Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

April 2011

Vorwort

China ist ein Entwicklungsland, das seit vielen Jahren neben den Anstrengungen, die auf die eigene Entwicklung aufgewendet werden, stets auch anderen Entwicklungsländern mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten hilft, soweit es in Chinas Kräften steht, und entsprechende internationale Verpflichtungen übernimmt.

In den 1950er Jahren, kurz nach der Gründung der Volksrepublik, begann China trotz seiner eigenen angespannten finanziellen Lage und des materiellen Mangels, anderen Ländern wirtschaftliche und technische Unterstützung zu gewähren, die schrittweise ausgeweitet wurde. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung Ende der 1970er Jahre entwickelte sich die Wirtschaft in China rasch und das umfassende nationale Potenzial stieg deutlich, doch der durchschnittliche Lebensstandard ist immer noch niedrig und China ist nach wie vor ein Entwicklungsland, in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Dessen ungeachtet leistet China Auslandshilfe, soweit es in seinen Kräften steht, um in den Empfängerländern das Potenzial der eigenständigen Entwicklung und den Lebensstandard ihrer Bevölkerung zu steigern sowie ihre wirtschaftliche Entwicklung und ihren gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern. China hat mittels der Auslandshilfe freundschaftliche Beziehungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit zahlreichen Entwicklungsländern entwickelt bzw. konsolidiert, die Süd-Süd-Zusammenarbeit angeregt und Beiträge zur gemeinsamen Entwicklung der Menschheit geleistet. China hält sich bei der Auslandshilfe an das Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens, achtet auf reale Effektivität, geht mit der Zeit, stellt keinerlei politische Bedingungen und hat ein ganz eigentümliches Modell entwickelt.

I. Politik

Geschichte der Auslandshilfe

Chinas Auslandshilfe begann mit der Unterstützung befreundeter Nachbarländer. Im Jahr 1950 begann China mit der materiellen Unterstützung für Korea und Vietnam; dies war der Auftakt zur chinesischen Auslandshilfe. Im Jahr 1955 – nach der Konferenz der unabhängigen Staaten Asiens und Afrikas in Bandung – und mit der Weiterentwicklung der diplomatischen Beziehungen weitete China seine Auslandshilfe von den sozialistischen Staaten auf andere Entwicklungsländer aus. 1956 unterstützte China afrikanische Staaten. 1964 verkündete die chinesische Regierung die Acht Prinzipien der wirtschaftlichen und technischen Auslandshilfe, deren Kern Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen sowie keinerlei politische Bedingungen bilden, und legte damit die Grundlinie für die Auslandshilfe fest. Im Oktober 1971 erlangte China mit der breiten Unterstützung der Entwicklungsländer seinen rechtmäßigen Sitz bei den Vereinten Nationen wieder, nahm mit weiteren Entwicklungsländern Beziehungen zur wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit auf und errichtete die Tansam-Bahn sowie andere wichtige Investbauprojekte in Entwicklungsländern. Damals kämpfte China zwar mit Schwierigkeiten im eigenen Land, ließ den Entwicklungsländern bei deren Kampf für nationale Unabhängigkeit und für die Entwicklung einer eigenständigen Volkswirtschaft jedoch größtmögliche Unterstützung zukommen und etablierte so eine feste Grundlage für freundschaftliche Beziehungen zu zahlreichen Entwicklungsländern.

Seit Beginn der Reformen und der Öffnung im Jahr 1978 entwickelte sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsländern von der reinen Auslandshilfe hin zu vielfältigeren Formen der wechselseitigen Kooperation. China passte den Umfang, die Verteilung, die Struktur und die Bereiche der Auslandshilfe seiner eigenen Lage etwas an, steigerte seine Unterstützung für die rückständigsten Länder weiter und erhöhte das Augenmerk auf die wirtschaftliche Effektivität sowie den langfristigen Nutzen der Projekte seiner Auslandshilfe, um diese flexibler zu gestalten. Um den Erfolg der Hilfsprojekte, die bereits produktiv sind, zu konsolidieren, führte China mit einigen Empfängerländern Formen des Managements und der technischen Zusammenarbeit wie kommissarische Betriebsführung, Pachtbetriebe und Jointventures ein. Bei einigen dieser Projekte konnten durch Verbesserung des Managements und der Produktivität deutlich bessere Ergebnisse erzielt werden als bei der herkömmlichen Zusammenarbeit. Mit dieser Rationalisierung und Konsolidierung hat China einen Weg zur Entwicklung der Auslandshilfe beschritten, der seiner eigenen Lage und den realen Bedürfnissen der Empfängerländer noch angemessener ist. In den 1990er Jahren begann China beim beschleunigten Übergang von der Planwirtschaft zur sozialistischen Marktwirtschaft eine Reihe von Reformen der Auslandshilfe mit der Diversifizierung der Finanzierung als Schwerpunkt. 1993 legte die chinesische Regierung mit einem Teil der von Entwicklungsländern zurückgezahlten zinsfreien Kredite einen Fonds für Auslandshilfe wie Kooperationsprojekte oder Projekte mit chinesischer und ausländischer Kapitalbeteiligung an. Mit diesem Fonds werden kleine und mittlere chinesische Unternehmen sowie Unternehmen der Empfängerländer unterstützt, in der Produktion und Betriebsführung zusammenzuarbeiten. Seit Jahr 1995 stellt China Entwicklungsländern über die Export-Import Bank of China mittel- und langfristige Regierungskredite mit niedrigen Zinsen zur Verfügung, was die Kapitalquellen effektiv ausgebaut hat. Dabei legt China großen Wert auf den Kompetenzerwerb in den Empfängerländern und verleiht technischen Ausbildungen ein immer größeres Gewicht. Schulungen von Beamten aus den Empfängerländern in China sind ein wichtiger Aspekt der Auslandshilfe. 2000 wurde das Forum für Chinesisch-Afrikanische Zusammenarbeit gegründet, das eine wichtige Plattform und eine effektive Struktur für kollektive Gespräche zwischen China und den chinafreundlichen Ländern Afrikas unter neuen Umständen darstellt. Dank dieser Reformen hat China den Entwicklungsweg für die Auslandshilfe ausgeweitet und größere Effizienz erzielt. Mit Beginn des 21. Jahrhunderts und insbesondere seit dem Jahr 2004 hat China auf der Grundlage andauernden raschen Wachstums seiner Wirtschaft und der ständigen Steigerung seines umfassenden nationalen Potenzials die Mittel für die Auslandshilfe ständig und rasch aufgestockt; von 2004 bis 2009 stiegen sie durchschnittlich um 29,4 Prozent pro Jahr. Neben Hilfsprojekten, die durch herkömmliche bilaterale Abkommen zustande kommen, führt China auch auf internationaler und regionaler Ebene verstärkt kollektive Verhandlungen mit den Empfängerländern. China hat bei Treffen regionaler Kooperationsstrukturen wie der Hochrangigen UNO-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung und der Hochrangigen UNO-Konferenz über die Millennium-Entwicklungsziele, dem Forum für Chinesisch-Afrikanische Zusammenarbeit, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den Gipfeln zwischen China und der ASEAN, dem Forum Chinas und der Karibik über Wirtschafts- und Handelskooperation, dem Forum Chinas und der Inselstaaten des Pazifiks über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Entwicklung sowie dem Forum Chinas und der lusofonen Staaten über Wirtschafts- und Handelskooperation mehrfach die Umsetzung politischer Maßnahmenpakete für gezielte Auslandshilfe verkündet, um die Hilfe in den Bereichen Landwirtschaft, Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen, Zusammenarbeit zur Nutzung von Arbeitskräften, umweltfreundliche Energien etc. zu verstärken. Im August 2010 hielt die chinesische Regierung eine landesweite Konferenz über die Auslandshilfe ab, auf der sie die Erfahrungen auf diesem Gebiet bilanzierte und die wichtigsten Aufgaben für die weitere Verbesserung der Auslandshilfe angesichts der neuen Lage darlegte, womit die chinesische Auslandshilfe ein neues Entwicklungsstadium erreichte.

Politik der Auslandshilfe

Die chinesische Auslandshilfe war jeweils von ihrer Zeit geprägt und entsprach jeweils der chinesischen Lage und den Bedürfnissen der Empfängerstaaten. In den 1960er Jahren gab China die „Acht Prinzipien“ für die Auslandshilfe aus, die dabei von Anfang an die Grundlinie darstellten; sie wurden in der Praxis ständig bereichert, verbessert und weiterentwickelt. China ist das größte Entwicklungsland der Welt, hat eine große Bevölkerung, ungünstige Ausgangsbedingungen und seine Wirtschaft ist ungleichmäßig entwickelt. Entwicklung ist nach wie vor eine langfristige und schwere Aufgabe für China selbst; die chinesische Auslandshilfe fällt daher in den Bereich der Süd-Süd-Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe unter Entwicklungsländern.

China hält bei der Auslandshilfe folgende Prinzipien ein: – China hilft den Empfängerländern, ihr Potenzial zur eigenständigen Entwicklung zu verbessern. Die Praxis hat bewiesen, dass die Entwicklung eines Landes vor allem von seiner eigenen Kraft abhängt. Wenn China einem Land Hilfe gewährt, bildet es gleichzeitig immer lokale Arbeitskräfte und Techniker aus, hilft dem Empfängerland bei der Errichtung von Infrastruktur und erschließt die Ressourcen vor Ort, um ein solides Fundament für die Entwicklung zu legen, damit das jeweilige Land schrittweise Selbstständigkeit erlangen und einen Weg der Eigenständigkeit beschreiten kann. – China stellt keinerlei politische Bedingungen. China hält an den „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ fest, respektiert das Recht auf die eigenständige Wahl eines Entwicklungsweges und -modells, vertraut darauf, dass jedes Land in der Lage ist, einen Entwicklungsweg zu finden, der seiner eigenen Lage angemessen ist, und benutzt niemals Auslandshilfe zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes oder zur Erlangung politischer Vorrechte. – China verfolgt Gleichberechtigung, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung. China betrachtet die Auslandshilfe weiterhin als gegenseitige Hilfe unter Entwicklungsländern, achtet auf ihren realen Nutzen sowie auf den Vorteil für das Empfängerland, um durch wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsländern die freundschaftlichen Beziehungen mit diesen sowie den beidseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn nach Kräften zu fördern. – China tut, was in seinen Kräften steht, und gibt sein Bestes. Was den Umfang und die Methoden der Auslandshilfe betrifft, geht China von seiner eigenen Situation aus und stellt in jenem Ausmaß Hilfe zur Verfügung, wie es in seinen Kräften steht. China achtet darauf, seine komparativen Vorteile zur Geltung zu bringen und diese bestmöglich mit den realen Bedürfnissen des Empfängerlandes zu verbinden. – China geht mit der Zeit, verfolgt Reformen und Innovation. China richtet sich bei der Auslandshilfe nach der Entwicklung der heimischen und der internationalen Lage, zieht sorgfältig Bilanz, findet neue Wege, rationalisiert ständig die entsprechenden Verwaltungsstrukturen und verbessert unablässig seine Arbeit auf diesem Gebiet.