Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

September 2011

China, jenes alte Kulturland im Osten der Welt, mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern, beschreitet nun einen Weg der Modernisierung. Die Welt stellt sich dazu heute folgende Fragen: Welchen Weg hat China zu seiner Entwicklung gewählt? Welche Auswirkungen hat die Entwicklung Chinas auf die Welt?

China hat mehrfach vor aller Welt erklärt, dass es unbeirrbar einen Weg der friedlichen Entwicklung geht und sich bei der eigenen friedlichen Entwicklung gleichzeitig um die Wahrung des Weltfriedens und um die Prosperität aller Länder bemüht. Beim Anbruch des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts und zum 90. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas hat China erneut feierlich erklärt, dass die friedliche Entwicklung eine strategische Entscheidung gewesen sei, um das Land zu modernisieren, der Bevölkerung Wohlstand und der Nation Macht zu verschaffen sowie einen noch größeren Beitrag zum Fortschritt der Menschheitskultur zu leisten. China wird unbeirrbar auf diesem Weg voranschreiten.

I. Ausgangspunkt

Das chinesische Volk und alle Volksgruppen Chinas haben in den fünftausend Jahren der Entwicklungsgeschichte ihrer Kultur mit ihrem Fleiß und ihrer Weisheit die glanzvolle chinesische Kultur geschaffen und einen einheitlichen Staat zahlreicher Volksgruppen gegründet. Die chinesische Kultur hat eine einzigartige Kontinuität, Toleranz und Offenheit vorzuweisen. Die chinesische Nation hat in ihren Außenbeziehungen seit Langem die Vorzüge anderer Nationen studiert und diese übernommen, unablässig danach gestrebt, sich selbst zu verbessern und wichtige Beiträge zur Kultur der ganzen Menschheit zu leisten.

Mitte des 19. Jahrhunderts stieß der Westen mit seinen Kanonenbooten gewaltsam die bis dahin verschlossenen Tore Chinas auf; durch innere Unruhen und äußere Angriffe sank China allmählich zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft herab; das Land wurde arm und schwach, das Chaos wollte kein Ende nehmen und das Volk fand kein Auskommen mehr. In dieser Situation, als das Schicksal der Nation auf dem Spiel stand, suchten zahllose Menschen mit hohen Zielen, die bereit waren, ihr Leben zu opfern, nach einem Ausweg aus diesem Schicksal. Die Revolution von 1911 beendete die Jahrtausende alte Herrschaft der absoluten Monarchie und spornte das chinesische Volk dazu an, für nationale Unabhängigkeit zu kämpfen und das Land reich und mächtig zu machen, doch in all diesen Versuchen und Kämpfen gelang es nicht, den halbfeudalen und halbkolonialen Zustand der Gesellschaft sowie das traurige Los des chinesischen Volkes zu verändern. Die Kommunistische Partei Chinas wurde zum Hoffnungsträger der Nation, führte das chinesische Volk unter härtesten Bedingungen im Kampf an, gründete 1949 die Volksrepublik China, verwirklichte die nationale Unabhängigkeit sowie die Befreiung des Volkes und eröffnete China eine neue historische Epoche.

In den sechs Jahrzehnten seit der Gründung des Neuen China und insbesondere in den drei Jahrzehnten seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat sich China stets bemüht, Wege der sozialistischen Modernisierung zu ergründen, die seiner nationalen Lage sowie den Erfordernissen der Gegenwart entsprechen. Das chinesische Volk hatte dabei vieles durchzumachen, strebte jedoch beharrlich voran, ging mit der Zeit, zog unablässig Lehren aus den Erfahrungen der Entwicklung Chinas und anderer Länder, vertiefte unablässig seine Kenntnisse über die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit und trieb die eigenständige Verbesserung und Entwicklung des sozialistischen Systems unablässig voran. China hat mit Mühe und Fleiß einen Entwicklungsweg gefunden, der seinen eigenen nationalen Gegebenheiten entspricht – den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung.

Aus der breiteren Sicht der Weltgeschichte kann man über den Weg der friedlichen Entwicklung zusammengefasst sagen: Durch die Wahrung des Weltfriedens wird die eigene Entwicklung gefördert und durch die Förderung der eigenen Entwicklung wird der Weltfrieden gewahrt; während China betont, seine Entwicklung vorwiegend aus eigener Kraft und durch innovative Reformen zu realisieren, hält es an der Öffnung nach außen sowie am Studium und der Übernahme von Vorzügen anderer Länder fest; China folgt den Entwicklungstendenzen der wirtschaftlichen Globalisierung und strebt dabei zusammen mit allen anderen Ländern nach gegenseitigem Nutzen, allseitigem Gewinn und einer gemeinsamen Entwicklung; China fördert Seite an Seite mit der internationalen Gemeinschaft die Schaffung einer harmonischen Welt des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes. Die hervorstechendsten Merkmale dieses Weges sind wissenschaftliche, eigenständige, offene, friedliche, kooperative und gemeinsame Entwicklung.

Wissenschaftliche Entwicklung bedeutet, die Entwicklungsgesetze der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Umwelt zu achten und zu befolgen, beharrlich die Hauptsache, den wirtschaftlichen Aufbau, fest im Griff zu haben, dem Aufbau weiterhin die volle Aufmerksamkeit zu widmen, mit Herz und Seele nach Entwicklung zu streben sowie unablässig die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln. China betrachtet eine wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung als wichtige Richtlinie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, betrachtet die Entwicklung weiterhin als vordringliche Aufgabe für die Herrschaft der Partei und die Erneuerung der Nation, stellt den Menschen in den Mittelpunkt, hält kontinuierlich an einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung fest und berücksichtigt dabei alle möglichen Aspekte. Den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen bedeutet, stets die Menschenrechte und menschlichen Werte zu achten, unablässig die ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen, auf dem Weg zu allgemeinem Wohlstand voranzuschreiten und die umfassende Entwicklung des Menschen zu fördern, um eine Entwicklung um des Volkes willen, durch das Volk und für das Volk zu erzielen. Eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung bedeutet, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Kultur voranzutreiben sowie die Modernisierung aller Bereiche und die Koordination aller Aspekte zu fördern. Die Berücksichtigung aller möglichen Aspekte bedeutet, die wichtigsten Beziehungen der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung korrekt zu erkennen und richtig mit ihnen zu verfahren, die Entwicklung in den Städten und auf dem Land, in verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft, der Harmonie von Mensch und Natur sowie die heimische Entwicklung und die Öffnung nach Außen umfassend zu planen.

Eigenständige Entwicklung bedeutet, dass sich China als Entwicklungsland mit einer gewaltigen Bevölkerungszahl bei seiner Entwicklung letztlich nur auf die eigene Kraft verlassen kann. China hält stets an seiner Eigenständigkeit fest, geht bei der Entwicklung von der Lage im eigenen Land aus und betrachtet China selbst als Zentrum, achtet darauf, von der nationalen Lage auszugehen und sich bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft vor allem auf die eigene Kraft sowie auf innovative Reformen zu verlassen und wälzt seine Probleme und Widersprüche nicht auf andere Länder ab. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung kann China nur dann effektiv an der internationalen Arbeitsteilung teilnehmen und Beziehungen des beidseitigen Vorteils zu den anderen Ländern der Welt aufbauen, wenn es sich auch weiterhin eigenständig entwickelt.

Offene Entwicklung bedeutet, dass China am eigenen Leib erfahren hat, dass es sich nicht entwickeln kann, wenn es die Tore zur Außenwelt verschließt. China hat daher die Reformen und die Öffnung zu einer grundlegenden nationalen Politik gemacht, verbindet die Reformen im Inneren mit der Öffnung nach außen, die Wahrung der Eigenständigkeit mit der Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung, die Wahrung der hervorragenden Traditionen der chinesischen Nation mit dem Studium und der Übernahme aller kulturellen Leistungen der Menschheit, den heimischen und internationale Märkte sowie heimische und ausländische Kapitalquellen, integriert sich mit einer offenen Haltung in die Welt, treibt die Ausweitung und Vertiefung der Öffnung nach außen unablässig voran, verstärkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit allen Ländern der Welt und vervollkommnet ein sicheres und effizientes offenes Wirtschaftsystem mit einer Transmission zwischen China und dem Ausland zum beidseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn. China wird seine offenen Tore keinesfalls wieder verschließen, sondern diese im Gegenteil immer weiter öffnen.

Friedliche Entwicklung bedeutet, dass das chinesische Volk als friedliebende Nation, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts die leidvollen Erfahrungen von Kriegswirren und Armut gemacht hatte, den Wert von Frieden und Entwicklung schätzen lernte und der festen Überzeugung ist, dass das Volk nur dann in Frieden leben und in Ruhe arbeiten kann, wenn Frieden herrscht, dass es nur dann genug Kleidung und ausreichend Nahrung haben kann, wenn es Entwicklung gibt; das chinesische Volk sieht daher die Hauptaufgabe der Außenpolitik darin, ein internationales Umfeld des Friedens und der Stabilität zu schaffen. Dabei trägt China zum Frieden und zur Entwicklung der Welt das Seine bei, ist keineswegs expansionistisch und strebt nicht nach Hegemonie oder Dominanz, sondern stellt stets eine verlässliche Kraft für den Schutz des Weltfriedens sowie des regionalen Friedens und der regionalen Stabilität dar.

Kooperative Entwicklung bedeutet, dass es in der internationalen Gemeinschaft zwar stets Konkurrenz und Widersprüche gibt, jedoch jedes Land im friedlichen Wettbewerb von den Stärken anderer lernen soll, um eigene Schwächen auszugleichen, stets Gelegenheiten zur Zusammenarbeit suchen soll, die Zusammenarbeit ausweiten sowie zum gemeinsamen Vorteil entwickeln soll. China strebt weiterhin nach Frieden durch Kooperation, nach Entwicklung durch Kooperation und nach Konfliktlösung durch Kooperation, entwickelt verschiedene Formen der Kooperation mit anderen Ländern, bemüht sich, den immer zahlreicheren globalen Herausforderungen durch eine ständige Ausweitung der Zusammenarbeit mit allen Ländern zum beidseitigen Vorteil zu begegnen, und setzt alles daran, die großen Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung und des menschlichen Fortschritts zu lösen.

Gemeinsame Entwicklung bedeutet, dass sich die gegenseitige Abhängigkeit aller Länder der Welt ständig verstärkt, dass Frieden und Stabilität der Welt nur dann eine feste Grundlage haben und effektiv gewahrt werden können und sich nur dann jedes Land nachhaltig entwickeln kann, wenn sich alle Länder der Welt gemeinsam entwickeln und immer mehr Menschen in den Genuss der Früchte dieser Entwicklung kommen. China verfolgt daher eine konsequente Strategie der Öffnung zum beidseitigen Nutzen und zum gemeinsamen Gewinn sowie die Übereinstimmung des eigenen Nutzens mit dem gemeinsamen Nutzen für die ganze Menschheit und bemüht sich, während es die eigene Entwicklung verfolgt, gleichzeitig eine positive Interaktion mit der Entwicklung anderer Länder und die gemeinsame Entwicklung aller Länder der Welt voranzutreiben. China hofft aufrichtig, dass sich alle Länder Seite an Seite gemeinsam entwickeln und gemeinsamen Wohlstand schaffen werden.

China hat auf seinem Weg der friedlichen Entwicklung tief gehende Veränderungen durchgemacht, beachtliche Erfolge erzielt, wichtige Beiträge zum Wohlstand und zur Stabilität auf der Welt geleistet und sich noch stärker in die Welt integriert.

Umfassende Steigerung des nationalen Potenzials Das Bruttoinlandsprodukt Chinas hat sich von 1978 bis 2010 mehr als verachtfacht und erreichte 5,88 Billionen US-Dollar; damit war es von 1,8 auf 9,3 Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes der Welt gestiegen. Die materielle Basis für die Modernisierung und den Aufbau Chinas ist fester geworden; die Indus-trialisierung, der Einsatz von Informationstechnologie, die Urbanisierung, die Marktintegration und die Internationalisierung haben sich weiterentwickelt; die Sache des sozialistischen Aufbaus machte umfassende Fortschritte. Der Lebensstandard der Bevölkerung hat einen historischen Sprung von einem Mangel an Nahrung und Kleidung zu einem allgemeinen bescheidenen Wohlstand gemacht und das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist von 24,9 Prozent im Jahr 2005 auf 46,8 Prozent des weltweiten Durchschnittes im Jahr 2010 gestiegen. China hat eine epochale Transformation von einer stark zentralisierten Planwirtschaft zu einer äußerst vitalen sozialistischen Marktwirtschaft vollbracht und ein Wirtschaftssystem geschaffen, in dem öffentliches Eigentum die Hauptrolle spielt und sich verschiedene Eigentumsformen gemeinsam entwickeln, wobei die Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation deutlich gestärkt wurde und die Strukturen der Globalsteuerung ständig vervollkommnet werden. China hat den Grundstein für ein System der sozialen Absicherung der Bevölkerung in den Städten und auf dem Land gelegt und die gesellschaftlichen Bereiche wie Kultur, Bildung, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Sport umfassend entwickelt.

Historischer Wandel von der Isolation zur völligen Öffnung China hat sich von der Einrichtung von wirtschaftlichen Sonderzonen bis zur Öffnung der Küstengebiete, Flussdeltas, Grenzgebiete und des Landesinneren, von der Einfuhr ausländischen Kapitals bis zur Förderung von Investitionen chinesischer Unternehmen im Ausland und von der Öffnung des Landes im Interesse des Aufbaus bis zum Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) an der wirtschaftlichen Globalisierung und der regionalen Wirtschaftskooperation beteiligt; die Öffnung nach außen wird ständig ausgeweitet. Das Außenhandelsvolumen stieg von 20,6 Milliarden US-Dollar im Jahr 1978 auf 2974,0 Milliarden US-Dollar 2010. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland betrugen von 1979 bis 2010 insgesamt 1048,38 Milliarden Dollar. China hat Strukturen für die bilaterale Wirtschaftskooperation mit 163 Ländern und Gebieten eingerichtet, zehn Abkommen über Freihandelszonen, bilaterale Investitionsschutzabkommen mit 129 Ländern und Doppelbesteuerungsabkommen mit 96 Ländern unterzeichnet; China praktiziert also mittlerweile aktiv die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. China hat entsprechend der Verpflichtungen, die es mit dem Beitritt zur WTO eingegangen ist, die Zölle schrittweise gesenkt; das allgemeine Zollniveau wurde von 15,3 Prozent vor dem WTO-Beitritt auf heute 9,8 Prozent gesenkt; außerdem wurden die meisten nichttarifären Handelshemmnisse aufgehoben. China errichtet aktiv Rahmenbeziehungen der umfassenden Stabilität, der ausgeglichenen Entwicklung, des beidseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnes zwischen den Großmächten, fördert die Schaffung eines Umfeldes für gemeinsame Chancen und gemeinsame Entwicklung, hat die traditionelle Freundschaft und die solidarische Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern konsolidiert und verbessert, so dass die gegenseitige Abhängigkeit und die profitable Zusammenarbeit ständig vertieft sowie der Austausch und die Zusammenarbeit mit allen Ländern ausgeweitet wurde.

Wichtige Beiträge zur stabilen Entwicklung der Weltwirtschaft Seit dem WTO-Beitritt im Jahr 2001 hat China jedes Jahr durchschnittlich Waren im Wert von fast 750 Milliarden US-Dollar eingeführt, was über 14 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze im Ausland bedeutet. In den letzten zehn Jahren haben ausländische Handelsunternehmen in China Profite von insgesamt 261,7 Milliarden US-Dollar erzielt, bei einem durchschnittlichen Wachstum von 30 Prozent pro Jahr. Die chinesischen Investitionen im Ausland außerhalb des Finanzsektors stiegen von nicht einmal einer Milliarde US-Dollar im Jahr 2000 auf 59,0 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010, was die wirtschaftliche Entwicklung in den Zielländern kräftig angetrieben hat. Unternehmen mit chinesischem Kapital im Ausland entrichteten 2009 10,6 Milliarden US-Dollar an Steuern und beschäftigten 439 000 lokale Arbeitskräfte. In den letzten Jahren hat China mehr als zehn Prozent zum weltweiten Wirtschaftswachstum beigetragen. Während der asiatischen Finanzkrise 1997, die in seinen Nachbarländern zu einer starken Abwertung führte, konnte China den Wechselkurs des Renminbi halten, was zur wirtschaftlichen Stabilität und zur Entwicklung der Region beitrug. In der Folge der internationalen Finanzkrise 2008 beteiligte sich China aktiv am Aufbau von Strukturen zur globalen Regulierung der Wirtschaft wie der G-20, um die Reform der internationalen Finanzstrukturen voranzutreiben, beteiligte sich an der Koordination der Wirtschaftspolitik verschiedener Länder sowie an einem internationalen Handelsfinanzierungsprogramm und an der Finanzkooperation, organisierte große Handelsdelegationen, die im Ausland Käufe tätigten und griff Staaten, die in Schwierigkeiten waren, unter die Arme. China setzt gewissenhaft die UNO-Millenniumsziele um und wird das einzige Land weltweit sein, welches das Ziel, die Zahl der armen Bevölkerung zu halbieren, vorfristig erreicht; außerdem entwickelt China entsprechend seinen Möglichkeiten aktiv die Auslandshilfe. Bis Ende 2009 hat China 161 Ländern und mehr als 30 internationalen und regionalen Organisationen insgesamt 256,3 Milliarden Yuan gespendet, 50 stark verschuldeten und besonders armen Ländern 380 Kredite erlassen, 120 000 Menschen aus Entwicklungsländern ausgebildet, insgesamt 21 000 Krankenhauspersonal und fast 10 000 Lehrer ins Ausland entsandt. China fördert aktiv Importe aus den am wenigsten entwickelten Ländern und hat sich verpflichtet, die Zölle auf 95 Prozent der Waren aufzuheben, welche die am wenigsten entwickelten Länder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, nach China exportieren.

Wahrung des Weltfriedens und globale Herausforderungen China ist das einzige Land, das sich öffentlich verpflichtet hat, keinen nuklearen Erstschlag gegen ein anderes Land auszuführen und kein kernwaffenfreies Land oder Gebiet mit Kernwaffen anzugreifen oder zu bedrohen. China hat insgesamt 21 000 Personen zu dreißig Friedensmissionen der UNO entsandt und ist damit das ständige Mitglied des UNO-Sicherheitsrates mit der größten Personenzahl in dieser Hinsicht. China beteiligt sich aktiv an der Bekämpfung des Terrorismus und an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gewährt Ländern, die von schweren Naturkatastrophen heimgesucht werden, Unterstützung, entsendet Rettungspersonal und hat zur Bekämpfung der Piraterie Marineeskortenformationen in den Golf von Aden und vor die Küste von Somalia entsandt. China ist Mitglied in mehr als hundert internationalen Organisationen auf Regierungsebene, hat mehr als dreihundert internationale Abkommen unterzeichnet und nimmt nun an internationalen Strukturen teil, baut sie auf und leistet Beiträge. China war das erste Entwicklungsland, das einen Nationalen Plan für den Umgang mit dem Klimawandel verabschiedet hat und war in den letzten Jahren auch eines der Länder, in denen am meisten Energie gespart und Emissionen verringert wurden sowie in denen Forschung und Entwicklung im Bereich neuer und erneuerbarer Energien am schnellsten voranschreiten. China hat eine konstruktive Rolle bei internationalen und regionalen Krisenherden gespielt, bei der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel und im Iran vermittelt sowie Verhandlungen gefördert und so die Einrichtung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Nuklearfrage in Korea angeregt. China hat seine historischen Probleme der Landgrenzen mit zwölf Nachbarstaaten gelöst, wird die territorialen Konflikte auf dem Festland und die Interessenskonflikte zur See durch Gespräche und Verhandlungen mit den Nachbarländern lösen, macht konstruktive Vorschläge nach dem Motto, Differenzen im Interesse einer gemeinsamen Erschließung zurückzustellen, und setzt sich nach Kräften für den Schutz des Friedens und der Stabilität im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer sowie in den angrenzenden Gebieten ein. China fördert durch bilaterale Kooperation sowie durch die Teilnahme an regionaler und subregionaler Kooperation nach Kräften die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region.

Die Entwicklungsgeschichte Chinas seit der Gründung der Volksrepublik und insbesondere in den letzten drei Jahrzehnten der Reformen und der Öffnung hat gezeigt, dass China ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft sowie ein Land ist, das die Entwicklung in Richtung einer gerechteren und angemesseneren politischen und wirtschaftlichen Weltordnung fördert und dazu nach Kräften Beiträge leistet.