X. Festhalten am Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung und umfassende Förderung der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee

Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee stehen gerade an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Angesichts des tief greifenden Wandels im Umfeld für die nationale Sicherheit und der Anforderungen unserer Zeit an ein starkes Land und eine starke Armee gilt es, die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen, die militärstrategische Richtlinie in der neuen Situation durchzusetzen, starke und moderne Teilstreitkräfte aufzubauen, nämlich Heer, Marine, Luftwaffe, Raketentruppe und Truppe der strategischen Unterstützung, starke und hocheffiziente Kommandoinstitutionen für kombinierte und durch die Bezirke für Kriegsführung geführte Kampfhandlungen zu errichten sowie ein System der modernen Kriegsführung chinesischer Prägung aufzubauen, um die Mission und die Aufgabe im neuen Zeitalter zu erfüllen, mit denen die Partei und das Volk die Armee betraut haben.

Es gilt, sich der Entwicklungstendenz der neuen militärischen Revolution der Welt und den nationalen Sicherheitsbedürfnissen anzupassen sowie die Qualität und Effizienz des Aufbaus zu steigern, um bis 2020 die wesentliche Verwirklichung der Mechanisierung sicherzustellen, wichtige Fortschritte beim verstärkten Ein­satz der Informationstechnologie zu erzielen und die strategischen Fähigkeiten merklich zu steigern. Im Einklang mit dem Modernisierungsprozess des Staates gilt es, die Modernisierung der militärischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des militärischen Personals sowie der Waffen und Ausrüstungen umfassend voranzutreiben, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee bis 2035 im Wesentlichen zu verwirklichen und die Volksarmee bis Mitte dieses Jahrhunderts umfassend zu einer Armee von Weltrang aufzubauen.

Es gilt, den Parteiaufbau in der Armee zu verstärken, die Themenerziehung im Sinne von „das rote revolutionäre Gen weiterpflegen und die große Aufgabe der Stärkung der Armee übernehmen“ zu entfalten, den Aufbau eines Systems der Ehrungen für Armeeangehörige voranzutreiben, revolutionäre Armeeangehörige im neuen Zeitalter heranzubilden, die vom Willen beseelt, befähigt, mutig und moralisch gefestigt sind, sowie das Wesen, die Zielsetzung und die Natur der Volksarmee für immer beizubehalten. Es gilt des Weiteren, die Reform der Landesverteidigung und der Armee weiter zu vertiefen, die Reform wichtiger politikrelevanter Systeme wie des Systems der Professionalisierung der Offiziere und des Systems der Zivilbeamten sowie des Systems der Wehrpflicht zu fördern, die Revolution der militärischen Verwaltung voranzutreiben sowie das Militärsystem des Sozialismus chinesischer Prägung zu vervollkommnen und zu entwickeln. Wir müssen uns die Idee, dass Wissenschaft und Technik die Schlüsselkampffähigkeit bilden, zu Eigen machen, wichtige technische Innovationen und selbständige Innovationen vornehmen, den Aufbau des Systems für die Ausbildung militärischer Fachkräfte intensivieren und eine innovationsorientierte Volksarmee aufbauen. Wir müssen die Armee umfassend und streng führen, einen grundlegenden Wandel der Verwaltungsart der Armee herbeiführen sowie das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee erhöhen.

Die Armee muss sich auf Kämpfe vorbereiten. Die gesamte Arbeit muss sich an der Norm für die Kampffähigkeit orientieren und die Fähigkeit zum Kampfeinsatz sowie zum Gewinnen der Kämpfe in den Fokus rücken. Es gilt, solide Vorbereitungen auf militärische Kämpfe in allen strategischen Richtungen zu treffen, die Vorbereitungen auf militärische Kämpfe im konventionellen und neuartigen Sicherheitsbereich einheitlich voranzutreiben, neuartige Kräfte in Kampfeinsatz und Logistik zu entwickeln, auf reale Gefechte eingestellte Übungen durchzuführen, den Einsatz militärischer Kräfte zu verstärken, die Entwicklung des Militärwesens unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz zu beschleunigen, internetinformationssystembasierte Fähigkeiten zu gemeinsamen Kampfeinsätzen und zu solchen in allen Bereichen zu erhöhen, eine günstige Sicherheitslage zu gestalten, Krisen zu kontrollieren sowie Kriege einzudämmen beziehungsweise zu gewinnen.

Es gilt, an der Einheit von der Prosperität des Landes und der Stärkung der Armee festzuhalten, die einheitliche Führung, die Planung auf höchster Ebene, Reform und Innovation sowie die Umsetzung wichtiger Projekte zu verstärken, die Reform der der Landesverteidigung dienenden Wissenschaft, Technik und Industrie zu vertiefen, ein Entwicklungsgefüge der intensiven zivil-militärischen Integration entstehen zu lassen sowie integrierte Systeme und Fähigkeiten der nationalen Strategien aufzubauen. Ferner gilt es, das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollkommnen sowie eine starke, feste und moderne Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft aufzubauen. Es gilt darüber hinaus, Institutionen für die Verwaltung und Garantie für demobilisierte Armeeangehörige einzurichten, die legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familien zu wahren und die Armeezugehörigkeit zu einem Beruf werden zu lassen, den die ganze Gesellschaft respektiert. Es gilt des Weiteren, die Reform der bewaffneten Polizei zu vertiefen und moderne bewaffnete Polizeikräfte aufzubauen.

Genossen! Unsere Armee ist eine Volksarmee, unsere Landesverteidigung ist die des ganzen Volkes. Es gilt für uns, die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung zu intensivieren und die Geschlossenheit zwi­schen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen, um starke Kräfte für die Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums von einer starken Armee zu bündeln!

XI. Festhalten an „ein Land, zwei Systeme“ und Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland ist die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ein weltweit anerkannter Erfolg. Die Tatsachen haben bewiesen, dass „ein Land, zwei Systeme“ das beste Konzept zur Lösung der historisch hinterlassenen Hongkong- und Macao-Fragen und das beste System dafür ist, dass Hongkong und Macao nach der Rückkehr langfristig prosperieren und stabil bleiben.

Zur Wahrung langfristiger Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao gilt es, die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ umfassend und präzise umzusetzen, strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen zu handeln sowie Systeme und Mechanismen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundgesetze stehen, zu vervollkommnen. Es gilt, die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen zu unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, aktiv zu handeln, Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos zusammenzuschließen und zu führen, mit aller Kraft die Entwicklung anzustreben, die Harmonie zu fördern, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben, die gesellschaftliche Stabilität zu wahren sowie ihre in der Verfassung verankerten Pflichten zu erfüllen, nämlich die Pflichten zur Wahrung der nationalen Interessen im Sinne von Souveränität, Sicherheit und Entwicklung.

Die Entwicklung Hongkongs und Macaos ist eng verbunden mit der Entwicklung des Festlandes. Es gilt, Hongkong und Macao in die gesamte Entwicklung des Vaterlandes zu integrieren, mit dem Aufbau des großen Buchtgebiets von Guangdong, Hongkong und Macao, der Zusammenarbeit zwischen ihnen sowie der regionalen Zusammenarbeit im Panperlflussdelta als Schwerpunkt die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend voranzutreiben und politische Maßnahmen zur Erleichterung für Hongkonger und Macaoer bei ihrer Entwicklung auf dem Festland auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen.

Wir halten an der Richtlinie „Hongkonger verwalten Hongkong“ und „Macaoer verwalten Macao“ fest, die von Patrioten in die Praxis umgesetzt wird, stärken die Kräfte, die das Vaterland sowie Hongkong und Macao lieben, und schärfen das nationale Bewusstsein und den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer, damit unsere Landsleute in Hongkong und Macao gemeinsam mit den Menschen auf dem Festland die historische Verantwortung für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation übernehmen sowie den großen Ruhm eines blühenden, reichen und starken Vaterlandes gemeinsam genießen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das vitale Interesse der chinesischen Nation. Wir müssen weiter an der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben.

Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, hat das Grundwesen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße klar definiert und ist der Schlüssel zur Gewährleistung einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wird die historische Tatsache des „Konsens von 1992“ anerkannt und steht man dazu, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, können die beiden Seiten der Taiwan-Straße Dialog aufnehmen und Probleme, die den Landsleuten auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße am Herzen liegen, durch Konsultationen lösen, auch für die Kontakte zwischen den politischen Parteien und Massenorganisationen Taiwans mit dem Festland gibt es dann keine Hindernisse mehr.

Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind ethnisch und durch das Schicksal verbunden sowie engste Angehörige einer Familie. Dem Konzept „die beiden Seiten der Taiwan-Straße sind Angehörige einer Familie“ folgend respektieren wir das bestehende Gesellschaftssystem auf Taiwan sowie die Lebensweise unserer Landsleute dort und sind bereit, Taiwaner Landsleute bevorzugt an den Entwicklungschancen des Festlandes teilhaben zu lassen. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Wirtschaft und Kultur zum beiderseitigen Vorteil ausbauen, schrittweise Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandeln wie Festlandchinesen sowie das Wohlergehen der Taiwaner Landsleute fördern. Wir werden daran arbeiten, dass die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße die chinesische Kultur gemeinsam hochalten und alle Chinesen sich mental nähern.

Wir wahren unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden und dulden keinesfalls eine Wiederholung der historischen Tragödie der nationalen Spaltung. Jegliche Aktivitäten zur Spaltung des Vaterlandes werden von allen Chinesen entschieden bekämpft. Wir haben den festen Willen, die volle Zuversicht und genügende Fähigkeiten, jede Form von Spaltungsversuchen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ zu vereiteln. Wir werden es keinesfalls erlauben, dass irgendein Stück chinesischen Territoriums von China abgespalten wird, von wem, welcher Organisation, welcher politischen Partei, wann und wie auch immer!

Genossen! Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der gemeinsame Traum aller Chinesen. Wir sind überzeugt, dass das ganze chinesische Volk einschließlich unserer Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan die schöne Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicher schaffen kann, solange es sich der historischen Tendenz anpasst, die hehren nationalen Ideale hochhält und das Schicksal unserer Nation fest in die eigene Hand nimmt!