Guo Weimin, Sprecher der ersten Tagung des 14. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV).

Bei den Behauptungen über angebliche „Schuldenfallen" im Zusammenhang mit der Neuen Seidenstraßeninitiative handele es sich um unbegründete Verleumdungen, die die weitere Entwicklung der Initiative nicht aufhalten würden, sagte Guo Weimin, Sprecher der ersten Tagung des 14. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV).

China habe sich bei der Förderung der Initiative stets an international anerkannte Praktiken und das Prinzip der Schuldentragfähigkeit gehalten und sich um die Schaffung eines stabilen, nachhaltigen Investitions- und Finanzierungssystems mit kontrollierbaren Risiken bemüht, stellte der Sprecher auf einer Pressekonferenz am Freitag klar. Um neue Schuldenrisiken für die an der Initiative teilnehmenden Länder zu vermeiden, habe China bei der Vergabe von Krediten für deren Projekte stets deren Bedingungen berücksichtigt, führte Guo weiter aus.

China hat mit 29 Ländern das Dokument mit den „Leitprinzipien für die Finanzierung der Entwicklung der Neuen Seidenstraßeninitiative“ (Guiding Principles on Financing the Development of the Belt and Road) ratifiziert, um das Bewusstsein für die Schuldentragfähigkeit zu fördern. Außerdem hat das Land im April 2019 ein Rahmenwerk zur Schuldentragfähigkeit für die an der Initiative teilnehmenden Länder herausgegeben, um ihnen zu helfen, ihre Fähigkeit zur Verwaltung ihrer Schulden zu verbessern.

Die Seidenstraßeninitiative, die sich hauptsächlich auf Infrastruktur und Produktion bezieht, habe zur Schaffung hochwertiger Vermögenswerte in den teilnehmenden Ländern beigetragen, betonte Guo. Neben den Großprojekten seien in diesen Ländern im Rahmen der Initiative auch eine Reihe von Programmen in den Bereichen Landwirtschaft, Medizin und Armutsbekämpfung durchgeführt worden, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. Bis Mitte Februar habe China mehr als 200 Kooperationsdokumente mit 151 Ländern und 32 internationalen Organisationen unterzeichnet. Dies mache deutlich, dass die Initiative weltweit immer mehr Anklang finde.

Auch der jährliche Handel zwischen China und anderen teilnehmenden Ländern habe sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und sei von 1,04 Billionen US-Dollar im Jahr 2013 auf 2,07 Billionen US-Dollar im letzten Jahr gestiegen. Gleichzeitig sei auch der zwischenmenschliche Austausch zwischen den teilnehmenden Ländern deutlich intensiver geworden.