Die USA würden der internationalen Gemeinschaft, insbesondere den Vereinten Nationen (UN), eine Erklärung schulden und sollten konkrete Maßnahmen ergreifen, um ihrer Verantwortung und ihren Verpflichtungen als Gastgeberland des UN-Hauptquartiers nachzukommen, erklärte das chinesische Außenministerium am Mittwoch. Kurz zuvor hatten die Vereinten Nationen den USA offiziell ihre Besorgnis über Berichte über die Bespitzelung von UN-Generalsekretär António Guterres und anderen hochrangigen UN-Beamten durch die USA mitgeteilt.

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Die Nachricht, dass die USA mehrere Länder - darunter auch ihre Verbündeten, und internationale Organisationen - ausspionieren, hat international für großes Aufsehen gesorgt. Es sei jedoch nicht das erste Mal, dass solche Skandale mit US-Beteiligung aufgedeckt würden, betonte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Mittwoch bei einer routinemäßigen Pressekonferenz.

„Die USA sagen zwar, es sei wichtig, die Informationssicherheit zu schützen, aber sie selbst haben weltweit Informationssicherheitsfallen aufgestellt“, kritisierte Wang.

UN-Sprecher Stephane Dujarric sagte am Dienstag, dass die Vereinten Nationen offiziell ihre Besorgnis gegenüber den USA zum Ausdruck gebracht hätten, dass Washington den UN-Generalsekretär Guterres und andere hochrangige UN-Beamte ausspioniert haben soll. Dies geht aus einem Bericht von Reuters hervor. Dujarric erklärte gegenüber den Medien, dass das Vorgehen der USA „mit den Verpflichtungen der USA, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen und der Konvention über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen aufgeführt sind, unvereinbar“ sei.

Die Reaktion der UN ist nur die jüngste Episode im Drama um die peinliche Veröffentlichung von streng geheimen Pentagon-Dokumenten, die sensible Informationen über die Spionageaktivitäten der USA, sowohl gegen Verbündete als auch Feinde, enthüllt haben. Medienberichten zufolge wurden mindestens vier Gespräche des UN-Generalsekretärs mit anderen UN-Beamten von den USA ausspioniert, darunter auch Gespräche über die Russland-Ukraine-Krise.

„Die Stimmen aus der UN repräsentieren die vorherrschende Meinung der internationalen Gemeinschaft, was darauf hinweist, dass die weltweiten Spionageaktivitäten der USA gegen internationale Normen und Regeln verstoßen, zu denen die USA immer nur Lippenbekenntnisse ablegen, und die verurteilt werden sollten“, sagte Li Haidong, Professor am Institut für internationale Beziehungen an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, am Mittwoch gegenüber der Global Times. Die langjährigen Spionagetätigkeiten der USA gegen andere Länder seien äußerst destruktiv für die Weltordnung und die weltweite Stabilität. Dieses Verhalten würde die „Führungsrolle“ und „Soft Power“ der USA erheblich schwächen und das Vertrauen der Verbündeten beschädigen, betonte Li.