Zhang Jun, Präsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, legt während der zweiten Plenarsitzung der ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Großen Halle des Volkes in Beijing, einen Arbeitsbericht vor. (Foto: Xinhua)

Auch die Staatsanwaltschaft misst dem Schutz des geistigen Eigentums landesweit große Bedeutung bei. Laut dem von deren Präsidenten Zhang Jun vorgelegten Arbeitsbericht wurden in den Staatsanwaltschaften von 29 Regionen auf Provinzebene Büros eingerichtet, die auf die Behandlung von IP-Fällen spezialisiert sind.

Dem SPP-Bericht zufolge arbeiteten die Staatsanwälte auch mit der Nationalen Behörde für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration) und der Nationalen Behörde für Urheberrecht (National Copyright Administration) zusammen, um gemeinsam größere oder maßgebliche IP-Fälle zu lösen.

Die Daten zeigen, dass im Jahr 2022 rund 13.000 Straftäter wegen Verstößen gegen Marken, Patente, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse strafrechtlich verfolgt wurden, ein Anstieg um 51,2 Prozent gegenüber 2018.

Die chinesischen Justizbehörden haben in den letzten fünf Jahren auch ihre Kapazitäten für die Bearbeitung von Fällen verbessert, an denen ausländische Unternehmen beteiligt sind, um die Öffnung des Landes auf hohem Niveau besser zu unterstützen.

Dem Bericht des Obersten Gerichts zufolge haben die Gerichte von 2018 bis 2022 landesweit 95.000 Handelsfälle mit Auslandsbezug und 76.000 maritime Fälle abgeschlossen, wobei insgesamt zehn Sondergerichte für internationale Handelsstreitigkeiten eingerichtet wurden.

Im selben Zeitraum bemühten sich die chinesischen Staatsanwälte auch um den Schutz der legitimen Rechte der Prozessparteien aus dem In- und Ausland und bearbeiteten mehr als 20.000 Strafsachen mit Auslandsbezug, heißt es in dem Bericht der Obersten Rechtsanwaltschaft weiter.