Chinas Militär ist eine unerschütterliche Kraft für Frieden und Stabilität

In einem neuen Weißbuch über die nationale Verteidigungspolitik bezeichnet Japan China als „beispiellos größte strategische Herausforderung". Ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums kritisierte diese Bezeichnung scharf und stellte klar, warum China in Wahrheit ein Förderer des globalen Friedens und der Stabilität sei.

Das chinesische Verteidigungsministerium hat sich am Samstag entschieden gegen Japans diesjähriges Weißbuch über die nationale Verteidigungspolitik („Japan's 2023 Defense White Paper”) ausgesprochen, in dem China als Japans „beispiellos größte strategische Herausforderung" bezeichnet wird.

Außerdem wird darin behauptet, China habe seine Verteidigungsausgaben erheblich erhöht, die militärische Entwicklung beschleunigt, den Status quo im Ost- und Südchinesischen Meer einseitig verändert und gemeinsame Operationen mit Russland in der Nähe japanischer Luft- und Seegebiete durchgeführt. Das Land wird schließlich sogar eine „Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan“ genannt.

Das japanische Weißbuch halte an der falschen Wahrnehmung Chinas fest, übertreibe absichtlich die so genannte „chinesische militärische Bedrohung", verleumde Chinas legitime militärische Entwicklung und Aktivitäten, mische sich grob in Chinas innere Angelegenheiten ein und provoziere regionale Spannungen, kritisierte Tan Kefei, Sprecher des Ministeriums. „Wir lehnen dies entschieden ab und sind bereits mit unserer ernsten Beschwerde bei Japan vorstellig geworden", so der Sprecher.

Tan bekräftigte, dass das chinesische Militär immer eine starke Kraft bei der Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der Stabilität gewesen sei und nie jemanden herausgefordert oder bedroht habe.Umgekehrt habe sich Japan in den letzten Jahren jedoch immer weiter von den Zwängen seiner „Friedensverfassung" entfernt, indem es seine Verteidigungsausgaben erheblich erhöht und sich für die Entwicklung so genannter „Gegenschlagskapazitäten" eingesetzt habe. Überdies habe sich Japan mit bestimmten Großmächten verbündet und gezielt „kleine Cliquen" gebildet.

Diese Handlungen würden eine ernsthafte Herausforderung für den regionalen und globalen Frieden, die Sicherheit und die Stabilität darstellen, fügte er hinzu.

Der Sprecher betonte ferner, dass China die internationale maritime Rechtsordnung fest aufrechterhalte und eine konsequente und klare Haltung in maritimen Fragen vertrete. Derzeit sei die Lage im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer im Allgemeinen stabil. Allerdings entsenden einige Länder, getrieben von ihren eigenen Interessen, häufig Kriegsschiffe und Flugzeuge in die betreffenden Seegebiete, um ihre militärische Macht zu demonstrieren, wodurch sich die regionalen Spannungen erheblich verschärfen würden.

Die chinesisch-russische Verteidigungszusammenarbeit beruhe wiederum auf den Grundsätzen der Blockfreiheit und der Nicht-Konfrontation sowie auf dem Prinzip, dass sich die Zusammenarbeit nicht gegen Dritte richtet. Ihr Ziel sei es, den regionalen und globalen Frieden und die Stabilität zu erhalten, ohne ein Land zu bedrohen.

„Taiwan ist ein Teil von China. Das Ein-China-Prinzip ist die politische Grundlage der chinesisch-japanischen Beziehungen, eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf", betonte Tan und wies dabei auf die große historische Verantwortung Japans in der Taiwan-Frage hin.

In den letzten Jahren hat sich Japan, anstatt über sich selbst nachzudenken, kontinuierlich in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt, gegen die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen verstoßen, dem Geist der „Vier politischen Dokumente zwischen China und Japan“ widersprochen und die politische Grundlage der chinesisch-japanischen Beziehungen untergraben, was die Spannungen in der Region der Taiwanstraße verschärft habe. Damit habe Japan einen schweren und gefährlichen Fehler begangen.

Der Sprecher forderte Japan deshalb dazu auf, aus den Lehren der Geschichte zu lernen, unverantwortliche Worte und Handlungen zu unterlassen, sich vom Nullsummen- und Konfrontationsdenken gegenüber den Nachbarländern zu verabschieden, ein richtiges Verständnis für China zu entwickeln und praktische Schritte zu unternehmen, um die bilateralen Beziehungen wieder auf den richtigen Weg zu bringen.