II. Ziele

Die ständigen Bestrebungen der friedlichen Entwicklung Chinas sind Entwicklung und Harmonie im eigenen Land sowie Zusammenarbeit mit dem Ausland und Friede, d. h. dass das chinesische Volk durch einen harten Kampf, durch Reformen und Innovationen sowie durch langfristige freundschaftliche Koexistenz und gleichberechtigte Zusammenarbeit zum beidseitigen Nutzen mit allen Ländern der Welt erreichen will, dazu beizutragen, dass das chinesische Volk ein besseres Leben führen und sich die ganze Menschheit entwickeln kann. Dies ist nun der Wille des Staates, wurde in die nationale Entwicklungsplanung sowie in die politischen Richtlinien aufgenommen und wird bei der Entwicklung Chinas umfassend umgesetzt.

Die Modernisierung der Nation und gemeinsamer Wohlstand der Bevölkerung sind die Hauptziele der friedlichen Entwicklung. Nach Beginn der Reformen und der Öffnung Ende der 1970er Jahre arbeitete China die „Drei-Schritte-Strategie“ für die Modernisierung Chinas aus und setzte sie um. Der erste Schritt war die Verdoppelung des Bruttoinlandsproduktes gegenüber 1980 und die Lösung der Ernährungs- und Bekleidungsfrage der Bevölkerung. Der zweite Schritt war es, bis Ende des 20. Jahrhunderts das Bruttoinlandsprodukt gegenüber 1980 zu vervierfachen, damit das Volk ein Leben in bescheidenem Wohlstand führen kann. Diese beiden Aufgaben wurden bereits erfüllt. Als dritter Schritt soll das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bis Mitte des 21. Jahrhunderts, nämlich bis zum hundertsten Gründungstag der Volksrepublik China, das Niveau eines mäßig entwickelten Landes erreichen, das Volk ein Leben in relativem Wohlstand führen, die Modernisierung des Landes im Großen und Ganzen abgeschlossen und China ein reiches, demokratisches, kultiviertes, harmonisches und modernisiertes sozialistisches Land sein. Die Kernaufgaben der „Drei-Schritte-Strategie“ sind es, den materiellen und kulturellen Lebensstandard des Volkes zu erhöhen und umfassend ein starkes Land mit einem reichen Volk zu realisieren. Gleichzeitig wird China mit der Erhöhung seiner umfassenden Leistungsfähigkeit die entsprechenden internationalen Verantwortungen und Pflichten erfüllen.

Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem höheren Niveau aufzubauen, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt, ist das mittel- und langfristige Ziel der friedlichen Entwicklung Chinas. Bis 2020 wird in China eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem höheren Niveau aufgebaut worden sein, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt. China wird ein Land sein, das im Wesentlichen industrialisiert und dessen umfassende Leistungsfähigkeit deutlich erhöht sein wird; der chinesische Binnenmarkt wird einer der größten der Welt sein. China wird ein Land sein, in dem der Wohlstand des Volkes allgemein gestiegen, die Lebensqualität deutlich verbessert ist und das eine saubere Umwelt hat. China wird ein Land sein, in dem das Volk immer mehr demokratische Rechte, einen zivilisierteren Charakter und höhere geistige Ansprüche hat. China wird ein Land sein, in dem alle Strukturen vollkommener und die Gesellschaft dynamischer, stabil und solidarisch ist. China wird ein Land sein, das weiter mehr nach außen geöffnet ist, eine größere Anziehungskraft hat und größere Beiträge zur menschlichen Kultur leistet.

Die Umsetzung des 12. Fünfjahrplanes ist das kurz- und mittelfristige Ziel der friedlichen Entwicklung Chinas. Dem Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand folgend wurden im Grundriss des 12. Fünfjahrplans zur Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft der Volkesrepublik China der Leitgedanke, die Gesamtlinie, Ziele und Aufgaben sowie wichtige Maßnahmen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas zwischen 2011 und 2015 festgelegt. In den kommenden fünf Jahren sind während der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die wissenschaftliche Entwicklung als Hauptthema und die beschleunigte Veränderung des Wirtschaftsentwicklungsmodus als Hauptlinie zu betrachten. Die Hauptziele sind die stabile und schnelle Entwicklung der Wirtschaft, große Fortschritte bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur, eine bemerkenswerte Erhöhung des Niveaus von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen, eine deutliche Wirkung bei der Ressourceneinsparung und dem Umweltschutz, eine ständige Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung, eine sichtbare Stärkung beim gesellschaftlichen Aufbau sowie eine weitere Vertiefung der Reformen und der Öffnung. Durch gemeinsame Bemühungen des Volkes im ganzen Land sollen bei der Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodus wesentliche Fortschritte gemacht werden. Die Gesamtleistungsfähigkeit, die internationale Konkurrenzfähigkeit und die Widerstandskraft gegen Risiken sollen deutlich gesteigert werden. Die Grundlagen für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sollen konsolidiert werden. Gleichzeitig wird China aktiv den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Ausland entfalten und den gemeinsamen Nutzen vergrößern und vertiefen, um die gemeinsame Entwicklung aller Länder zu fördern.

Von der Lösung der Ernährungs- und Bekleidungsfrage der Bevölkerung über den bescheidenen Wohlstand sowie bis zum Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes, so dass das Volk ein Leben in größerem Wohlstand führt, zeigt das konzentriert die strategische Absicht der friedlichen Entwicklung Chinas. Um die genannten Ziele zu erreichen, wird China in folgenden Aspekten sein Bestes tun.

Beschleunigte Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells

Die Wirtschaftsstruktur strategisch zu rationalisieren ist die Hauptstoßrichtung. China wird die Inlandsnachfrage und besonders den Konsumbedarf weiter vergrößern, den Konsum der Bevölkerung durch verschiedene Kanäle ankurbeln, die heimischen Investitionsstrukturen optimieren sowie die Industrialisierung, Urbanisierung und Modernisierung der Landwirtschaft gleichzeitig vorantreiben. China wird einen Übergang von einem Wirtschaftswachstum, das sich hauptsächlich auf die Ankurbelung durch Investitionen und Exporte, auf den sekundären Sektor als Triebkraft sowie auf eine Ausweitung des Verbrauchs von Material und Ressourcen stützt, hin zu einem Wirtschaftswachstum, das sich auf die koordinierte Ankurbelung durch Konsum, Investitionen und Exporte, auf eine koordinierte Förderung des primären, sekundären und tertiären Sektors sowie hauptsächlich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, auf die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen sowie auf die Erneuerung der Verwaltung stützt, fördern. China wird die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung sowie durch Fachkräfte stark zu machen, tief gehend umsetzen, um ein innovationsorientiertes Land aufzubauen. China wird an der Erneuerung der Konzepte und Strukturen festhalten sowie von den modernen Technologien und Managementerfahrungen anderer Länder lernen, um die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums ständig zu erhöhen.

Die Engpässe hinsichtlich der Ressourcen und der Umwelt, welche die Entwicklung einschränken, sollen mit Nachdruck beseitigt werden. China hat ein grünes und kohlenstoffarmes Entwicklungskonzept festgelegt, betrachtet Energieparen und Emissionsverminderungen als Schwerpunkt und beschleunigt den Aufbau eines Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Produktions- und Konsummodells. China wird die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft vorantreiben, die Umweltqualität verbessern, sichere, stabile, wirtschaftliche und saubere moderne Branchenstrukturen der Energiegewinnung errichten sowie die Sicherung der Ressourcen verbessern. China will die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur fördern, die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt abstimmen sowie weiterhin einen neuen Weg der Industrialisierung chinesischer Prägung schaffen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, wirtschaftliche Effizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch und geringe Umweltverschmutzung gekennzeichnet ist sowie den Standortvorteil der reichen Arbeitskraftreserven Chinas vollauf zur Geltung bringt. Die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft wird einen größeren Raum für die Entwicklung der ganzen Weltwirtschaft schaffen.

Weitere Entwicklung der eigenen Vorteile

in Hinsicht auf Ressourcen und Markt

China verfügt über reiche Ressourcen an Arbeitskraft und Material sowie ein relativ vollständiges Industriesystem. China wird daran festhalten, die nachhaltige Entwicklung vor allem aus eigener Kraft zu verwirklichen. Im Jahr 2015 wird China 156 Millionen Arbeitskräfte haben, 15 Prozent der Bevölkerung im Arbeitsalter werden einen Hochschulabschluss haben und 32 Prozent des Wirtschaftswachstums werden diesen Arbeitskräften zu verdanken sein. Der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft werden genügende hervorragende Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt. China wird mit seinen Bodenschätzen und seinen Ackerbauflächen weltweit in der ersten Reihe stehen und der Getreideertrag wird den eigenen Bedarf decken. Trotz des niedrigen Anteils an Bodenschätzen pro Kopf kann China durch die völlige Entfaltung der Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation sowie durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt die Abhängigkeit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas von Ressourcen stark verringern. China wird seine Vorteile im Bereich der Rohstoffe, Ausrüstung und Herstellung von Konsumgütern entfalten, um den materiellen Bedarf der eigenen Bevölkerung decken und dem Weltmarkt mehr Waren und Dienstleistungen von guter Qualität anbieten.

Die Bevölkerungszahl und das Bruttoinlandsprodukt bestimmen das große Potenzial der Inlandsnachfrage in China. Mit der ständigen Zunahme des Einkommens pro Kopf, der stabilen Steigerung der Inlandsinvestitionen und der Vertiefung der Strategie der regionalen Entwicklung werden sich in China neue Wachstumsgebiete und größere Markträume herausbilden. In den kommenden fünf Jahren wird die Konsumstruktur in China weiter verbessert und das Konsumpotenzial der Bevölkerung weiter entwickelt werden. Der chinesische Binnenmarkt wird einer der größten der Welt sein. Das gesamte Importvolumen soll acht Billionen US-Dollar betragen, was der Weltwirtschaft große Chancen bringt.

Beschleunigter Aufbau einer harmonischen

Gesellschaft

China wird den Aufbau einer Gesellschaft mit einem höheren Lebensstandard der Bevölkerung als Schwerpunkt beschleunigen, um die Grundlage für eine harmonische Gesellschaft zu konsolidieren. China wird Reformen der gesellschaftlichen Strukturen fördern, ein System grundlegender öffentlicher Dienstleistungen errichten bzw. vervollkommnen, das Sozialmanagement erneuern und verbessern sowie die Einkommensverteilung und die soziale Absicherung vervollkommnen. China strebt an, dass das ganze Volk Zugang zu Bildung, Arbeit, medizinischer Betreuung, Versorgung im Alter und Wohnraum hat, um es allen Menschen zu ermöglichen, Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie zu tragen und zugleich von einer harmonischen Gesellschaft sowie von allen Errungenschaften der Entwicklung zu profitieren.

Um den Aufbau der sozialistischen politischen Demokratie zu verstärken, wird China die Reformen der politischen Strukturen aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die sozialistische Demokratie entwickeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen sowie dem Volk seine Rolle als Herr im Lande garantieren. Demokratische Wahlen, Entscheidungsfindungen, Verwaltung und Kontrolle sollen entsprechend den Gesetzen erfolgen, um die Rechte der Bürger auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle zu schützen und ihre politische Beteiligung geordnet auszuweiten. China wird an der Gleichberechtigung aller Volksgruppen und an der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten. Die Glaubensfreiheit der Bevölkerung ist gesetzlich geschützt, die grundlegenden Menschenrechte und andere legitime Rechte und Interessen der Bürger werden vollauf respektiert und geschützt.

Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn

China hält an der grundlegenden nationalen Politik der Öffnung nach außen fest und verfolgt eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn. China nutzt die günstigen Bedingungen der wirtschaftlichen Globalisierung und der regionalen Wirtschaftskooperation für einen Übergang von einer Öffnung nach außen, die sich vor allem auf den Export und auf Investitionen aus dem Ausland stützt, zu einer Öffnung nach außen, die sich auf eine ausgeglichene Handelsbilanz sowie auf Investitionen aus dem Ausland und auf Investitionen im Ausland stützt. China will stets neue Bereiche und Räume für seine Öffnung schaffen, sein offenes Wirtschaftssystem vervollkommnen und die offene Wirtschaft verbessern sowie die Entwicklung, die Reformen und Innovationen durch die Öffnung stimulieren.

China wird den Wandel des Entwicklungsmodells seines Außenhandels beschleunigen und sich weiterhin aktiv an der internationalen Arbeitsteilung beteiligen, um den Außenhandel von der extensiven Produktion zu besserer Qualität und Effizienz sowie von Kostenvorteilen zu einer umfassenden Überlegenheit in der Konkurrenz zu entwickeln. China wird den Dienstleistungshandel mit aller Kraft entwickeln und die Importe ausweiten, um eine ausgeglichene Handelsbilanz herbeizuführen. China ist gegen Protektionismus und begegnet den Widersprüchen des internationalen Handels rational.

China wird die Nutzung von ausländischem Kapital verbessern und die entsprechenden Strukturen ständig optimieren, die Investitionsformen bereichern, die Investitionskanäle erweitern und die Qualität der Investitionen steigern. China wird verstärkt Talente, Fachkräfte und Technologien einführen sowie ausländisches Kapital in Schwerpunktbranchen und -gebiete leiten. Die legitimen Rechte und Interessen ausländischer Unternehmen werden geschützt. China ist internationalem Kapital und modernen Technologien aufgeschlossen und schafft gerechte und geordnete Investitionsbedingungen. China wird eine nationale Strategie des geistigen Eigentums umsetzen, um die Kapazitäten zur Schaffung, Anwendung, zum Schutz und Management geistigen Eigentums kräftig zu verbessern.

China wird mehr Investitionen ins Ausland und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern achten und Investitionen und die gemeinsame Betriebsführung chinesischer Unternehmen aller Art im Ausland fördern. China befürwortet Investitionen im Ausland und internationale Kooperation zur technischen Erforschung und Erschließung, internationale Montageaufträge sowie die Entsendung von Arbeitskräften, die Erweiterung der internationalen Kooperation im Bereich der Landwirtschaft und die Vertiefung der internationalen Kooperation zur Erschließung von Energiequellen und Ressourcen zum gegenseitigen Vorteil. China verstärkt nach Kräften die Kooperation bei Projekten, die den Lebensstandard der Bevölkerung im Partnerland bzw. die Kapazität des Partnerlandes zur eigenständigen Entwicklung verbessern. Dabei respektiert China die Religionen, Sitten und Gebräuche der Bevölkerung vor Ort. China befolgt die Gesetze im Partnerland, trägt entsprechende gesellschaftliche Verantwortung und Pflichten und fördert die Entwicklung des Partnerlandes. China optimiert die Strukturen, erneuert die Modelle und verbessert die Effizienz der Auslandshilfe.

China öffnet seinen Finanzmarkt und sein Finanzwesen geordnet weiter und wird ein Finanzsystem mit hocheffizienten Dienstleitungen und kontrollierbaren Risiken aufbauen. Ein kontrolliertes und flexibles Wechselkurssystem wird entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt vervollkommnet und schrittweise die Konvertierbarkeit des Renminbi in der Kapitalbilanz realisiert. All diese Schritte kommen dem Ausland bei der Entfaltung des Handels, von Investitionen und Kooperationen gegenüber China zum gegenseitigen Nutzen zugute, schaffen bessere Voraussetzungen für die Stabilität der internationalen Währungs- und Finanzmärkte und fördern eine gesunde Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung.

Schaffung eines friedlichen internationalen

Umfelds und günstiger äußerer Bedingungen

China hält auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ an der freundschaftlichen Zusammenarbeit fest, intensiviert den strategischen Dialog mit den entwickelten Ländern, stärkt das gegenseitige strategische Vertrauen, vertieft die Kooperation zum gegenseitigen Nutzen, behandelt Differenzen angemessen und versucht, Beziehungen neuen Typs zwischen den Großmächten herzustellen, zu entwickeln und sie langfristig, stabil und gesund voranzutreiben. Entsprechend der außenpolitischen Richtlinie, freundschaftliche Beziehungen mit den Nachbarländern zu pflegen und sie als Partner zu betrachten sowie den umliegenden Ländern ein guter Nachbar zu sein, entwickelt China mit seinen Nachbarländern und anderen asiatischen Ländern Freundschafts- und Kooperationsbeziehungen, entfaltet aktiv bilaterale und regionale Kooperationen und schafft mit ihnen zusammen ein regionales Umfeld, das durch Frieden und Stabilität, Gleichberechtigung und gegenseitiges Vertrauen sowie Kooperation und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist. China wird seine Solidarität mit den Entwicklungsländern weiter verstärken, die traditionsreiche Freundschaft vertiefen, die Kooperation zum gegenseitigen Nutzen ausbauen und den Entwicklungsländern durch Auslandshilfe, Investitionen und auf andere Art und Weise aufrichtig helfen, sich eigenständig zu entwickeln. China schützt die legitimen Rechte und die gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer, beteiligt sich aktiv an multilateralen Angelegenheiten und an der Lösung globaler Probleme, übernimmt entsprechende internationale Verpflichtungen und spielt eine konstruktive Rolle, um die politische und wirtschaftliche Weltordnung gerechter und rationaler zu gestalten. China betreibt tief gehenden Austausch und Zusammenarbeit mit Parlamenten, Parteien, Städten und Privatleuten aller Länder und baut den kulturellen Austausch mit dem Ausland aus, um das gegenseitige Verständnis und die Freundschaft zwischen dem chinesischen Volk und den Völkern aller anderen Länder zu vertiefen.

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. China hat eine große Festland- und Meeresfläche. Die Festlandgrenzen Chinas sind über 22 000 Kilometer und die Küstenlinie seines Festlandes ist mehr als 18 000 Kilometer lang. China steht komplizierten herkömmlichen und neuen Herausforderungen für seine Sicherheit gegenüber und ist von separatistischen Kräften und Terrorismus bedroht. Die Landesverteidigung zu verbessern ist ein legitimes Erfordernis der nationalen Sicherheit und eine notwendige Absicherung der friedlichen Entwicklung Chinas. Das grundsätzliche Ziel der Modernisierung der chinesischen Armee ist es, die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen sowie seine Entwicklungsinteressen zu schützen. Die Verteidigungsausgaben Chinas sind rational, angemessen und entsprechen den Erfordernissen zum Schutz der nationalen Sicherheit. China beabsichtigt kein Wettrüsten, betreibt keines und stellt keine militärische Bedrohung für andere Länder dar. China hält an dem Prinzip fest, dass es andere nicht angreifen wird, wenn es selbst nicht angegriffen wird, und setzt sich für eine friedliche Beilegung internationaler Konflikte sowie für eine Befriedung von Krisenherden ein. China legt Wert auf den internationalen militärischen Austausch, treibt die internationale und regionale Sicherheitskooperation voran und tritt dem Terrorismus jeglicher Form entgegen.