Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und Übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

(7) Am System der sozialistischen Grundwerte muss festgehalten werden. Bei der Entwicklung eines Landes und einer Nation bildet das Selbstvertrauen in die Kultur eine grundlegendere, tiefere und nachhaltigere Kraft. Die ganze Partei muss am Marxismus festhalten, sich das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung fest zu Eigen machen sowie das System der sozialistischen Grundwerte ausgestalten und in die Tat umsetzen. Sie muss ihr Recht auf Führung und Mitsprache in der ideologischen Arbeit ständig stärken, die kreative Transformation und die innovative Entwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur vorantreiben, das Erbe der revolutionären Kultur bewahren und die fortschrittliche Kultur des Sozialismus entfalten. Sie muss ihre eigenen Wurzeln im Kopf behalten, sich des Besten aus anderen Ländern bedienen und sich auf die Zukunft einstellen, um den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser auszugestalten und dem Volk die geistige Richtung zu weisen.

(8) An der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung muss bei der Entwicklung festgehalten werden. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bevölkerung bildet das grundlegende Ziel für die Entwicklung. Die ganze Partei muss danach streben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu gewähren, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, durch die Entwicklung Unzulänglichkeiten in der Lebenshaltung der Bevölkerung zu beheben sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Neue Fortschritte sollen ständig in folgender Hinsicht erzielt werden, dass Kleinkinder frühkindliche Erziehung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Schulbildung kommen, Erwerbstätigen das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt sind, Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum besser befriedigt werden sowie sozial Schwache Unterstützungen erhalten. Die ganze Partei muss die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Überwindung der Armut intensiv voranbringen und gewährleisten, dass die gesamte Bevölkerung beim gemeinsamen Aufbau und Genuss ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung erfährt. Die ganze Partei muss die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung voranbringen. Es gilt, China zu einem sicheren Land aufzubauen, die Governance der Gesellschaft zu verstärken und zu erneuern, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu wahren sowie zu gewährleisten, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.

(9) An der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur muss festgehalten werden. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation formt langfristig das Fundament der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss sich den Gedanken fest zu Eigen machen und in die Praxis umsetzen, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen die grundlegende Staatspolitik zur Ressourceneinsparung und zum Umweltschutz konsequent durchführen sowie die Umwelt und Ökosysteme als lebenswichtig einstufen. Die Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern, Seen und Grasland müssen systematisch nach einem einheitlichen Plan saniert sowie die strengsten Mechanismen zum Schutz der Ökosysteme und der Umwelt durchgeführt werden, damit eine grüne Entwicklungs- und Lebensweise geformt wird. Wir müssen einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für Produktionsentwicklung, Wohlstand und gesunde Ökologie unbeirrt beschreiten, um ein schönes China aufzubauen, eine gute Produktions- und Lebensumwelt für das Volk zu schaffen und zur globalen ökologischen Sicherheit beizutragen.

(10) An einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept muss festgehalten werden. Die Entwicklung und die Sicherheit müssen einheitlich geplant werden. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein stärken und auch in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken. Das ist ein Grundprinzip für die Staats- und Regierungsführung durch die Partei. Wir müssen daran festhalten, den Interessen des Staates den höchsten Stellenwert einzuräumen und auf der Grundlage der Auffassung, dass die Sicherheit des Volkes die Zielsetzung bildet und die politische Sicherheit von fundamentaler Bedeutung ist, sowohl die innere als auch die äußere Sicherheit, sowohl die territoriale Sicherheit als auch die Sicherheit der Staatsbürger, sowohl die konventionelle als auch die nicht-konventionelle Sicherheit und sowohl unsere eigene als auch die gemeinsame Sicherheit einheitlich und koordiniert planen, um das Struktursystem für die nationale Sicherheit zu vervollkommnen, den Aufbau der Fähigkeit zur nationalen Sicherheit zu verstärken und mit Entschlossenheit die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates zu wahren.

(11) An der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei muss festgehalten werden. Der Aufbau der Armee, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, ist die strategische Stütze für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss eine Reihe von Grundprinzipien und Systemen für die Führung der Volksarmee durch die Partei umfassend durchführen sowie die führende Stellung des Gedankens über die Stärkung der Armee im neuen Zeitalter beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen. Dabei muss an dem politischen Aufbau der Armee, der Stärkung der Armee durch die Reform, dem Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie der gesetzesgemäßen Verwaltung der Armee festgehalten werden. Es gilt, den Fokus zunehmend auf echte Kriege zu richten, der innovationsgetragenen Entwicklung, dem Aufbau des Systems, der Intensität und Hocheffizienz sowie der militärisch-zivilen Integration mehr Bedeutung beizumessen, damit die Ziele der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter realisiert werden.

(12) Am Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ muss festgehalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes vorangetrieben werden. Die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao aufrechtzuerhalten und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen, stellen zwingende Anforderungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation dar. Es gilt, die Wahrung des Rechts der Zentralregierung auf die umfassende Führung der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit der Gewährleistung der Rechte der Sonderverwaltungszonen auf hochgradige Autonomie organisch zu verbinden, um zu gewährleisten, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ unveränderlich und unerschütterlich bleibt und deren Praxis weder verzerrt noch deformiert wird. Wir müssen an dem Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vorantreiben, die wirtschaftliche Kooperation und den kulturellen Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vertiefen sowie den gemeinsamen Kampf der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße gegen alle Aktivitäten zur Spaltung des Landes vorantreiben, damit sie zusammen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen.

(13) An der Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit muss festgehalten werden. Der Traum des chinesischen Volkes ist untrennbar mit den Träumen aller Völker verbunden. Die Verwirklichung des Chinesischen Traums ist ohne ein friedliches internationales Umfeld und eine stabile internationale Ordnung undenkbar. Wir müssen die inländische und internationale Lage einheitlich berücksichtigen, unbeirrt den friedlichen Entwicklungsweg beschreiten sowie eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Vorteil verfolgen. Wir müssen an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen festhalten, uns ein neues gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept zu Eigen machen, eine durch Öffnung, Innovation, Inklusivität und gegenseitigen Nutzen gekennzeichnete Entwicklungsperspektive eröffnen, den durch die Harmonie in der Verschiedenheit sowie breite Aufgeschlossenheit und Aufnahme geprägten Austausch zwischen den Zivilisationen vorantreiben, ein Ökosystem ausgestalten, das die Natur respektiert und die grüne Entwicklung fördert, und immer als Erbauer des Weltfriedens, Förderer der globalen Entwicklung sowie Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.

(14) An der umfassenden strengen Führung der Partei muss festgehalten werden. Der Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die allerdeutlichste Charaktereigenschaft unserer Partei. Die ganze Partei muss sich an das Parteistatut als das grundlegende und unbedingt einzuhaltende Regelwerk halten, den politischen Aufbau der Partei an erste Stelle setzen, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch Strukturen in gleiche Richtung steuern, den Parteiaufbau in allen Bereichen nach einem einheitlichen Plan vorantreiben, die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier nehmen, an den „Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ festhalten, den demokratischen Zentralismus konsequent durchführen, das innerparteiliche politische Leben ernst nehmen, die Disziplin der Partei streng gestalten, die innerparteiliche Kontrolle verschärfen, eine positive und gesunde politische Kultur innerhalb der Partei entfalten, das politische Umfeld in der Partei einer umfassenden Reinigung unterziehen und verschiedenartige ungesunde Tendenzen entschlossen korrigieren. Es gilt, die Korruption mit Null-Toleranz zu bestrafen, die Fähigkeit der Partei zur auf sich selbst bezogenen Läuterung, Vervollkommnung, Erneuerung und Niveauhebung ständig zu stärken sowie die engste Verbindung der Partei mit der Bevölkerung stets aufrechtzuerhalten.

Die obigen 14 Punkte bilden die Grundkonzeptionen für die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Alle Genossen der Partei müssen die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei umfassend durchsetzen, um die Sache der Partei und des Volkes besser zu führen.

Die Praxis kennt keine Grenzen, ebenso wenig die theoretische Innovation. In der Welt finden jederzeit Veränderungen statt, so auch in China. Wir müssen in der Theorie Schritt mit der Zeit halten und Gesetzmäßigkeiten stets erkennen, um die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen Bereichen voranzubringen.

Genossen! Das Zeitalter bringt Gedanken hervor und die Praxis bildet die Quelle der Theorie. Solange wir uns gut darauf verstehen, auf die Stimme des Zeitalters zu hören, und den Mut zum Festhalten an der Wahrheit und zur Korrektur von Fehlern haben, wird der Marxismus in China im 21. Jahrhundert die Kraft seiner Wahrheit noch stärker und überzeugender zu Tage bringen!


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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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