DAS TERRITORIUM, DIE BEVÖLKERUNG UND NATIONALITÄTEN RESSOURCEN, KLIMA UND UMWELTSCHUTZ STAAT, POLITISCHES SYSTEM UND ADMINISTRATIVE GLIEDERUNG POLITISCHE PARTEIEN UND MASSEN ORGANISATIONEN DIPLOMATIE UND AUSSEN BEZIEHUNGEN LANDES VERTEIDIGUNG VOLKS WIRTSCHAFT SOZIALLEBEN BILDUNG; WISSENSCHAFT UND TECHNIK KULTUR, GESUNDHEITS WESEN UND SPORT CHINAS CHRONIK 2006
Nationalflagge, Staatswappen, Nationalhymne und Hauptstadt
Nationalflagge, Staatswappen, Nationalhymne und Hauptstadt
Die Staatsorgane
Der NVK und dessen Ständiger Ausschuss
Der Präsident der Volksrepublik China
Der Staatsrat
Die Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China
Der Oberste Volksgerichtshof
Die Oberste Volksstaatsanwaltschaft
Das politische System
Das System des Volkskongresses
Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation
Das System der nationalen Gebietsautonomie
Ein Land zwei Systeme
Administrative Gliederung
Administrative Gliederung

In China wird das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas durchgeführt. Dieses System wurde von der KP Chinas zusammen mit den verschiedenen demokratischen Parteien in der langfristigen Praxis der Revolution, des Aufbaus und der Reform entwickelt. Es war in der Periode der demokratischen Revolution im Entstehen begriffen, wurde nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 etabliert und hat insbesondere seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas im Jahr 1978 einen großen Aufschwung erfahren.

Das System der Mehrparteienzusammenarbeit unterscheidet sich vom Mehrparteiensystem bzw. dem Zweiparteiensystem in den westlichen kapitalistischen Ländern und ebenfalls von dem Einparteiensystem in einigen Ländern. Seine hervorstechenden Besonderheiten sind wie folgt: die KP Chinas ist die regierende Partei, während die demokratischen Parteien bei der Verwaltung des Landes mitwirken und mit der KP China beim Aufbau der sozialistischen Sache zusammenarbeiten. Die demokratischen Parteien sind weder regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung beteiligte Parteien. Die KP Chinas befolgt in der Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien die grundlegende Richtlinie "langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein, Freude und Leid miteinander teilen". Die KP Chinas und die demokratischen Parteien müssen im Rahmen der Verfassung handeln. Alle demokratischen Parteien genießen im Rahmen der Verfassung politische Freiheit, organisatorische Unabhängigkeit und rechtliche Gleichberechtigung. Die chinesische Verfassung sieht vor: "Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas wird langfristig existieren und sich entwickeln."

Im Februar 2005 erließ die KP Chinas die Meinungen des ZK der KP Chinas über die weitere Verstärkung des Aufbaus des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas, die auf der Grundlage der Zusammenfassung historischer Erfahrungen und erfolgreicher Operationen in der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation die Prinzipien, Inhalte, Weisen und Prozeduren des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation noch deutlicher machten und für die Verbesserung des sozialistischen politischen Parteisystems chinesischer Prägung die Richtung zeigten.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes

Die 1. Tagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) fand vom 21. bis 30. September 1949 in Beiping (heute Beijing) statt. Von da an sind zehn Landeskomitees der PKKCV einberufen worden. Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Einheitsfront des chinesischen Volkes. Sie ist ebenfalls eine wichtige Institution der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas und ein wichtiges Organ für die Demokratie im politischen Leben des Landes.

Gemäß dem gegenwärtig geltenden Statut der PKKCV setzt sich das Landeskomitee der PKKCV aus den Mitgliedern der KP Chinas und der anderen Parteien, den parteilosen Persönlichkeiten, den Vertretern der Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und der allen Gesellschaftsschichten, den Vertretern der Landsleute der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie Taiwans, den Vertretern der heimgekehrten Auslandschinesen und den anderen eingeladenen Persönlichkeiten zusammen. Die PKKCV gründete auf zentraler Ebene ein Landeskomitee und dessen Ständigen Ausschuss und neun Sonderkommissionen (Antragsüberprüfungskommission, Wirtschaftskommission, Kommission für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt, Kommission für Bildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundheitswesen und Sport, Kommission für Gesellschaft und Rechtsordnung, Kommission für Nationalitäten und Religionen, Kommission für Literatur- und Geschichtsmaterialien, Kommission für Angelegenheiten von Hongkong, Macao und Taiwan und Kommission für auswärtige Angelegenheiten) und auf lokaler Ebene die Lokalkomitees. Die Legislativperiode des Landeskomitees der PKKCV beträgt fünf Jahre und xihre Plenarsitzung findet jedes Jahr statt. Das Landeskomitee der PKKCV hat einen Vorsitzenden, eine Anzahl von Vizevorsitzenden und einen Generalsekretär.

Die PKKCV übt die Funktionen der politischen Konsultation und demokratischen Überwachung und der Mitwirkung bei der Verwaltung und Diskussion über Staatsangelegenheiten aus. Die KP Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen beraten sich mit den Mitgliedern der PKKCV, bevor sie eine Entscheidung über wichtige Probleme in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaftsangelegenheiten finden, um ihre Meinungen einzuholen. Dies ist ein Schlüsselschritt für die KP Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen zur Gewährleisitung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung.

Renmin Zhengxie Bao (die Zeitung "Politische Konsultation des Volkes"), die im Jahr 1983 gegründet wurde, ist das Organ des Landeskomitees der PKKCV.

Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes

   Beginn der Amtszeit  Zahl der Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV Vorsitzender 
 1. PKKCV  Sept. 1949 180  Mao Zedong 
 2. PKKCV  Dez. 1954 559  Zhou Enlai (Ehrenvorsitzender: Mao Zedong) 
 3. PKKCV Apr. 1959   1071 Zhou Enlai (Ehrenvorsitzender: Mao Zedong) 
4. PKKCV  Dez. 1964   1199 Zhou Enlai (Ehrenvorsitzender: Mao Zedong) 
5. PKKCV   Febr. 1978  1988 Deng Xiaoping 
 6. PKKCV  Juni 1983 2039  Deng Yingchao (w.) 
7. PKKCV  März 1988   2081  Li Xiannian
 8. PKKCV März 1993  2093   Li Ruihuan
9. PKKCV   März 1998 2196   Li Ruihuan
 10. PKKCV  März 2003  2238  Jia Qinglin

Das X. Landeskomitee der PKKCV

Vorsitzender: Jia Qinglin

Vizevorsitzende: Wang Zhongyu, Liao Hui, Liu Yandong (w.), Ngapoi Ngawang Jigme (Tibeter), Ba Jin (verstorben), Pagbalha Geleg Namgyai (Tibeter), Li Guixian, Zhang Siqing, Ding Guangxun, Henry Fok Ying-tung (verstorben), Ma Man-kei, Bai Lichen (Hui), Luo Haocai, Zhang Kehui, Zhou Tienong, Hao Jianxiu (w.), Chen Kuiyuan, Abul’ahat Abdurixit (Uigure), Xu Kuangdi, Li Zhaozhuo (Zhuang), Huang Mengfu, Wang Xuan (verstorben), Zhang Huaixi, Li Meng, Tung Chee-hwa, Zhang Meiying (w.) und Zhang Rongming (w.)

Die 5. Tagung des X. Landeskomitees der PKKCV

Vom 3. bis 15. März 2007 fand die 5. Tagung des X. Landeskomitees der PKKCV in Beijing statt. Die Tagung überprüfte und genehmigte den von Jia Qinglin, Vorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, erstatteten Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses im Jahr 2006, den von Huang Mengfu, Vizevorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, erstatteten Bericht über die Arbeit bezüglich der Anträge seit der 4. Tagung des X. Landeskomitees der PKKCV. Der Bericht über die Prüfung von Anträgen für die 5. Tagung des X. Landeskomitees der PKKCV, der von der Antragskommission des X. Landeskomitees der PKKCV erstattet wurde, und die politische Resolution der 5. Tagung des X. Landeskomitees der PKKCV wurden angenommen. Die Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV nahmen als nicht stimmberechtigte Delegierte an der 5. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses teil. Sie nahm zudem den von Ministerpräsident Wen Jiabao erstatteten Tätigkeitsbericht der Regierung, den Tätigkeitsbericht des Obersten Volksgerichtshofes und den Tätigkeitsbericht der Obersten Volksstaatsanwaltschaft entgegen und gaben diesen ihre Zustimmung..

Während der Tagung erhielten die Antragsüberprüfungskommission insgesamt 4516 Anträge, die von 2023 Mitgliedern des Landeskomitees der PKKCV (89,24% der Gesamtzahl) unterbreitet wurden. Für 4245 davon wurden Akten zur Überprüfung angelegt (was etwa 97,38% der Gesamtzahl ausmachte. 132 nicht eingetragene Anträge wurden als Vorschläge den zuständigen Abteilungen weitergeben). Unter den Anträgen, für die Akten zur Überprüfung angelegt wurden, konzentrierten sich 1938 Anträge auf den wirtschaftlichen Aufbau, was 45,65% der Gesamtzahl der Anträge ausmachte; 1160 Anträge betrafen die Wissenschaft, Kultur, medizinische Versorgung und Bildungswesen, was 27,33% ausmachte; und 1147 Anträge betrafen die politischen und rechtlichen Angelegenheiten sowie die Sozialabsicherung, was einen Anteil von 27,02% bedeutet. Die Anträge wurden jeweils 169 zuständigen Organen zur Behandlung vorgelegt.

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