Huaweis Verbannung aus 5G-Netz könnte Portugal teuer zu stehen kommen
Ein chinesischer Branchenexperte hat gewarnt, dass Portugal erhebliche Kosten in seinem Telekommunikationssektor zu tragen haben könnte, wenn es Huawei-Produkte verbiete. Er forderte Portugal auf, das chinesische Technologieunternehmen fair und vernünftig zu behandeln und nicht einfach in die Fußstapfen der USA zu treten.
Diese Äußerungen folgten Medienberichten, wonach Huawei vor einem Lissaboner Gericht Klage gegen eine Resolution des portugiesischen Cybersicherheitsrates CSSC eingereicht hat. Die Resolution hindere Betreiber effektiv daran, Huaweis Ausrüstung in schnellen 5G-Mobilfunknetzen einzusetzen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das Unternehmen am Dienstag.
Experten kommentierten, dass die Entscheidung von Huawei, eine Klage einzureichen, ein natürlicher Schritt für das Unternehmen sei, um seine Rechte in seinem Zielmarkt zu verteidigen.
„Huawei hat in ähnlichen Angelegenheiten schon immer versucht, seine Rechte und Interessen mit rechtlichen Mitteln zu schützen. Auch wenn der portugiesische Markt nicht groß ist, lohnt sich der Aufwand“, sagte Xiang Ligang, Generaldirektor der in Beijing ansässigen Information Consumption Alliance, einem Verband der Telekommunikationsindustrie, am Dienstag in einer Erklärung.
Obwohl die Chancen, die Klage zu gewinnen, je nach den Neigungen des Richters 50:50 stehen, sei es unerlässlich, sie weiterzuverfolgen, sagte er.
Im Mai hatte Reuters berichtet, dass CSSC eine Resolution herausgegeben habe. Sie verbietet es Telekommunikationsbetreibern, chinesische Ausrüstung in ihren 5G-Hochgeschwindigkeits-Mobilfunknetzen und 4G-Plattformen zu verwenden, auf welche die neue Technologie basiert.
Der Beschluss der CSSC nannte zwar nicht ausdrücklich Huawei, wurde aber als Hindernis für dessen Bemühungen, in die eigenständigen Netze auf dem portugiesischen 5G-Markt einzudringen, wahrgenommen.
„In Portugal versucht Huawei, seine legitimen Interessen und Rechte als ein nach den Gesetzen des Landes ordnungsgemäß gegründetes Unternehmen zu schützen“, teilte Huawei Reuters auf die Frage nach der Klage mit. Das Unternehmen äußerte außerdem die Hoffnung, dass das portugiesische Gericht „die mehrfachen Verletzungen“ seiner Rechte beseitigen werde.
Xiang wies darauf hin, dass viele Länder nicht gewillt seien, weitere Sanktionen gegen chinesische Technologieunternehmen wie Huawei zu verhängen. Dieses Zögern sei darauf zurückzuführen, dass die USA nicht systematisch reagiert haben. Zudem könnten die potenziell hohen Kosten abschreckend wirken.
„Wenn Portugal Huaweis Produkte verbietet, wird dies zu erheblichen Kosten im Telekommunikationssektor des Landes führen“, sagte Xiang. „Es wird schwierig sein, einen angemessenen Ersatz zu finden. Niemand wird die Kosten der Regierung übernehmen.“