(Foto von VCG)

Es sei eine normale Regulierungsmaßnahme, dass die zuständigen chinesischen Behörden die Cybersicherheit von Netzwerkprodukten, die die nationale Sicherheit beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten, im Einklang mit dem Gesetz überprüften, betonte Mao Ning, eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Montag auf einer Pressekonferenz. Mao äußerte sich damit zu einer kürzlich von der chinesischen Cyberspace-Behörde durchgeführten Überprüfung von Produkten, die von dem in den USA ansässigen Speicherchip-Hersteller Micron auf dem chinesischen Markt verkauft wurden. Sie stellte klar, dass alle Unternehmen - egal ob sie aus China, den USA oder anderen Ländern kommen - in China zuallererst die Gesetze und Vorschriften einhalten müssten. „Solange diese Firmen legal arbeiten können, gibt es keinen Grund zur Sorge.“

Hintergrund ist, dass die chinesische Cyberspace-Verwaltung am 31. März eine Überprüfung der Cybersicherheit der in China verkauften Produkte von Micron angekündigt hatte. Der Ankündigung zufolge steht die Überprüfung im Einklang mit Chinas nationalem Sicherheitsgesetz, dem Cybersicherheitsgesetz und den Maßnahmen zur Überprüfung der Cybersicherheit, um die Sicherheit der Lieferkette kritischer Bestandteile der Informationsinfrastruktur zu schützen und durch Produktprobleme verursachte Cybersicherheitsrisiken abzuwehren und so die nationale Sicherheit zu wahren.

Angesichts der zunehmenden US-Sanktionen und der eskalierenden technologischen Abkopplung ist die nationale Sicherheit nach wie vor der wichtigste Faktor für Chinas gesamte Entwicklung. Die Sicherheit der Lieferkette und die digitale Sicherheit seien unabdingbare Voraussetzungen für ein digitales China, stellten Experten klar. Die Stärkung der digitalen Sicherheit, einschließlich der Cybersicherheit, sei nach ihrer Ansicht der Schlüssel dazu. China hat insgesamt bereits mehr als 140 Gesetze zum Cyberspace erlassen und damit einen Rechtsrahmen geschaffen, dessen Grundlage die Verfassung ist.

Dieser Rahmen wird durch Gesetze, Verwaltungsvorschriften, Vorschriften verschiedener Behörden, lokale Vorschriften sowie lokale Verwaltungsvorschriften unterstützt. Er werde auch durch herkömmliche Rechtsvorschriften gestützt und durch spezielle Cyber-Gesetze über Inhalte und Verwaltungsvorgaben im Online-Bereich, Gesetze zur Cybersicherheit, Informationstechnologie und anderen Elementen untermauert, heißt es in einem am 16. März veröffentlichten „Weißbuch über die Rechtsstaatlichkeit im Cyberspace“.

Im Februar hatten das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatsrat Leitlinien für die digitale Entwicklung in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt vorgestellt, in denen der Aufbau eines glaubwürdigen und praktischen digitalen Sicherheitsapparats gefordert wurde. Nur so könne die Netzsicherheit durch die Verbesserung des Systems von Gesetzen, Vorschriften und Richtlinien zur Netzsicherheit gewährleistet werden.