von Mei Zhaorong

Vom 12. bis 14. Juni wird Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren neunten Chinabesuch absolvieren. Hauptzweck dieser Reise ist zusammen mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die vierte Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen zu leiten, mit führenden chinesischen Persönlichkeiten die bilaterale Zusammenarbeit vor allem im Bereich der Wirtschaft voranzutreiben sowie Meinungen über regionale und internationale Fragen auszutauschen, die für beide Seiten von Bedeutung sind. Während Merkels Aufenthalt in China finden als Flankierung auch die Tagung des Deutsch-Chinesischen Gemischten Wirtschaftsausschusses und das Forum zur Zusammenarbeit in Wirtschaft und Technologie statt. Bei ihren vorangegangenen Chinareisen hatte Merkel Shanghai, Guangzhou, Xi’an, Chengdu und Hefei besucht, diesmal wird sie nach Shenyang kommen, um sich ein Bild von den Besonderheiten Nordostchinas zu machen, insbesondere wird sie dabei Möglichkeiten prüfen, die sich für beide Seiten im Zuge der industriellen Umstrukturierung und Wiederbelebung dieser Region ergeben.

Der Mechanismus der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen wurde im Oktober 2010 beschlossen. Es ist bislang der einzige Mechanismus der Regierungskonsultationen unter Vorsitz der Regierungschefs, den China mit einer westlichen Industrienation unterhält, dies ist damit auch ein wichtiges Symbol für die Breite und Tiefe der Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland. Bisher hatten die Regierungskonsultationen insgesamt drei Mal stattgefunden. Jedes Mal nahmen von beiden Seiten zusammengenommen mehr als 20 hochrangige Beamte auf Minister- bzw. stellvertretender Ministerebene daran teil. Aus diesem Grund werden die Regierungskonsultationen auch als „chinesisch-deutsche Kabinettssitzung“ bezeichnet. Bei den bisherigen drei Runden der Regierungskonsultationen sind sehr bedeutsame Resultate erzielt worden, die für die Anleitung und Steuerung der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und für Koordinierung und das Vorantreiben der praktischen Zusammenarbeit eine wichtige Rolle spielten.

Während der ersten Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen im Jahr 2011 wurden elf Regierungsabkommen und fünf Handelsverträge im Wert von 15 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Beide Seiten einigten sich auf eine Reihe von Kooperationsprojekte, die von strategischer und wegbereitender Bedeutung sind. Dazu zählte die strategische Partnerschaft für Elektromobilität, der Aufbau der deutsch-chinesischen Allianz für Berufsbildung, die Durchführung des Forums für Finanzstabilität, die Entwicklung spezieller Kredite für KMUs, die Gründung der chinesisch-deutschen Kommission für Zusammenarbeit in der Normung, die Plattform für Innovationspolitik und Zusammenarbeit im Bereich Biowissenschaften sowie die Durchführung des Mediendialogs.