Nachdem am Mittwoch bereits das 50-jährige Bestehen der Zusammenarbeit zwischen China und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gefeiert worden war, traf sich Chinas Ministerpräsident Li Qiang am Donnerstag zu einem Gespräch mit dem WIPO-Direktor. Dabei machte er deutlich, dass China weiterhin fest entschlossen sei, zum weltweiten Schutz der geistigen Eigentumsrechte beizutragen.

Der chinesische Premierminister Li Qiang trifft den Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Daren Tang. (Foto vom 27. April 2023: Wang Zhuangfei/chinadaily.com.cn)

Li betonte am Donnerstag Beijings Bereitschaft, mit der WIPO zusammenzuarbeiten, um ein Klima zu schaffen, das der Schaffung, dem Schutz und der Nutzung von Rechten am geistigen Eigentum förderlich sei.

Bei einem Treffen in Chinas Hauptstadt mit Daren Tang, dem Generaldirektor der WIPO, machte der Premier klar, dass China weiterhin ein positiver Erbauer, ein wichtiger Mitwirkender und ein entschiedener Verfechter des internationalen Systems für geistige Eigentumsrechte sei. Das Treffen fand statt, nachdem einen Tag zuvor in Beijing eine Veranstaltung zum 50-jährigen Bestehen der Zusammenarbeit zwischen China und der WIPO abgehalten worden war. In einer Glückwunschbotschaft zu dieser Veranstaltung versprach Präsident Xi Jinping, dass China sich weiterhin für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und die Verbesserung des Geschäftsumfelds einsetzen werde.

Li versicherte Tang nun, dass Beijing die WIPO weiterhin wie immer unterstützen werde, damit sie eine größere Rolle beim Schutz der geistigen Eigentumsrechte spielen kann. Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Veranstaltung als Gelegenheit dafür dienen werde, die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten auf ein höheres Niveau zu bringen.

Tang würdigte seinerseits die historischen Errungenschaften und Fortschritte, die China in den letzten 50 Jahren erzielt hat, und bezeichnete Chinas Strategie im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums als „beispielhaft“. Die WIPO werde die Zusammenarbeit mit China weiter ausbauen, versicherte er.

Im letzten Jahr wurden in China 70.000 internationale Anmeldungen im Rahmen des WIPO-Vertrags über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens eingereicht, womit das Land auf dem von der WIPO veröffentlichten „Globalen Innovationsindex 2022“ auf Platz 11 stieg.

Li telefonierte am Donnerstag darüber hinaus auch noch mit dem pakistanischen Premierminister Shehbaz Sharif und betonte dabei, dass die beiden Länder gute Nachbarn, Freunde, Partner und Brüder seien. Für beide Seiten sei es wichtig, die Qualität und Effizienz der Zusammenarbeit beim Chinesisch-Pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC) weiter zu verbessern und ihn zu einem wegweisenden Projekt im Rahmen der Neuen Seidenstraßeninitiative zu machen, machte er klar.

Chinas Premierminister appellierte an beide Seiten, die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Bergbau, Wissenschaft und Technologie sowie Informationstechnologie auszubauen, und fügte hinzu, er hoffe, dass Pakistan konkrete Schritte zum Schutz der Sicherheit chinesischer Einrichtungen und Mitarbeiter unternehmen werde. Die beiden Länder sollten ihre Tradition der gegenseitigen Unterstützung in multilateralen Fragen fortsetzen, das internationale Recht schützen und den regionalen Frieden und die Sicherheit aufrechterhalten, sagte er.

Sharif sagte seinerseits, Islamabad bleibe weiterhin der Ein-China-Politik verpflichtet und unterstütze Beijing bei der Wahrung seiner Kerninteressen. Er bekundete seine Bereitschaft, mit China zusammenzuarbeiten, um die hochwertige Entwicklung des CPEC zu fördern und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen, und fügte hinzu, dass sein Land alle Anstrengungen unternehmen werde, um die Sicherheit der chinesischen Bürger in Pakistan zu gewährleisten.

Nach Angaben der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) hat der CPEC seit seinem Start im Jahr 2013 - dem Jahr, in dem China erstmals den Vorschlag zum Bau der Seidenstraßeninitiative unterbreitete -, 190.000 Arbeitsplätze geschaffen.