In der Realität sehen die Ideale der EU sehr mager aus

Die EU wird am Mittwoch und Donnerstag Gastgeber des Global Gateway Forums sein, an dem Staats- und Regierungschefs aus mehr als 20 Ländern teilnehmen. Laut einem Bloomberg-Artikel zielt das Forum darauf ab, „mit China in strategischen Regionen zu konkurrieren“.

(Foto von VCG)

Wenn die EU am Mittwoch und Donnerstag Gastgeber des Global Gateway Forums ist, werden Staats- und Regierungschefs aus mehr als 20 Ländern an der Veranstaltung teilnehmen, um Fragen im Zusammenhang mit globalen Investitionen in die Infrastruktur zu erörtern. Das Forum ziele darauf ab, „mit China in strategischen Regionen zu konkurrieren“, heißt es in einem Bloomberg-Artikel, der sich auf ungenannte Quellen beruft.Die Veranstaltung findet nur eine Woche nach der erfolgreichen Durchführung des dritten Belt and Road Forums für internationale Zusammenarbeit durch China statt. Ein EU-Beamter soll gesagt haben: „Die EU-Kommission möchte das Global Gateway Forum zu einem kleineren, aber gezielteren Gipfel machen als Chinas Belt and Road Forum.“

Die Global-Gateway-Strategie wurde von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im September 2021 angekündigt. In ihrer Rede zur Lage der Nation betonte sie „eine neue Ära der Hyper-Wettbewerbsfähigkeit“. Obwohl der Strategie von Anfang an die Aufgabe dienen sollte, zur globalen Entwicklung beizutragen, lag der Fokus mehr auf ihren geopolitischen Ambitionen als auf Entwicklungszielen.

Zhang Chenyang, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS), erklärte gegenüber der Global Times, von der Leyen neige dazu, sich in internationalen Angelegenheiten allzu sehr an der Haltung der USA zu orientieren. Auf dem G7-Gipfel im Mai habe sie keine Gelegenheit ausgelassen, die Belt and Road Initiative (BRI) zu verleumden, urteilt der Experte.

Die EU habe gegenüber der BRI eine konservative Haltung eingenommen, weil sie befürchte, dass China ihren Status in globalen Angelegenheiten gefährden könne, glaubt Wang Yiwei, Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Renmin-Universität von China.

„Im Gegensatz zu den USA, die China in jeder Hinsicht ablehnen, ist die Strategie trotz des konfrontativen Charakters der Global-Gateway-Strategie der EU eher ein defensiver Schritt, da die EU versucht, ihren Einfluss bei der Festlegung von Regeln und in den Bereichen der digitalen Technologie und der grünen Entwicklung zu behalten“, erklärte Wang im Gespräch mit der Global Times.

Tatsächlich hat das gerade zu Ende gegangene Belt and Road Forum unterstrichen, dass die BRI zu einem populären globalen öffentlichen Gut geworden ist und konkrete Beiträge für die Entwicklungsländer geleistet hat und weiter leistet. Unterdessen steht die von der EU vorgeschlagene Global Gateway-Strategie vor zahlreichen Herausforderungen. Das Ideal, China etwas entgegenzusetzen, ist in den der EU- Vorstellungen proper und rund, aber in der Realität ausgesprochen mager.

Es sei für die EU schwierig, große Geld-Summen zu mobilisieren, um zu investieren oder andere Länder zu unterstützen, urteilt Xue Li, Professor und Senior Fellow der Abteilung für auswärtige Angelegenheiten am Institut für Weltwirtschaft und Politik der CASS, im Gespräch mit der Global Times.

„Als supranationale Organisation kann die EU kaum Mittel koordinieren, um die Entwicklung der Infrastruktur weltweit voranzutreiben, wie es China vorlebt und umsetzt. Das ist das Dilemma der EU. Aus dieser Perspektive ist die EU als nichtstaatlicher Akteur nicht einmal mit den USA vergleichbar“, betont Xue. Zudem habe die Global-Gateway-Strategie auch mit internen politischen Koordinierungsproblemen zu kämpfen, urteilt er.