Chinas Wiedervereinigung ist „übergeordneter historischer Trend“

Chinas Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu machte auf dem laufenden Shangri-La-Dialog klar, dass die Wiedervereinigung mit der Insel Taiwan ein übergeordneter historischer Trend sei, der sich auf einem unaufhaltsamen Kurs befinde. Wenn nicht anders möglich, werde China dabei auch nicht auf den Einsatz von Gewalt verzichten können. 

Die Ursachen für die Spannungen in der Straße von Taiwan würden bei den externen Akteuren und den separatistischen Kräften der „Unabhängigkeit Taiwans“ liegen, die sich gegenseitig ausnutzen würden, erklärte Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu am Sonntag. Gleichzeitig warnte er, dass das chinesische Militär nicht zögern werde, wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China zu trennen.

„Wer untergräbt die Stabilität in der Straße von Taiwan? Die Antwort ist allen bekannt", sagte Li auf einer Plenarsitzung des Shangri-La-Dialogs in Singapur, an der Delegationen aus mehr als 40 Ländern teilnahmen. Die Menschen auf der ganzen Welt können demnach klar erkennen, dass die Hauptursachen für die Spannungen über die Meerenge hinweg darin liegen, dass die Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) auf der Insel um ausländische Unterstützung für die „Unabhängigkeit" werben. Andererseits würden einige ausländische Akteure versuchen, Taiwan dafür zu benutzen, um China einzudämmen und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, kritisierte Li.

Die DPP-Behörden würden den Konsens von 1992 leugnen und kontinuierlich auf eine schrittweise „Unabhängigkeit Taiwans" drängen. Außerdem hätten sie sich sehr darum bemüht, die chinesische Identität in Taiwan auszulöschen und die öffentliche Meinung zu manipulieren. Zur gleichen Zeit habe „eine Großmacht" wiederholt Waffen an Taiwan verkauft, Unterstützung bei der militärischen Ausbildung geleistet und den offiziellen Austausch verbessert, erinnerte der Verteidigungsminister, der darauf hinwies, dass diese Großmacht mit solchen Schritten eindeutig gegen seine eigenen Versprechen verstoßen hätte.

Am Samstagmorgen erklärte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in seiner Rede auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur, dass die USA einseitige Änderungen des Status quo in der Straße von Taiwan ablehnen würden. Gerade am gleichen Tag passierten der Zerstörer „USS Chung-Hoon“ und die „HMCS Montreal“ der Royal Canadian Navy die Straße von Taiwan und bauschten ihre Handlungen absichtlich öffentlich auf. Der ranghohe Oberst Shi Yi, ebenfalls Sprecher der Östlichen Kommandoeinheit der Volksbefreiungsarmee (VBA) berichtete, dass die Kommandoeinheit in der Folge Marine- und Luftstreitkräfte organisiert habe, um die Bewegungen der Kriegsschiffe zu verfolgen und zu überwachen. Dabei habe man stets in Übereinstimmung mit den relevanten Gesetzen und Vorschriften gehandelt, sagte er in einer Erklärung. Der Sprecher kritisierte die beiden Länder dafür, dass sie „absichtlich Unruhe und Risiken" in der Straße von Taiwan geschürt hätten, den Frieden und die Stabilität in der Region böswillig untergraben hätten und falsche Signale an die Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans" gesendet hätten.

Verteidigungsminister Li sagte in seiner Rede vor dem Forum, die Taiwan-Frage bilde den „Kern von Chinas Kerninteressen", und die Wiedervereinigung des Landes sei ein übergeordneter historischer Trend, der sich auf einem unaufhaltsamen Kurs befinde.

Jede Handlung, die darauf abzielt, das Ein-China-Prinzip auszuhöhlen, sei „sowohl absurd als auch gefährlich", betonte Li, der auch daran erinnerte, dass mehr als 180 Länder diplomatische Beziehungen zu China mit der politischen Verpflichtung aufgenommen hätten, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten, das zu einer allgemein anerkannten Grundnorm für internationale Beziehungen geworden sei.

„Je stärker die separatistischen Aktivitäten für die ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ zunehmen, desto entschlossener werden unsere Gegenmaßnahmen sein. Jede ausländische Einmischung ist zum Scheitern verurteilt", stellte der Verteidigungsminister klar.

China werde sich mit äußerster Aufrichtigkeit und größten Anstrengungen um eine friedliche Wiedervereinigung bemühen, aber nicht versprechen, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten.

„Sollte es jemand wagen, Taiwan von China zu trennen, wird das chinesische Militär keine Sekunde zögern", sagte er und betonte, dass die Volksbefreiungsarmee keine Gegner fürchten und die nationale Souveränität und territoriale Integrität ungeachtet der Kosten entschlossen schützen werde.