III. Außenpolitik

Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft setzt China große Hoffnungen in die zukünftige Welt. In Bezug auf die Außenbeziehungen hält China an den Prinzipien und an der Politik in Übereinstimmung mit der Idee der friedlichen Entwicklung fest.

Aufbau einer harmonischen Welt

Das Grundziel der chinesischen Außenpolitik ist es, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. China setzt sich dafür ein, zusammen mit den anderen Ländern eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamem Wohlstand zu schaffen, was sowohl ein langfristiges Ziel als auch als eine gegenwärtige Aufgabe ist. Um eine harmonische Welt aufzubauen, ist Folgendes anzustreben:

Im politischen Bereich soll die Welt von gegenseitigem Respekt und gleichberechtigter Konsultation geprägt sein. Alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sollen gemeinsam dafür arbeiten, die internationalen Beziehungen zu demokratisieren. Alle Länder, egal ob groß oder klein, stark oder schwach, arm oder reich, sollen in der internationalen Gemeinschaft als gleichberechtigte Mitglieder respektiert werden. Der Status der UNO als Angelpunkt der internationalen Angelegenheiten soll bewahrt werden; die grundlegenden Ziele und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen sowie das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Prinzipien in den internationalen Beziehungen sollen befolgt werden; in den internationalen Beziehungen ist der Geist der Demokratie, Harmonie, Kooperation und des gemeinsamen Nutzens zu pflegen. Die inneren Angelegenheiten eines Staates sollen von seinem Volk allein und die Angelegenheiten der Welt durch gleichberechtigte Konsultation aller Länder entschieden werden. Das Recht jedes Landes, gleichberechtigt an internationalen Angelegenheiten teilzuhaben, soll respektiert und geschützt werden.

Im wirtschaftlichen Bereich sollen alle Länder zusammenarbeiten und einander ergänzen, damit die wirtschaftliche Globalisierung sich in die Richtung eines Gleichgewichts, des allgemeinen Vorteils und des gemeinsamen Nutzens entwickelt. Gerechte, offene und rationale multilaterale Handelsstrukturen ohne Benachteiligung sollen geschaffen werden, damit alle Länder auf der Welt die Erfolge der wirtschaftlichen Globalisierung teilen können. Alle Länder sollen zusammen an der Erfüllung der Millenniumentwicklungsziele der Vereinten Nationen arbeiten, damit alle die Früchte der Entwicklung im 21. Jahrhundert genießen können.

Im kulturellen Bereich sollen alle Länder voneinander lernen, die Differenzen zurückstellen und nach Gemeinsamkeiten suchen, die Vielfalt der Welt respektieren und sich für das Aufblühen und den Fortschritt der menschlichen Kultur einsetzen. Der Dialog und der Austausch zwischen verschiedenen Kulturkreisen sollen energisch gefördert und die ideologischen Vorurteile und Barrieren sollen beseitigt werden, damit die menschliche Gemeinschaft immer harmonischer und die Welt vielfältiger wird.

Im Bereich der Sicherheit sollen das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit verstärkt werden. Alle Länder sollen internationale Auseinandersetzungen statt durch Kriege auf friedlichem Weg beseitigen und gemeinsam für den Frieden und die Stabilität der Welt kämpfen. Durch Konsultation und Dialog sollen das gegenseitige Vertrauen gefördert, Differenzen abgebaut und Auseinandersetzungen beigelegt werden. Die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt soll vermieden werden.

Im Bereich des Umweltschutzes sollen alle Länder einander helfen und mit vereinten Kräften die Erde schützen. Sie sollen neue Entwicklungsmodelle finden, einen Weg der nachhaltigen Entwicklung gehen und harmonische Beziehungen zwischen Mensch und Natur fördern. Es gilt, am Prinzip der gemeinsamen jedoch unterschiedlichen Verantwortungen festzuhalten und die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes und der Bekämpfung des Klimawandels zu intensivieren.

Unabhängige und selbstständige Außenpolitik

des Friedens

Das chinesische Volk hält an seinem selbst gewählten Gesellschaftssystem und Entwicklungsweg fest und erlaubt keiner äußeren Macht, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. China entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ mit allen Ländern freundschaftliche Zusammenarbeit, verbündet sich aber mit keinem Land und keinem Staatenbund. Das Gesellschaftssystem und die Ideologie eines Landes spielen keine Rolle für seine Beziehungen zu China. China respektiert das Recht der Völker aller Länder, ihr Gesellschaftssystem und ihren Entwicklungsweg selbstständig zu wählen, und mischt sich nie in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. China ist dagegen, dass Großmächte kleine und schwache Länder unter Druck setzen, und tritt gegen Hegemoniestreben und Machtpolitik auf. China hält daran fest, Auseinandersetzungen durch Dialog und Konsultation auszuräumen, indem die betroffenen Länder ihre Differenzen zurückstellen und nach Gemeinsamkeiten suchen, und zwingt anderen nicht seinen Willen auf. China geht von den grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes und den gemeinsamen Interessen aller Völker auf der Welt aus, legt seinen Standpunkt und seine Politik gemäß den Tatsachen fest, tritt für Gerechtigkeit ein und spielt in internationalen Angelegenheiten eine aktive und konstruktive Rolle.

China verteidigt unbeirrt seine grundlegenden nationalen Interessen. Dazu gehören die Souveränität, die Sicherheit, die territoriale Integrität und die Einheit des Landes, das in der Verfassung verankerte politische System und die Stabilität der Gesellschaft sowie grundlegende Garantien für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft.

China respektiert in vollem Maß das legitime Recht aller Länder, ihre nationalen Interessen zu verteidigen. Bei der aktiven Entwicklung des eigenen Landes berücksichtigt China auch die berechtigten Anliegen und Interessen anderer Länder. China wird nie Gewinn aus Verlusten anderer ziehen.

China verbindet seine eigenen Interessen mit den gemeinsamen Interessen aller Völker der Welt, vergrößert den gemeinsamen Nenner der sich deckenden Interessen, gründet bzw. entwickelt mit verschiedenen Ländern und Gebieten Interessengemeinschaften in verschiedenen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen, um die Durchsetzung der Interessen der Menschheit voranzutreiben, damit alle Menschen die Früchte des Fortschritts der menschlichen Zivilisation genießen können.

Ein neues Sicherheitskonzept

China tritt für ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation ein und versucht, eine umfassende und gemeinsame Sicherheit durch Zusammenarbeit zu verwirklichen.

China legt großen Wert auf umfassende Sicherheit. Unter neuen historischen Bedingungen sind konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen miteinander verflochten und Sicherheitsprobleme kommen in mehr Bereichen vor als früher. Die internationale Gemeinschaft sollte das Konzept der umfassenden Sicherheit betonen und umfassende Maßnahmen gegen Sicherheitsprobleme ergreifen, welche sowohl Symptome als auch Ursachen berücksichtigen. Alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sollen zusammenarbeiten, um den vielfältigen Sicherheitsherausforderungen in der menschlichen Gesellschaft zu begegnen.

China strebt nach gemeinsamer Sicherheit. Aufgrund der Globalisierung sind alle Länder voneinander abhängig. Die internationale Gemeinschaft soll das Bewusstsein der gemeinsamen Sicherheit stärken. Alle Mitglieder sollen sowohl ihre eigene Sicherheit verteidigen als auch die Sorgen der anderen in diesem Bereich berücksichtigen. Die Denkweisen aus dem Kalten Krieg sind abzulegen und Blockkonfrontationen sind aufzugeben. Alle Länder sollen die gemeinsame Sicherheit durch multilaterale Zusammenarbeit verteidigen und Konflikte und Kriege mit vereinten Kräften verhindern. Die Rolle der Vereinten Nationen bei der Wahrung des Friedens und der Sicherheit der Welt soll zur vollen Entfaltung gebracht und gerechte und effektive Strukturen für die gemeinsame Sicherheit errichtet werden.

China fördert die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. Kriege und Konflikte führen nur zu einem Teufelkreis der Gewalt und Gegengewalt. Der einzige effektive und praktikable Weg zur Lösung von Auseinandersetzungen liegt in Dialog und Verhandlungen. China plädiert dafür, den Weltfrieden durch Zusammenarbeit zu wahren, die Sicherheit zu garantieren, Kriege und Konflikte beizulegen sowie die Harmonie zu fördern, und tritt gegen die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt auf.

Globale Verantwortung

Als das Entwicklungsland mit der größten Bevölkerung der Welt übernimmt China schon mit der Erledigung seiner inneren Angelegenheiten große Verantwortung. Als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft befolgt China das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Prinzipien in den internationalen Beziehungen und erfüllt gewissenhaft seine Pflichten. China beteiligt sich aktiv an den Reformen der internationalen Strukturen und der Aufstellung internationaler Regeln, wirkt bei der Behandlung der globalen Probleme mit, unterstützt andere Entwicklungsländer und verteidigt den Frieden und die Stabilität der Welt. Jedes Land der Welt hat unterschiedliche Gegebenheiten und befindet sich in einem unterschiedlichen Entwicklungsstadium. China befolgt das Prinzip, dass die Pflichten eines Landes den Rechten und der Stärke des Landes entsprechen sollen, berücksichtigt sowohl seine eigenen Interessen als auch die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit, erfüllt seine internationalen Pflichten entsprechend seinem nationalen Potenzial und spielt eine konstruktive Rolle für die Welt. Mit der Steigerung seines umfassenden nationalen Potenzials wird China in Zukunft entsprechend seiner Fähigkeit mehr Verantwortung tragen.

Regionale Zusammenarbeit

China entwickelt mit den umliegenden Ländern aktiv eine gutnachbarschaftliche und freundschaftliche Zusammenarbeit und treibt mit ihnen zusammen den Aufbau eines harmonischen Asiens voran. China tritt dafür ein, dass alle Länder Asiens einander respektieren, das gegenseitige Vertrauen verstärken, nach Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen zurückstellen, Widersprüche und Probleme wie Konflikte über Territorium sowie Seerechte und -interessen durch Dialog, Verhandlungen und freundschaftliche Konsultation beseitigen sowie den Frieden und die Stabilität in Asien gemeinsam verteidigen. Die asiatischen Länder sollen ihre wirtschaftlichen Kontakte und ihre Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen verstärken, den Prozess der regionalen wirtschaftlichen Integration vorantreiben, die vorhandenen Mechanismen der regionalen und subregionalen Zusammenarbeit verbessern, eine offene Haltung gegenüber anderen Konzepten für die regionale Zusammenarbeit einnehmen und es begrüßen, dass nicht-asiatische Länder bei der Förderung des Friedens und der Entwicklung Asiens eine konstruktive Rolle spielen. China strebt nicht nach regionaler Hegemonie oder nach einer Einflusssphäre und verdrängt keine anderen Länder. Der Wohlstand, die Entwicklung und die dauerhafte Stabilität Chinas stellen keine Bedrohung, sondern eine Chance für seine Nachbarländer dar. China wird den asiatischen Geist – ständige Anstrengungen, aktives Streben nach Fortschritt, Öffnung und Toleranz sowie Einheit – verfolgen und immer ein guter Nachbar, ein guter Freund und ein guter Partner der anderen asiatischen Länder sein.