X. Staatliche Unterstützung der Entwicklung Xinjiangs

Seit der Gründung des Neuen China hat die Zentralregierung gemäß den Bestimmungen der Verfassung der Volksrepublik China die Unterstützung der von den nationalen Minderheiten bewohnten Grenzgebiete bei der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung und beim Beschreiten des Weges zum gemeinsamen Wohlstand aller Nationalitäten Chinas als eine grundlegende Staatspolitik betrachtet.

Aufstockung des Investments in Sachanlagen in Xinjiang In den zehn von der Zentralregierung ausgearbeiteten und durchgeführten Fünfjahresplänen wurden die Infrastrukturbauprojekte, die fundamentalen Entwicklungsprojekte der Landwirtschaft und die Bauprojekte für ein modernes Industriesystem in Xinjiang stets als staatliche Schwerpunktprojekte geführt. Eine Reihe von politischen Vorzugs- und Sondermaßnahmen wurde erlassen, um die reibungslose Durchführung der Pläne zu gewährleisten. In den mehr als 50 Jahren nach der Gründung des Neuen China wurde in Xinjiang unter kräftiger Unterstützung des Staates in großem Ausmaß investiert und aufgebaut. Zwischen 1950 und 2001 betrug die Investitionssumme der gesamten Gesellschaft in Sachanlagen insgesamt 501,515 Milliarden Yuan, darunter waren 266,223 Milliarden Yuan von der Zentralregierung, 53,1% der Investitionssumme der gesamten Gesellschaft. Insgesamt wurden über 90 000 Projekte fertig gestellt und in Betrieb genommen, darunter 178 große und mittelgroße Projekte sowie eine große Anzahl von Projekten, die für die wirtschaftliche Entwicklung Xinjiangs von enormer Bedeutung sind, was dazu beigetragen hat, ein solides Fundament für ein anhaltendes Wachstum der Wirtschaft in Xinjiang zu legen.

Gewährung großer finanzieller Unterstützung für Xinjiang Laut vorläufigen Statistiken betrugen die finanziellen Subventionen der Zentralregierung für Xinjiang im Zeitraum von der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang 1955 bis zum Jahr 2000 insgesamt 87,741 Milliarden Yuan. Besonders seit 1996 hat sich die allgemeine finanzielle Subvention von der Zentralregierung mit der Verstärkung der eigenen Finanzkapazität und mit der Durchsetzung der Strategie für die groß angelegte Erschließung der Westgebiete Jahr für Jahr gesteigert, nämlich auf 5,907 Milliarden Yuan 1996, auf 6,838 Milliarden Yuan 1997, auf 8,012 Milliarden Yuan 1998, auf 9,4 Milliarden Yuan 1999, auf 11,902 Milliarden Yuan 2000 und auf 18,382 Milliarden Yuan 2001. Darüber hinaus hat die Zentralregierung den finanziellen Input und die finanzielle Unterstützung durch verschiedene zweckgebundene Transferzahlungen und Zuschüsse im Rahmen der politischen Vorzugsmaßnahmen für die nationalen Minderheiten intensiviert.

Unterstützung der Regierung des Autonomen Gebiets bei der aktiven Nutzung von Krediten internationaler Finanzorganisationen und ausländischer Regierungen Bis Ende 2001 waren 22 Projekte im Autonomen Gebiet, die Kredite von der Weltbank nutzten, mit Unterstützung und Arrangierung der Zentralregierung fertig gestellt worden bzw. sind noch im Gange. Die Gesamtsumme der diesbezüglichen Investition beträgt 1,79895 Milliarden US-Dollar, im aktuellen Wechselkurs sind das 14,93128 Milliarden Yuan RMB. Drei Joint Ventures wurde bewilligt, Kredite von der Asiatischen Entwicklungsbank in Höhe von 5,524 Millionen US-Dollar zu nutzen. 68 Projekte, die Kredite in Höhe von 410,67 Millionen US-Dollar von Finanzorganisationen aus Kanada und anderen Ländern nutzen, sind im Gange oder bereits fertig gestellt worden. Die umfassende Nutzung von Krediten internationaler Organisationen und ausländischer Regierungen spielt eine aktive und bedeutungsvolle Rolle für die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Xinjiang.

Vielversprechende Aussichten für Xinjiang durch die Erschließung von Erdöl und -gas Xinjiang verfügt über reiche Erdöl- und Erdgasvorkommen. Seit der Gründung des Neuen China hat die Zentralregierung hinsichtlich des Erdöls und -gases in Xinjiang an der Richtlinie des umfangreichen Schürfens, der umfangreichen Erschließung und Investierung festgehalten, um die wirtschaftliche Entwicklung Xinjiangs voranzutreiben und damit allen Nationalitäten in Xinjiang zum Wohlstand zu verhelfen. Um das strategische Konzept, Xinjiang zur größten petrochemischen Industriebasis des Landes zu entwickeln, zu verwirklichen, hat die Zentralregierung unter den Bedingungen des Preisrückgangs von Erdöl und -gas im In- und Ausland und der relativ hohen Selbst kosten beim Schürfen und bei der Erschließung von Erdöl und -gas in Xinjiang die diesbezüglichen Investitionen Jahr für Jahr aufgestockt, nämlich von 18,196 Milliarden Yuan 1995 auf 29,223 Milliarden Yuan 2000. Die geplante Investitionssumme für das bereits laufende Projekt "Erdgastransfer von West nach Ost", das hauptsächlich mit Erdgas aus Xinjiang versorgt wird, erreicht über 120 Milliarden Yuan.

Die rapide Entwicklung der Erdöl-, Erdgas- und petrochemischen Industrie hat nicht nur den Bedarf der wirtschaftlichen Entwicklung Xinjiangs an Energie und petrochemischen Produkten gedeckt, sondern auch die Entwicklung im Maschinenbau, Verkehr und Transportwesen, Kommunikationswesen, Bauwesen, in der Elektroindustrie, Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Nahrungsmittelindustrie, Textilindustrie, chemischen Industrie, Plastikindustrie, Gummiindustrie, Pharmazie usw. energisch vorangetrieben, das Wachstum im Dienstleistungssektor angespornt und eine bedeutende Rolle für das Herausbilden der regionalwirtschaftlichen Struktur in Xinjiang und deren Verbesserung gespielt. Darüber hinaus wurde die Erhöhung der Anzahl der Beschäftigten deutlich gefördert, z.B. stieg allein im Mongolischen Autonomen Bezirk Bayingolin die Zahl der neuen Beschäftigten im Verlauf der Erschließung des Erdölfeldes Tarim seit 1994 jährlich um mehr als 18%. Der Prozess der Urbanisierung wurde in großem Ausmaß vorangetrieben. Eine Reihe neuer Erdölstädte wie Karamay, Maytag, Fudong und Poskam entstanden in der Wüste. Die Modernisierung der Städte Ürümqi, Korla, Fukang, Luntai usw. wurde beschleunigt. Die Entwicklung der örtlichen Wirtschaft wurde wirksam unterstützt. Verschiedene große Ölfelder in Xinjiang, wie Karamay, Tuha und Tarim, und große petrochemische Unternehmen wie in Poskam, Maytag, Ürümqi und Karamay haben ihre personelle, finanzielle und technische Überlegenheit voll zur Geltung gebracht, indem sie örtliche Betriebe unterstützten und Kapital in den Aufbau einsetzten. Die sich quer durch die Wüste Taklimakan ziehende Fernstraße für den Öltransport ist vom Ölfeld Tarim mit einer Investition von 785 Millionen Yuan gebaut worden. Die Entwicklung der Erdöl-, Erdgas- und petrochemischen Industrie ließ Xinjiangs Finanzeinnahmen in großem Maßstab steigen — das Projekt "Erdgastransfer von West nach Ost" kann beispielsweise den Finanzeinnahmen Xinjiangs jährlich mehr als eine Milliarde Yuan hinzufügen — und wird dadurch gewaltig zur Förderung der Entwicklung verschiedener Unternehmungen in Xinjiang beitragen.

Ausarbeitung der Vorzugspolitik zur Förderung der Entwicklung Xinjiangs Seit der Gründung des Neuen China, insbesondere seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik, hat die Zentralregierung Xinjiang bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der Ausarbeitung verschiedener politischer Maßnahmen bevorzugt. Sie hat gesetzliche Verordnungen bezüglich der Durchsetzung der Strategie zur Öffnung in den Grenzgebieten erlassen und acht politische Richtlinien zur Bevorzugung und weiteren Öffnung nach außen für Xinjiang und andere westliche Gebiete ausgearbeitet. Es war ihre Initiative, eine Produktionsbasis für Getreide und Baumwolle in Xinjiang aufzubauen, die Schutzwälder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina anzulegen und Projekte zum Sandschutz und zur Sandregulierung durch zuführen. Verschiedene politische Vorzugsmaßnahmen hin sichtlich der Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung in den ärmlichen Regionen wurden eingeführt. Grenzlandstraßen wurden gebaut und zu den Grenzübergängen und Fernstraßen gehörige Einrichtungen vervollständigt. Die umfassende Sanierung der Ökosysteme und der Wasserressourcen am Fluss Tarim wurde beschleunigt, und Projekte zur Erschließung von Ressourcen und Infrastrukturbauprojekte wurden vorrangig in Xinjiang eingeplant. Die Zentralregierung praktizierte das standardisierte System des Zahlungstransfers durch die zentralen Finanzen, intensivierte schrittweise die finanzielle Unterstützung und erhöhte den Anteil der staatlichen Darlehen mit politisch-strategischem Charakter sowie der Darlehen internationaler Finanzorganisationen und ausländischer Regierungen. Im Rundschreiben über die Vorschläge betreffs der Durchführung einiger politischer Richtlinien und Maßnahmen bezüglich der groß angelegten Erschließung der Westgebiete von 2001 hat die Zentralregierung im Hinblick auf 18 Aspekte 68 konkrete politische Vorzugsmaßnahmen festgelegt. Entsprechend diesen Bestimmungen des Staates hat die Regierung des Autonomen Gebiets Durchführungsvorschläge über einige Angelegenheiten der Steuerbegünstigungspolitik im Rahmen der Erschließung der Westgebiete ausgearbeitet und erlassen. Außerdem hat sie zehn konkrete steuerpolitische Begünstigungsmaßnahmen aufgestellt mit dem Ziel, in- und ausländische Unternehmen sowie Bauern und Hirten für die Investition und Bewirtschaftung in Bereichen wie Aufbau der gesellschaftlichen Infrastruktur, Schutzprojekte des Öko systems, Industrien mit lokaler Überlegenheit und Prägung sowie Hightech-Industrien in Xinjiang anzuziehen.

Ausbildung von und Versorgung Xinjiangs mit ausgezeichnetem fachlichem und technischem Personal Nach der Gründung des Neuen China hat der Staat mit Rücksicht auf Xinjiangs relativ abgelegene Lage und Mangel an hoch qualifizierten Arbeitskräften mehr als 800 000 Intellektuelle und Fachleute sowie Techniker aus anderen Provinzen durch Zuweisung, Versetzung und Anspornung nach Xinjiang geschickt, damit die Industrie, die Land wirtschaft, das Bildungswesen, das Kulturwesen, die wissenschaftliche Forschung, die Medizin und das Gesundheitswesen Xinjiangs mit einer großen Menge von Hochschulabsolventen, Wissenschaftlern und Technikern sowie spezialisierten Leuten mit höherem Bildungsgang versorgt wurden. Diese Leute haben hervorragende Beiträge für den Modernisierungsaufbau Xinjiangs geleistet.

Seit 1989 hat die Zentralregierung mehr als 80 Hoch schulen und Universitäten anderer Landesteile zur Unterstützung Xinjiangs organisiert, insgesamt 10 000 Angehörige nationaler Minderheiten Xinjiangs in die Hochschulen aufgenommen, 640 fachorientierte Postgraduierte ausgebildet und mehr als 860 Menschen zu Lehrkräften oder Verwaltungskadern für die Bildung der Minderheiten und 1400 zu Verwaltungskadern für Wirtschaft und Betriebsführung der Minderheiten geschult. Außerdem wurde eine beträchtliche Anzahl von Gelehrten aus nationalen Minderheiten zur Weiterbildung ins Ausland geschickt. Seit dem Jahr 2000 haben die Schwerpunkt-Oberschulen der Provinzklasse in den entwickelten Städten Beijing, Shanghai, Tianjin, Nanjing, Hangzhou, Guangzhou, Shenzhen, Dalian, Qingdao, Ningbo, Suzhou und Wuxi Xinjiang-Klassen eingerichtet, um jährlich 1540 Schüler aus nationalen Minderheiten Xinjiangs aufzunehmen, und die Regierungen dieser Städte gewähren Schülern aus Xinjiang finanzielle Subventionen.

Tatkräftige Unterstützung Xinjiangs durch alle anderen Provinzen, autonomen Gebiete und Städte Während einiger Jahrzehnte haben alle Provinzen, autonomen Gebiete und Städte Chinas Xinjiang große technische und personelle Unterstützung gewährt. Aufgrund der rückständigen Zustände in der Entwicklung der industriellen Betriebe in Xinjiang hat die Zentralregierung einige Betriebe und Fabriken von den verhältnismäßig entwickelten Küsten gebieten in Südostchina komplett nach Xinjiang verlegt und Ingenieure und Techniker aus anderen Provinzen in die neu gegründeten Schlüsselunternehmen in Xinjiang versetzt, während gleichzeitig eine große Menge Arbeiter aus den nationalen Minderheiten zur Aus- bzw. Weiterbildung in fortgeschrittene Betriebe im Osten des Landes geschickt wurden, wodurch innerhalb einer kurzen Zeit ein Kontingent von ausgezeichneten Ingenieuren und Technikern für Xinjiang herangebildet wurde. Seit Beginn der Reform und Öffnung haben die Zusammenarbeit und der Austausch auf dem wirtschaftlichen und technischen Gebiet sowie die Fluktuation qualifizierter Leute zwischen Xinjiang und anderen Provinzen, autonomen Gebieten und Städten im Osten des Landes im Verlauf der schrittweisen Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems stetig zugenommen. Eine neue Form zur Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Xinjiangs, die marktorientiert, mit Kapital als Bindeglied, geprägt vom Material- und Personalaustausch und mit gegenseitiger Ergänzung durch eigene Vorteile als Prinzip, hat sich dabei rasch herausgebildet. Besonders in den letzten Jahren gewährten mehr als 20 relativ entwickelte Provinzen und Städte wie Beijing, Shanghai, Guangdong, Shandong und Zhejiang entsprechend den Anforderungen der Zentralregierung betreffenden Regionen, Bezirken und Städten in Xinjiang Unterstützung, wobei deutliche Effekte erzielt wurden.