Chinas Verteidigungshaushalt wächst erneut im einstelligen Prozentbereich. Im Vergleich zum Budget anderer Länder wie den USA oder Japan sei der Anstieg verhältnismäßig und angemessen, kommentierten Sprecher des Militärs.

Chinas geplantes Verteidigungsbudget wird in diesem Jahr 1,55 Billionen Yuan (224 Milliarden US-Dollar) erreichen. Das entspricht einem Anstieg von 7,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der vom Finanzministerium erstellte Haushaltsentwurf wurde auf der Eröffnungssitzung der ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing beraten. Wenn die Gesetzgeber den Entwurf annehmen, wird der Verteidigungshaushalt das achte Jahr in Folge ein einstelliges Wachstum aufweisen. Auf der Tagung des NVK im vergangenen Jahr wurde ein Verteidigungshaushalt von 1,45 Billionen Yuan vorgeschlagen, 7,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Für 2021 wurden 1,35 Billionen Yuan veranschlagt, was einer Steigerung von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Auf einer Pressekonferenz in Beijing sagte Wang Chao, Sprecher der ersten Tagung des 14. NVK, dass die Erhöhung des chinesischen Verteidigungshaushalts angemessen und vernünftig sei. „Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist notwendig, um die komplexen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik zu bewältigen, damit China seiner Verantwortung als großes Land gerecht werden kann“, sagte er. Die Verteidigungsausgaben seien im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt seit vielen Jahren im Wesentlichen stabil geblieben und lägen unter dem weltweiten Durchschnitt, fügte er hinzu.

Die Verteidigungsausgaben eines Landes würden auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung des Verteidigungsbedarfs und des wirtschaftlichen Entwicklungsniveaus festgelegt, was weltweit gängige Praxis sei, fügte Wang hinzu. „Chinas Zukunft ist eng mit der der ganzen Welt verwoben. Chinas militärische Modernisierung stellt für kein anderes Land eine Bedrohung dar. Im Gegenteil, sie wird sich nur positiv auf die Sicherung der regionalen Stabilität und des Weltfriedens auswirken“, sagte er.

Song Zhongping, ein Kommentator für militärische Angelegenheiten und pensionierter Offizier der Volksbefreiungsarmee, wies darauf hin, dass China seine Verteidigungsausgaben seit vielen Jahren moderat erhöht habe und sich nicht auf ein Wettrüsten mit anderen Ländern einlassen wolle.

„Obwohl die Vereinigten Staaten, einige europäische Länder und Japan ihre Militärbudgets enorm erhöht haben, hat China davon abgesehen, sein eigenes Budget ebenso drastisch zu erhöhen, obwohl es dazu durchaus in der Lage wäre“, so Song. „Unser Land ist nicht wie die USA und Japan, die ständig nach militärischer Überlegenheit streben. Das ist nicht das, was wir wollen. China will ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Verteidigungsfähigkeit.“

Die USA geben weltweit am meisten Geld für militärische Angelegenheiten aus. Ihr Verteidigungshaushalt beläuft sich in diesem Jahr auf 858 Milliarden US-Dollar, ein Anstieg von 11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Wie amerikanische Medien berichteten, fließt ein großer Teil des Militäretats in die Ukraine und die chinesische Region Taiwan, um deren Streitkräfte zu stärken.

In Japan wurde vor Kurzem vom Parlament ein Verteidigungshaushalt in Rekordhöhe von 6,8 Billionen Yen (50 Milliarden US-Dollar) für dieses Jahr verabschiedet, was eine erstaunliche jährliche Steigerung von 26 Prozent bedeutet.