(Das Weiße Haus am 20. Januar, Foto von Liu Jie/Xinhua)

US-Politiker bemühen in den letzten Jahren immer wieder den Begriff „regelbasierte internationale Ordnung“, wenn sie ihre Kritik an anderen Ländern vortragen. Klar definiert haben sie dieses Konzept jedoch nie – mit Absicht. Denn in Wahrheit versuchen sie damit lediglich gegen den globalen Trend der Multipolarität vorzugehen und die eigene dominante Stellung in der Welt aufrechtzuerhalten.

Was steckt wirklich hinter der „regelbasierten internationalen Ordnung“?

Zu Beginn dieses Jahres stellte Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen (UN), Zhang Jun, in einer offenen Debatte im UN-Sicherheitsrat drei Fragen:

„Wir hören oft den Ausdruck ‚regelbasierte internationale Ordnung‘. Es handelt sich dabei um einen uneindeutigen unklaren Ausdruck, der weder in der UN-Charta noch in den Erklärungen der Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen und auch nicht in den Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrats vorkommt.

Wir wollten schon immer gerne nachfragen: Auf welche Art von Regeln stützt sich diese so genannte ‚regelbasierte internationale Ordnung‘? Wer stellt diese Regeln eigentlich auf? Und welche Beziehung besteht zwischen diesen Regeln und der internationalen Ordnung?“

Einige US-Politiker sprechen heutzutage häufig von dieser „regelbasierten internationalen Ordnung“, ohne der Welt diese wichtigen Fragen jemals beantwortet zu haben. Das ist keinesfalls eine „Nachlässigkeit“ ihrerseits, sondern eine ganz bewusst getroffene Entscheidung: Sie wollen dieses Konzept weder klar definieren noch erklären, weil sie dann andere Länder nicht mehr so beliebig stigmatisieren könnten, wie sie wollen, weil sie selbst häufig „doppelte Standards“ anwenden und weil eine ehrliche Beantwortung dieser Fragen ihre Heuchelei entlarven würde.

Selbst wenn die USA es nie klar aussprechen, wissen im Grunde alle, dass es sich bei diesen so genannten „Regeln“ in Wahrheit nur um die hegemonialen Regeln der Vereinigten Staaten handelt. Die so genannte „Ordnung“ entspricht der hegemonialen Ordnung nach dem Prinzip „America First“.

Laut Paul Post, Wissenschaftler an der Universität von Chicago, tauchte dieser Ausdruck erstmals bereits in den 1990er Jahren auf, bevor er dann seit der Irak-Invasion im Jahr 2003 von der US-Regierung immer häufiger verwendet wurde. Mit diesem Konzept wollte die Regierung in Washington rechtfertigen, dass sie mit ihrem Vorgehen die UN-Charta und das Völkerrecht verletzt hatte.

In den letzten Jahren haben die relative Macht und der internationale Einfluss der USA und des Westens insgesamt mit dem Aufstieg der Entwicklungsländer als Gruppe schrittweise immer weiter abgenommen. Vor diesem Hintergrund haben die USA zunehmend auf die so genannte „regelbasierte internationale Ordnung“ gesetzt, um ihre schwindende Hegemonie doch noch irgendwie aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Entwicklung der internationalen Landschaft und den darin klar erkennbaren Trend zur Multipolarität zu stoppen.

Letztendlich ist diese „regelbasierte internationale Ordnung“, von der einige US-Politiker jeden Tag sprechen, aber nur eine Art rhetorisch hochtrabende Ausrede.

Ihr wahrer Sinn besteht darin, „die eigene Hegemonie zu bewahren“ und zu versuchen, die dominante „Ausnahmestellung“ der USA weiter aufrechtzuerhalten.

Damit versuchen die USA auch „der Realität zu entfliehen“ und ihren Widerstand gegen den globalen Trend des Aufstiegs der nicht-westlichen Länder zu verbergen.