​Taiwan wollte künstlichen Hype zur Werbung für „Unabhängigkeit“ nutzen

Die Hoffnungen der Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) in Taiwan, als Beobachter zur 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eingeladen zu werden, haben sich nach dem Beginn der Versammlung am Sonntag in Genf erneut zerschlagen.

(Foto von Xinhua)

Analysten auf dem chinesischen Festland wiesen darauf hin, dass die DPP-Behörden mit Unterstützung des von den USA geführten westlichen Lagers einen künstlichen Hype um eine potenzielle Teilnahme Taiwans an der WHA erzeugen wollten, da sie darin eine Möglichkeit sehen, den so genannten „internationalen Raum“ für die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu erweitern. Als Reaktion darauf wies die Ständige Vertretung Chinas beim UN-Büro in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz am späten Samstag die irreführenden Äußerungen der USA zur Taiwanfrage entschieden zurück. In letzter Zeit hatte die Ständige Vertretung der USA in Genf wiederholt für die Teilnahme Taiwans an der WHA - dem Entscheidungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – geworben.

Insgesamt 182 Länder, darunter auch die USA, hätten ihre diplomatischen Beziehungen zu China auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips aufgenommen. Die Beteiligung der Region Taiwan an den Aktivitäten internationaler Organisationen, einschließlich der WHO, müsse im Einklang mit diesem Ein-China-Prinzip erfolgen. Dies sei ein grundlegendes Prinzip, das in der Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) und in der WHA-Resolution 25.1 ebenfalls bekräftigt werde, so die chinesische Mission in ihrer Mitteilung. 

„Die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legale Regierung, die ganz China vertritt. Es gibt nur ein China auf der Welt. Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums“, erklärte die chinesische Mission in der Mitteilung.

In der Ankündigung wird überdies daran erinnert, dass die Region Taiwan von 2009 bis 2016 acht Jahre lang als Beobachter im Namen von „Chinesisch-Taipeh“ an der WHA teilgenommen habe. Dabei habe es sich um eine Sonderregelung gehandelt, die durch die Konsultationen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße auf der Grundlage der Einhaltung des Konsenses von 1992, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, getroffen wurde.

Nach ihrem Regierungsantritt haben die DPP-Behörden jedoch politisches Kalkül über das Wohlergehen der Menschen in Taiwan gestellt, beharrlich an der „Unabhängigkeit Taiwans“ festgehalten und sich geweigert, das Ein-China-Prinzip anzuerkennen. Infolgedessen sei die politische Grundlage für eine Teilnahme der Region Taiwan an der WHA nicht mehr gegeben, so die chinesische Mission.

Die Insel Taiwan war nie von der WHO ausgeschlossen, obwohl die DPP-Behörden nicht zur Teilnahme an der WHA berechtigt sind. Doch nun versuche die DPP, die Öffentlichkeit zu verwirren, indem sie ihren fehlenden Zugang zur Teilnahme an der WHA damit gleichsetze, dass die Menschen auf der Insel nicht in den Genuss der entsprechenden Rechte der WHO kämen, kritisierte Zhu Songling, Professor am Institut für Taiwan-Studien der Beijing Union University, der Global Times am Sonntag. „Aber das sind zwei völlig verschiedene Dinge“, betonte der Experte.

Die Behörden auf der Insel würden behaupten, dass ihre Abwesenheit bei der WHA eine „Lücke“ in den weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung von Pandemien verursachen würde. Dies sei jedoch nicht der Fall, sagten Analysten und merkten an, dass die DPP diese falsche Annahme nur als Vorwand benutze, um in die WHA zu gelangen.