Krankenhäuser in einigen chinesischen Städten sind künftig verpflichtet, Schwangerschaften von Mädchen unter 14 Jahren an die Strafverfolgungsbehörden zu melden.

Die Volksstaatsanwaltschaft von Huai'an in der ostchinesischen Provinz Jiangsu hat das Meldesystem vor kurzem gemeinsam mit der örtlichen Gesundheitsbehörde eingeführt.

Wenn bei einem Mädchen unter 14 Jahren eine Schwangerschaft festgestellt wird, erinnert ein roter Alarm den behandelnden Arzt automatisch daran, dies der örtlichen Polizei oder der Staatsanwaltschaft der Stadt zu melden.

Das obligatorische Meldesystem kann dazu beitragen, Probleme zu vermeiden. Es hilft zum Beispiel, wenn Ärzte nicht wissen, wie sie Fälle melden sollen, oder Angst haben, dies zu tun, sagte die Staatsanwaltschaft in Huai'an.

Han Xuejiao, stellvertretender Direktor der siebten Abteilung der Staatsanwaltschaft von Huai'an, sagte, das Meldesystem bestehe aus zwei getrennten Teilsystemen. Eines fordere die Ärzte zur Meldung auf, das andere erlaube jedem Einwohner, einen entsprechenden Hinweis zu geben.

Das erste Teilsystem verfügt über ein dreifarbiges Alarmsystem. Wenn bei Jugendlichen im Alter von 16 bis 18 Jahren während der Behandlung eine Schwangerschaft festgestellt wird, gibt das System auf den Bildschirmen der behandelnden Ärzte einen gelben Alarm aus.

Ein orangefarbener Alarm wird ausgelöst, wenn die Mädchen zwischen 14 und 16 Jahre alt sind. Bei Mädchen unter 14 Jahren erfolgt ein roter Alarm.

„Es verstößt gegen das Gesetz, mit einem Mädchen unter 14 Jahren Sex zu haben. Wer dagegen verstößt, wird wegen Vergewaltigung verurteilt“, sagte Han.

„Bei schwangeren Mädchen im Alter von 14 bis 16 Jahren müssen wir sicherstellen, dass der Sex nach ihrem 14. Lebensjahr geschah. Bei Mädchen im Alter von 16 bis 18 Jahren müssen wir bestätigen, dass sie nicht zum Sex gezwungen wurden."

Einige Personen, insbesondere Juristen, äußerten Bedenken, dass das Meldesystem den Schutz der kindlichen Privatsphäre verletzen könnte. Einige argumentieren zudem, dass manche Eltern, wenn auch nicht viele, zögern könnten, den Missbrauch zu melden. Damit würden sie eine mögliche Diskriminierung ihrer Kinder vermeiden wollen, welche möglicherweise bereits gelitten haben.

„Wir haben den Schutz der Privatsphäre von Kindern und die Bedenken ihrer Eltern berücksichtigt“, sagte Han.

„Das Meldesystem wird von den Krankenhäusern, der Polizei und der Staatsanwaltschaft betrieben. Sie haben die Pflicht, die Privatsphäre der Opfer zu schützen. Krankenhausmitarbeiter, die Zugang zum Meldesystem haben, unterzeichnen eine Vertraulichkeitserklärung, um sicherzustellen, dass sie die Privatsphäre der Opfer nicht verletzen.“

Das zweite Teilsystem, das auf der häufig genutzten mobilen App der Stadtverwaltung installiert ist, ermöglicht es jedem registrierten Nutzer, Informationen zum Missbrauch an Jugendlichen vorzubringen. 

Diejenigen, die bei ihrer Arbeit häufig engen Kontakt zu Kindern pflegen, werden besonders ermutigt, jeden beobachteten Missbrauch zu melden.

Im Mai 2020 hatten die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und neun weitere Behörden gemeinsam eine Stellungnahme abgegeben, in der sie sich für die Einführung einer Meldepflicht für diese Art von Missbrauch aussprachen.

Die Städte Yixing und Lianyungang in der Provinz Jiangsu haben das Meldesystem in die Krankenakten ihrer Krankenhäuser integriert.