China bleibt eines der sichersten Länder

Das Institut für Recht der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) hat jüngst einen Bericht veröffentlicht, aus dem klar hervorgeht, dass China weiterhin eines der sichersten Länder auf der Welt ist. Die Statistiken über verschiedene Straftaten in den letzten 10 oder 20 Jahren machen klar, dass Chinas Vorgehen gegen Gewaltdelikte erfolgreich ist.

China ist nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt, denn es gehört seit langem zu den Ländern mit den niedrigsten Kriminalitätsraten. Laut einem Bericht ist die Zahl der schweren Gewaltdelikte in dem Land in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich zurückgegangen.

In den letzten 20 Jahren ist die Zahl der vorsätzlichen Tötungsdelikte, Raubüberfälle und Entführungen landesweit kontinuierlich zurückgegangen. Die Zahl der Personen, die wegen solcher Verbrechen angeklagt wurden, ging im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2003 um 67,7 Prozent zurück, heißt es in dem kürzlich vom Institut für Recht der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) veröffentlichten Bericht. Demzufolge sank die Zahl der Angeklagten, die wegen schwerer Gewaltverbrechen verurteilt wurden, von 95.700 im Jahr 2013 auf 56.800 im Jahr 2021. Darüber hinaus sei die Zahl der Straftaten mit Schusswaffen im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 21 Prozent gesunken, während die Zahl der Straftaten mit Sprengstoff um 19 Prozent zurückgegangen sei, heißt es in dem Bericht.

„Diese Zahlen zeigen, dass solche Verbrechen in China nach wie vor gering sind, was darauf hindeutet, dass das Sicherheitsgefühl der Chinesen auf einem hohen Niveau ist“, erklärte Zhang Zhigang, ein assoziierter Forschungsmitarbeiter am Institut, der das Team leitete, das den Bericht zusammengestellt hat.

China habe überdies auch den rechtlichen Schutz für Frauen und Kinder verbessert, so Zhang. Im März letzten Jahres starteten das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Ministerium für zivile Angelegenheiten, die Nationale Gesundheitskommission und die Allchinesische Frauenvereinigung gemeinsam eine Kampagne zur Bekämpfung der Entführungen von Frauen und Kindern und des Menschenhandels mit ihnen. Bis September wurden dem Bericht zufolge mehr als 900 solcher Fälle aufgeklärt und über 1.340 Verdächtige festgenommen.

Der Bericht zitiert Daten, aus denen hervorgeht, dass von Januar bis September letzten Jahres 717 Personen wegen dieses Verbrechens angeklagt worden seien, wobei 234 weitere Personen beschuldigt worden seien, die entführten Frauen und Kinder gekauft zu haben.

Um Frauen in mehr Bereichen stärker zu unterstützen, habe der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) im Oktober eine Änderung des Gesetzes über den Schutz der Rechte und Interessen von Frauenverabschiedet, so der Bericht. Darüber hinaus hätten die Justizbehörden der Bekämpfung von sexuellen Übergriffen auf Kinder Priorität eingeräumt.

Ferner lobt der Bericht die verstärkten Anstrengungen in den letzten Jahren bei der Bekämpfung von Telekommunikations- und Online-Betrug sowie Korruption. Die Bekämpfung der damit verbundenen Straftaten wird dem Bericht zufolge in den nächsten zwei bis drei Jahren noch weiter verstärkt werden.

Dem Bericht zufolge werden mehr Fälle von Geldwäsche bearbeitet werden, da die Fahndung nach flüchtigen Personen und die Wiederbeschaffung von Vermögenswerten intensiviert wird.

Außerdem heißt es in dem Bericht, dass das gesetzliche Vorgehen gegen Verbrechen wie Spionage und Diebstahl von Staatsgeheimnissen verstärkt werden soll, um die nationale Sicherheit besser zu gewährleisten. Dies ist das Ergebnis einer Überarbeitung des Spionagebekämpfungsgesetzes, das im April vom Ständigen Ausschuss des NVK verabschiedet wurde und am 1. Juli in Kraft treten wird.