigen Entscheidungen des vergangenen Jahres deutlich machen. Zum Einen soll die Partnerschaft beider Staaten intensiviert werden. Dieses Jahr einigten sich die Spitzenpolitiker beider Länder, die bilateralen Beziehungen von der Partnerschaft in globaler Verantwortung im Rahmen der seit 2004 bestehenden umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU auf eine "strategische Partnerschaft" zu heben. Dies sind keinen leeren Worte, genauso wenig ist es ein routinemäßiges Vorgehen. Zum Zweiten wurde die Verhandlungsebene der Außenministerien im letzten Jahr erhöht. Während im Vorjahr die routinemäßigen Verhandlungen noch über die Vizeaußenminister abgewickelt wurden, so verläuft der Kontakt seit kurzem direkt über die Außenminister. Des Weiteren sollen neue Austauschmechanismen eingeführt werden, dies beinhaltet unter anderem regelmäßige Verhandlungstreffen der Regierungschefs. Im Juli unterzeichneten beide Nationen das "Deutsch-Chinesische Gemeinsame Kommuniqué zur umfassenden Förderung der Strategischen Partnerschaft", um den Rahmen für die zukünftige Entwicklung der bilateralen Beziehungen festzulegen. Dabei handelt es sich um ein historisches Dokument.

2. Die Häufigkeit und Intensität von gegenseitigen Verhandlungen war nie höher.

Der diplomatische Austausch erreichte dieses Jahr eine selten da gewesene Intensität. Nach unvollständigen Statistiken trafen alleine Staatspräsident Hu Jintao und Kanzlerin Angela Merkel fünfmal zu Gesprächen aufeinander. Im Juli war Merkel zu Gast bei Ministerpräsident Wen Jiaobao in China, den sie wiederum im Oktober in Deutschland zu einem Treffen empfing. Dieser intensive Kontakt bekundet das Interesse der beiden Nationen an der Entwicklung des Gegenüber. Die Vertrautheit beider Seiten im Umgang miteinander auf Regierungsebene ist ein seltenes Phänomen in der Weltpolitik. Alleine seit Anbeginn 2010 kamen aus Deutschland der Präsident, die Kanzlerin, der Außenminister, sowie die Minister aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Verkehr, Umwelt und Verteidigung zu offiziellen Besuchen nach China. Darüber hinaus kamen einige Ministerpräsidenten der Bundesländer. Im Gegenzug reisten viele politische Größen Chinas im gleichen Zeitraum nach Deutschland. Die Intensivierung des Regierungsaustauschs darf nicht unterschätzt werden. Sie wird die Zusammenarbeit der beiden Länder auch in Zukunft stärken.