Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

Beim Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden beachtliche Errungenschaften erzielt. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation wurde energisch vorangetrieben. Das Bewusstsein und die Aktivität der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Durchsetzung des grünen Entwicklungskonzepts wurden beachtlich gestärkt und der Umstand, den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme zu ignorieren, merklich verändert. Das Ordnungssystem für die ökologische Zivilisation wurde beschleunigt herausgebildet, das System der Hauptfunktionszonen schrittweise vervollständigt und der Pilotversuch zur Etablierung eines Systems von Nationalparks aktiv vorangebracht. Die umfassende Ressourceneinsparung wurde effektiv gefördert. Die Intensität des Ressourcen- und Energieverbrauchs sank in großem Maße. Die Großprojekte für Schutz und Wiederherstellung der Ökosysteme wurden reibungslos durchgeführt und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche stieg kontinuierlich. Die Sanierung der Umwelt und der Ökosysteme wurde merklich intensiviert und der Zustand der Umwelt verbessert. Unser Land führt die internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung des Klimawandels, fungiert als wichtiger Teilnehmer am Aufbau der globalen ökologischen Zivilisation, leistet zugleich große Beiträge dazu und leitet ihn an.

Eine neue Situation zur Stärkung und zum Aufschwung der Armee wurde geschaffen. Zur Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums der Stärkung der Armee wurden militärisch-strategische Richtlinien in der neuen Situation ausgearbeitet und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde tatkräftig vorangetrieben. Es wurde die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten. Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht und das politische Umfeld der Volksarmee effektiv saniert. Bei der Reform der Landesverteidigung und Armee wurden historische Durchbrüche erzielt. Es hat sich ein neues Gefüge herausgebildet, in dem die Militärkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, Bezirke für Kriegsführung das Kommando für militärische Aktionen verantworten und die Teilstreitkräfte den militärischen Aufbau durchführen. Bezüglich des organisatorischen Gefüges und des Systems der Streitkräfte der Volksarmee wurde eine revolutionäre Umgestaltung realisiert. Die militärischen Übungen und Vorbereitungen für Kriegsfälle wurden intensiviert. Wichtige Aufgaben wie die Verteidigung der Rechte auf See, die Bekämpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilität, die Abwendung von Gefahren und der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie die humanitäre Hilfeleistung wurden erfolgreich erfüllt. Waffen und Ausrüstungen erfuhren eine schnelle Entwicklung und die Vorbereitungen für militärische Kämpfe erzielten große Fortschritte. Die Armee des Volkes unternahm feste Schritte auf dem Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung.

Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans erzielte neue Fortschritte. Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ wurde umfassend und präzise durchgeführt und mit Entschiedenheit wurde das in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Recht der Zentralregierung auf die umfassende Führung von Hongkong und Macao durchgesetzt. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland und den Regionen Hongkong und Macao wurden vertieft und ihre Prosperität und Stabilität gewahrt. Es wurde am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von 1992“ festgehalten. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde gefördert, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich intensiviert und es kam zum historischen Treffen der führenden Persönlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der Veränderung der Lage auf Taiwan wurde angemessen begegnet, die separatistischen Kräfte, die für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ eintraten, wurden entschieden bekämpft und eingedämmt sowie Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße energisch erhalten.

Die Gestaltung der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurde tief greifend durchgeführt. Die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung wurde umfassend vorangetrieben, eine nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Konstellation der Diplomatie herausgebildet sowie ein günstiges äußeres Umfeld für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Initiative zum gemeinsamen Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde in die Praxis umgesetzt, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank initiiert und ins Leben gerufen sowie der Seidenstraßen-Fonds gegründet. Zudem wurden das erste Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit, die Informelle APEC-Gipfelkonferenz, der G20-Gipfel in Hangzhou, das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen sowie das Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) veranstaltet. Es wurde die Initiative zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ergriffen und der Wandel des Systems des globalen Regierens gefördert. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden weiter erhöht und neue und wichtige Beiträge für Frieden und Entwicklung in der Welt geleistet.

Bei der umfassenden strengen Führung der Partei wurden große Erfolge erzielt. Die Führung durch die Partei und der Parteiaufbau wurden umfassend gestärkt und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, mit Entschiedenheit verändert. Der Respekt vor dem Parteistatut und dessen Befolgung wurden in der ganzen Partei vorangebracht und das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, wurde gestärkt. Die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees wurden mit Entschiedenheit gewahrt. Die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei wurden verschärft. Auf allen Ebenen wurde die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umgesetzt. Gemäß der Anforderung „betrachte dich selbst im Spiegel, rücke deine Kleider und deinen Hut zurecht, nimm ein Bad und heile deine Krankheiten“ wurden die Aktionen zur Erziehung und Praxis im Sinne der Massenlinie der Partei und die spezielle Erziehungsaktion im Sinne der „Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng zu vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz auszuüben und sich selbst streng zu disziplinieren; solide Pläne auszuarbeiten, solide Unternehmungen durchzuführen und einen soliden Umgang mit den Mitmenschen zu pflegen) durchgeführt sowie die Schulung und Erziehung im Sinne der „Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ zur Regelmäßigkeit entwickelt und institutionalisiert. Die Ideale und Überzeugungen der ganzen Partei wurden weiter gefestigt und die Parteilichkeit weiter gestärkt. Die Kriterien für gute Kader in der neuen Periode wurden angewendet und das Vorgehen und die Praxis bei Auswahl und Einsatz der Kader deutlich verbessert. Die Reform des Systems des Parteiaufbaus wurde tief gehend vorangetrieben und das innerparteiliche Regelwerk und System von Ordnungen wurden ständig vervollkommnet. Die Disziplin wurde in den Vordergrund gestellt und mit konzentrierten Kräften wurden die hervorstechenden Probleme gelöst, die von der Bevölkerung am vehementesten berichtet wurden und die die größte Bedrohung des Fundaments der Regierungsführung durch die Partei bildeten. Die „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurden ein- und durchgeführt, die Probleme Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz rigoros behandelt und Privilegien mit Entschiedenheit bekämpft. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die umfassende Abdeckung der Inspektion durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf der Provinzebene wurde verwirklicht. Es wurde daran festgehalten, dass bei der Bekämpfung der Korruption kein Sperrgebiet ausgewiesen, umfassende Abdeckung erreicht und Null-Toleranz praktiziert wurde. Es wurden die „Tiger“ und „Fliegen“ – korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang – gleichermaßen geschlagen sowie die „Füchse“ – ins Ausland geflüchtete korrupte Funktionäre – verfolgt. Das Ziel, niemanden Korruption wagen zu lassen, wurde ansatzweise verwirklicht und der „Käfig“ des Regelwerkes zur Beseitigung jeglicher Möglichkeit für die Korruption immer fester geflochten, gerade wird ein Schutzdamm gegen jegliche Motivationsbildung für die Korruption errichtet. Es hat sich eine Situation herausgebildet, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt, und diese Situation wird konsolidiert und entwickelt sich weiter.

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind allseitig und bahnbrechend. Die Veränderungen in diesen fünf Jahren umfassen viele Ebenen und sind von fundamentaler Bedeutung. In diesen fünf Jahren stellte unsere Partei mit großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf, führte eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien durch, traf eine Reihe wichtiger Maßnahmen und brachte eine Reihe wichtiger Arbeiten voran. Unsere Partei löste eine Vielzahl von Problemen, deren Lösung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war; sie vollendete zahlreiche große Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden; unsere Partei bewirkte historische Veränderungen in der Sache der Partei und des Staates. Diese historischen Veränderungen übten starken und weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aus.

In den vergangenen fünf Jahren blickten wir mutig den schweren Risiken und Bewährungsproben, mit denen sich die Partei konfrontiert sah, sowie den hervorstechenden innerparteilichen Problemen ins Auge. Mit starkem Willen und Charakter rückten wir den Arbeitsstil zurecht, setzten die Disziplin rigoros durch, bekämpften die Korruption, bestraften die Schuldigen und beseitigten die schweren latenten Gefahren innerhalb der Partei und der Staatsorgane. Die Atmosphäre des innerparteilichen politischen Lebens wurde stärker geläutert und das politische Umfeld deutlich verbessert. Die schöpferische Kraft, der Zusammenhalt und die Kampfkraft der Partei wurden merklich gestärkt, ihren Zusammenschluss und ihre Einheit weiter gefestigt und die Beziehungen zwischen der Partei und der Bevölkerung deutlich verbessert. Die Partei wird durch die revolutionäre Feuerprobe noch stärker, setzt neue starke Vitalität und Dynamik frei und schafft eine starke politische Garantie für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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