Chinas Meldesystem zeigt Wirkung

Vor drei Jahren hatte Chinas Oberste Volksstaatsanwaltschaft zusammen mit anderen Behörden ein obligatorisches Meldesystem für sexuelle Übergriffe auf Kinder eingerichtet. Dadurch konnten mittlerweile über 5.000 Fälle aufgedeckt und bearbeitet werden. Auch in Zukunft werde China weiter seine Anstrengungen erhöhen und die Strafen verschärfen, um sexuelle Gewalt an Jugendlichen so gut es geht zu verhindern.

Dank eines Meldesystems seien in den vergangenen zwei Jahren 5.358 Fälle von Kindesmissbrauch aufgedeckt und bearbeitet worden, informierte ein Beamter der obersten chinesischen Staatsanwaltschaft am Donnerstag.

Im Jahr 2020 hatte die Oberste Volksstaatsanwaltschaft (SPP: Supreme People's Procuratorate) zusammen mit acht anderen Behörden ein obligatorisches System eingerichtet, das Einzelpersonen und Abteilungen dazu verpflichtet, jeden, der im Verdacht steht, Kindern Schaden zuzufügen, den Organen der öffentlichen Sicherheit zu melden.

„Das System hat eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Verdachtsfällen und bei der Bekämpfung und Verhinderung von Straftaten gespielt“, betonte Na Yanfang, Leiterin der neunten Staatsanwaltschaft der SPP, auf einer Pressekonferenz. Die Zahl der Meldungen sei im vergangenen Jahr deutlich gestiegen - um das 1,6-fache der Gesamtzahl der vorangegangenen zwei Jahre.

„Die meisten Meldungen konzentrieren sich auf sexuelle Übergriffe“, ließ sie wissen und fügte hinzu, dass dieser Bereich fast 90 Prozent der Meldungen ausmache. Na wies darauf hin, dass das System ein wichtiges Mittel zur Identifizierung von Kindern geworden sei, die sexuell missbraucht werden bzw. früher missbraucht wurden.

Sie zitierte dafür Daten, wonach im letzten Jahr 504 Personen zur Rechenschaft gezogen worden seien, weil sie Hinweise darauf, dass Kinder entweder in der Vergangenheit in Gefahr waren oder aktuell immer noch missbraucht wurden, nicht gemeldet hatten. An die Staatsanwälte gerichtet plädierte sie dafür, den Austausch mit anderen Behörden zu verstärken, um eine praktikable und einfachere Plattform für den Informationsaustausch und die Bearbeitung von Fällen zu schaffen. Alle Sektoren, insbesondere Hotels, müssten ihre Bemühungen zur Umsetzung des Systems verstärken.

Am Donnerstag gab die SPP gemeinsam mit dem Obersten Volksgerichtshof (SPC), dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und dem Justizministerium einen Leitfaden zur Behandlung von Fällen sexueller Übergriffe auf Jugendliche heraus. Darin heißt es, dass Einzelpersonen und Behörden so schnell wie möglich Maßnahmen ergreifen sollten, wenn sie Kinder im Verdacht haben, sexuell missbraucht worden zu sein, oder wenn sie entsprechende Meldungen erhalten – unabhängig davon, ob sie dazu verpflichtet sind oder nicht.

Die SPP und der SPC haben am Donnerstag auch eine juristische Auslegung zur Bekämpfung von Vergewaltigung und Belästigung von Kindern herausgegeben, in der Situationen festgelegt werden, in denen die Täter härter bestraft werden sollten. So drohen nun etwa denjenigen, die sich der Vergewaltigung von sog. „zurückgelassenen“ Mädchen (meist Kinder in ländlichen Regionen, deren Eltern sich ihr Geld als Wanderarbeiter in Städten verdienen) unter 14 Jahren oder von Mädchen mit schweren körperlichen oder geistigen Behinderungen schuldig gemacht haben, Gefängnisstrafen von mehr als 10 Jahren, lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe.

Die Justizbehörden haben sich verpflichtet, die Rechte und Interessen der Kinder zu schützen, und erklärten, dass die beiden am Donnerstag veröffentlichten Dokumente ihnen dabei helfen werden, den Kampf gegen diejenigen zu verstärken, die Jugendlichen Schaden zufügen.