II. Finanzierung

Die Finanzierung der chinesischen Auslandhilfe erfolgt auf drei Arten: Gratishilfe, zinsfreie Kredite und zinsgünstige Kredite. Dabei werden Gratishilfe und zinsfreie Kredite aus dem Staatshaushalt bestritten; die zinsgünstigen Kredite gewährt die Export-Import Bank of China auf Anweisung der Regierung. Bis Ende 2009 hatte China Auslandshilfe von insgesamt 256,29 Milliarden Yuan geleistet, davon 106,2 Milliarden Yuan Gratishilfe, 76,54 Milliarden Yuan zinsfreie und 73,55 Milliarden Yuan zinsgünstige Kredite.

Die Auslandshilfe zählt zu den Ausgaben des Staatshaushaltes und wird vom Finanzministerium entsprechend der Haushaltsgrundsätze zentral kontrolliert. Das Handelsministerium und andere Abteilungen des Staatsrates kontrollieren die Auslandshilfe gemeinsam und sind nach einer bestimmten Verantwortlichkeit und Aufgabenverteilung jeweils für die Mittel aus dem eigenen Ministerium bzw. der eigenen Abteilung zuständig. Diese Ministerien und Abteilungen arbeiten entsprechend ihren finanziellen Kapazitäten einen jährlichen Haushaltsplan für die Auslandshilfe aus, der vom Finanzministerium geprüft, vom Staatsrat sowie vom Nationalen Volkskongress (NVK) genehmigt und schließlich umgesetzt wird. Die zuständigen Behörden kontrollieren die Ausgaben für die Auslandshilfe im Rahmen des Haushaltsplans; das Finanzministerium und das Amt für Rechnungsprüfung beaufsichtigen entsprechend den nationalen Gesetzen, Verordnungen und Finanzvorschriften die Umsetzung des Haushaltsplans durch die jeweiligen Ministerien und Abteilungen.

Gratishilfe

Gratishilfe dient vor allem dem Aufbau kleiner und mittlerer öffentlicher Wohlfahrtseinrichtungen im Ausland, darunter Krankenhäuser, Schulen, günstige Wohnungen, Brunnen und Wasserversorgungsanlagen. Außerdem wird sie für die Bildungskooperation, für technische Zusammenarbeit, materielle Hilfe und humanitäre Nothilfe eingesetzt.

Zinsfreie Kredite

Zinsfreie Kredite dienen der Errichtung sozialer Infrastruktur und Projekten zur Verbesserung des Lebensstandards im Ausland. Sie werden normalerweise für zwanzig Jahre vergeben – davon beträgt die Laufzeit fünf Jahre, die Nachfrist weitere fünf Jahre – und dann in zehn Jahren zurückgezahlt. Solche Kredite werden derzeit vor allem an wirtschaftlich besser entwickelte Entwicklungsländer vergeben.

Zinsgünstige Kredite

Zinsgünstige Kredite dienen vor allem der Unterstützung von produktiven Projekten mit wirtschaftlichem oder gesellschaftlichem Nutzen sowie mittleren und größeren Infrastrukturprojekten, der Lieferung von Komplettanlagen und elektronischen Produkten, dem Erwerb technischer Dienstleistungen etc. Die Finanzierung dieser Kredite beschafft die Export-Import Bank of China auf dem Markt. Weil ihr Zinssatz unter dem Leitzinssatz der Chinesischen Volksbank liegt, gewährt der Staat finanzielle Zuschüsse, um die entstehende Differenz auszugleichen. Derzeit beträgt der Zinssatz für solche Kredite 2 bis 3 Prozent pro Jahr. Sie haben normalerweise eine Laufzeit von 15 bis 20 Jahren (einschließlich der Nachfrist von 5 bis 7 Jahren). Bis Ende 2009 hatte China 76 Ländern solche Kredite gewährt und damit 325 Projekte unterstützt, wovon 142 bereits fertiggestellt wurden. 61 Prozent dieser Kredite haben Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation sowie Stromversorgung in Entwicklungsländern und 8,9 Prozent der Erschließung von Energieressourcen und Bodenschätzen wie Erdöl und Mineralien gedient.