Ein paar Bemerkungen zum neunten China-Besuch von Merkel
In der zweiten Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen im Jahr 2012 wurden 13 Regierungsabkommen und fünf Handelsverträge im Wert von 7 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Die chinesisch-deutsche Beziehung wurde auch als zukunftsorientierte strategische Partnerschaft definiert. Im Rahmen dieser Partnerschaft wurde ferner beschlossen, einen deutsch-chinesischen gemischten Wirtschaftsausschuss zu gründen, eine Partnerschaft für erneuerbare Energien aufzunehmen, einen Dialog über die moderne Fertigungsindustrie durchzuführen, neue Wachstumspunkte für die Zusammenarbeit zu finden, die Zusammenarbeit in den Bereichen grüne Wirtschaft, nachhaltige Urbanisierung, intelligente Stromnetze und in der Erforschung der Meere und Polarregionen zu verstärken, die Handelskonflikte in Photovoltaik und Mobilkommunikation durch Kooperation und Dialog zu lösen sowie die Verwendung des RMB und des Euros durch Finanzinstitutionen und Unternehmen im bilateralen Handel und bei Investitionen zu unterstützen.
Die dritte Runde der Regierungskonsultationen sollte in erster Linie die wichtigen grundsätzlichen Entscheidungen, die während des Staatsbesuches von Präsident Xi Jinping im März desselben Jahres getroffen wurden, in die Tat umsetzen. Unter dem Motto „Innovation gemeinsam gestalten!“ einigten sich beide Länder auf einen gemeinsamen Aktionsrahmen für die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit, der eine Blaupause für die mittel- und langfristige Kooperation beider Seiten darstellt. Zur Vertiefung der umfassenden strategischen chinesisch-deutschen Partnerschaft wurde die Einrichtung einer Innovationspartnerschaft und eines hochrangigen chinesisch–deutschen Finanzdialogs sowie die Durchführung eines strategischen außen- und sicherheitspolitischen Dialogs, Dialoge auf Ministerebene für Gesundheitswesen, zur Agrarpolitik sowie für die Zusammenarbeit hinsichtlich der Strategie Industrie 4.0 und in Forschung und Entwicklung beschlossen. Ferner wurden mehr als zehn Regierungsabkommen für Kooperation und neun Handelsverträge im Wert von 11,5 Milliarden US-Dollar unterzeichnet.
Gerade aufgrund der obengenannten drei erfolgreichen Regierungskonsultationen sowie angesichts des hohen Stellenwertes Deutschlands in Europa und der aktuellen Probleme in der internationalen Gemeinschaft wird Merkels neunter Chinabesuch große Aufmerksamkeit geschenkt und weckt hohe Erwartungen.
Es muss darauf hingewiesen werden, dass sich die chinesisch-deutschen Beziehungen gegenwärtig im Großen und Ganzen positiv entwickeln. Obwohl sich das Handelsvolumen beider Länder im Vorjahr wegen der schwachen Weltkonjunktur und anderer Faktoren auf beiden Seiten um 11,8 Prozent verringerte, bleibt Deutschland weiterhin der wichtigste Handelspartner Chinas in Europa und ist außerdem das europäische Land, das die meisten Direktinvestitionen in und Technologietransfers nach China getätigt hat. Deutschland spielt nach wie vor eine führende Rolle in der chinesisch-europäischen Wirtschaftskooperation. Gleichzeitig wachsen die Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland rasanter als die Investitionen deutscher Unternehmen in China. Unübersehbar sind auch die Erfolge im Austausch und bei der Zusammenarbeit im Bildungs- und Kulturbereich. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Kulturaktivitäten wie das Chinesisch-Deutsche Jahr der Wissenschaft und Bildung, Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung, das Kulturjahr Chinas in Deutschland, das Chinesisch-Deutsche Sprachenjahr und das Chinesisch-Deutsche Jahr der Innovationskooperation in China und/oder Deutschland veranstaltet. Des Weiteren findet 2016 das Deutsch-Chinesische Jahr für Schüler- und Jugendaustausch statt. Doch jede Medaille hat zwei Seiten, und so gibt es auch in der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen Probleme, die Aufmerksamkeit erregen, Anlass zu Besorgnis geben und einer geeigneten Lösung bedürfen.