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17. 06. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die Eigentumsfrage, politische Strukturen und die politische Macht werden von der KP Chinas als Schlüsselfragen behandelt. Hier liegt die Scheidelinie zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Das moderne bürgerliche System ist gekennzeichnet von einem parlamentarischen Mehrparteiensystem und dem System der Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Judikative). Da die bürgerlichen Parteien sich nach diesem System abwechseln oder kontinuierlich die Regierungsgewalt ausüben, die wirtschaftlichen Machtverhältnisse dabei aber nicht angetastet werden und bei Versagen der Exekutive die Gerichte entscheiden, ist ein Kreislauf der kapitalistischen Herrschaft gesichert, eine gesellschaftliche Veränderung ist so nicht möglich. Die politische Struktur des sozialistischen Staates der VR China ist charakterisiert durch die führende Rolle der Partei, die Zusammenarbeit mehrerer Parteien unter Führung der KP Chinas, die staatliche Leitung und Repräsentation durch den Nationalen Volkskongress, der die Einhaltung der Verfassung kontrolliert, die Gesetze beschließt und dabei eng mit der Politischen Konsultativkonferenz zusammenarbeitet, durch den Staatsrat, der als Regierung die Funktion der Exekutive ausfüllt, sich aber im Unterschied zur früheren Praxis nicht mit allen konkreten wirtschaftlichen Fragen befasst, sondern sich auf die strategischen Fragen der Entwicklung konzentriert. Der Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems wurde in der Periode nach 1978 von der KP Chinas besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Angesichts der Größe Chinas, der Vielzahl der Nationalitäten und Vielfalt der Religionen sowie der sehr unterschiedlichen Situation und Entwicklungsstadien der verschiedenen Landesteile wurden Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt, die diesen unterschiedlichen Bedingungen entsprechen und gleichzeitig die Einheit und Geschlossenheit sowie die gleichmäßige Entwicklung der unterschiedlichen Landesteile gewährleisten. Viele dieser Maßnahmen sind zweifellos für China spezifisch, aber sie weisen auch Merkmale von allgemeiner Bedeutung auf. Es sei hier nur erwähnt, dass im Unterschied zur sowjetischen Verfassung von 1936 die Verfassung der VR China, die 1954 beschlossen wurde und in diesem Punkt bis heute gültig ist, die Autonomen Gebiete der VR China eine hohe Gebietsautonomie, aber nicht das Recht der staatlichen Lostrennung haben, wie es den Sowjetrepubliken zugesprochen war. Der Austritt der Russischen Föderation aus der UdSSR, initiiert von Jelzin, führte unmittelbar zur Zerstörung der Sowjetunion. Eine von westlichen Politikern in den letzten Jahren gewünschte und angestrebte Loslösung des Autonomen Gebiets Xinjiang der Uigurischen Nationalität von der VR China mit ihren 56 verschiedenen Nationalitäten hätte, um nur einen Aspekt zu nennen, zum Chaos in diesem riesigen Gebiet geführt. Ergänzend sei nur erwähnt: einer der Religionen in China das Vorrecht gegenüber allen anderen einzuräumen, würde ebenfalls zu gesellschaftlichen Komplikationen führen.
Zu den sehr spezifischen Problemen Chinas, die theoretisch und praktisch zu lösen waren, gehört die Beendigung der ausländischen Herrschaft über die chinesischen Territorien Hongkong und Macao. Die Situation in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts bot Gelegenheit, diese, aus dem kaiserlichen China überkommene historische Schmach, zu tilgen. Mit der Rückführung von Hongkong und Macao in das Staatsgebiet der Volksrepublik China auf der Basis "ein Land, zwei Systeme" wurde diese bedeutende politische Aktion auf friedlichem Weg unter voller Wahrung der Souveränität der VR China und unter Einbeziehung beider Territorien in die sich entwickelnden internationalen Wirtschaftsbeziehungen der VR China gelöst. Es handelt sich um eine spezifische Frage der Politik der KP Chinas, aber es ist ein Lehrbeispiel für die Lösung komplizierter historisch überlieferter Probleme zwischen den Staaten auf friedliche Weise.
Quelle: China Heute
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