Wiederaufnahme der Regierungskonsulationen ist positives Signal

Im Vorfeld der geplanten siebten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen trafen sich am Mittwoch in Beijing sowohl Wang Yi, Direktor des Büros der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, als auch der chinesische Staatsrat und Außenminister Qin Gang mit Jens Plotner, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater des deutschen Bundeskanzlers. In den Gesprächen standen die Vorbereitungen für die Konsultationen im Mittelpunkt.

(Foto von VCG)

Als erste Veranstaltung dieser Art in der Zeit nach der Pandemie und auch als erste seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Olaf Scholz sind die Regierungskonsultationen von großer Bedeutung für die deutsch-chinesischen Beziehungen. Sie spiegeln das hohe Maß an Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern wider und sollen nach Ansicht chinesischer Beobachter dazu beitragen, dass Berlin einen rationaleren China-Ansatz verfolgt.

Wang Yi, der auch Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas ist, betonte laut der Nachrichtenagentur Xinhua, dass China und Deutschland angesichts der zunehmenden Instabilität und Unsicherheit in der internationalen Lage eng zusammenarbeiten sollten, um die siebten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen zu einem Erfolg zu machen und ein positives Signal an Europa und die ganze Welt zu senden.

Plotner sagte seinerseits: „Wir sind voller Erwartungen für die bevorstehende Runde der Regierungskonsultationen zwischen den beiden Ländern und werden zusammenarbeiten, um die Vorbereitungsarbeiten zu beschleunigen.“

Darüber hinaus führten laut Xinhua auch Qin Gang und Plotner ausführliche Gespräche über die Vorbereitungen für die siebte Runde der Regierungskonsultationen zwischen den beiden Ländern.

Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für europäische Studien am China Institute of International Studies, erklärte am Donnerstag in der Global Times, worum es bei den Regierungsgesprächen wahrscheinlich gehen werde. Zwei Jahre nach den letzten Konsultationen würden beide Seiten voraussichtlich einige langfristige Kooperationsziele neu festlegen und verbessern sowie Probleme lösen oder Differenzen in der Zusammenarbeit entsprechend den jeweiligen Umständen und Veränderungen überbrücken. Er gehe davon aus, dass die praktische Zusammenarbeit in traditionellen Wirtschafts- und Handelssektoren wie der Automobil- und der Chemiebranche sowie in aufstrebenden Branchen wie dem grünen und dem digitalen Sektor durch die bevorstehenden Konsultationen ausgeweitet wird. 

Während der Konsultationen sollte ferner betont werden, dass die voneinander abhängigen und für beide Seiten vorteilhaften Wirtschafts- und Handelsbeziehungen den Interessen beider Seiten dienen, machte Cui klar. Er wies auch darauf hin, dass das von einigen Akteuren in den USA propagierte Narrativ der „Abkopplung“ oder des „De-Risking“ nicht auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland übertragen werden sollte.