DAS TERRITORIUM, DIE BEVÖLKERUNG UND NATIONALITÄTEN RESSOURCEN, KLIMA UND UMWELTSCHUTZ STAAT, POLITISCHES SYSTEM UND ADMINISTRATIVE GLIEDERUNG POLITISCHE PARTEIEN UND MASSEN ORGANISATIONEN DIPLOMATIE UND AUSSEN BEZIEHUNGEN LANDES VERTEIDIGUNG VOLKS WIRTSCHAFT SOZIALLEBEN BILDUNG; WISSENSCHAFT UND TECHNIK KULTUR, GESUNDHEITS WESEN UND SPORT CHINAS CHRONIK 2006
Nationalflagge, Staatswappen, Nationalhymne und Hauptstadt
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Die Staatsorgane
Der NVK und dessen Ständiger Ausschuss
Der Präsident der Volksrepublik China
Der Staatsrat
Die Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China
Der Oberste Volksgerichtshof
Die Oberste Volksstaatsanwaltschaft
Das politische System
Das System des Volkskongresses
Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation
Das System der nationalen Gebietsautonomie
Ein Land zwei Systeme
Administrative Gliederung
Administrative Gliederung

Die Hauptinhalte der Politik "Ein Land, Zwei Systeme" sind, dass der Hauptteil (Festland) des Landes innerhalb der Volksrepublik China sein sozialistisches System fortsetzen wird, während Hong Kong, Macao und Taiwan das kapitalistische System beibehalten. Das Ziel ist, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen und die Stabilität und Prosperität in Hong Kong, Macao and Taiwan aufrechtzuerhalten. "Ein Land ist die Voraussetzung für zwei Systeme", und die Anerkennung dieses Prinzips bedeutet die Anerkennung der Voraussetzung"eines Landes", das die Volksrepublik China genannt wird, und die Anerkennung, dass der Hauptteil des Landes das sozialistische System chinesischer Prägung beibehält. Diese Politik ist ein wichtiger Bestandteil des Sozialismus chinesischer Prägung.

In Hinblick auf den speziellen Status Taiwans hat die chinesische Regierung das grundlegende Prinzip"friedliche Wiedervereinigung und ein Land, zwei Systeme" befolgt, um die Taiwan-Frage zu lösen. Das heißt, dass nach der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße das gegenwärtig geltende gesellschaftliche und wirtschaftliche System Taiwans, seine Lebensweise sowie seine wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit dem Ausland unverändert bleiben werden. Als eine Sonderverwaltungszone unterscheidet sich Taiwan von den anderen chinesischen Provinzen und wird einen hohen Grad an Autonomie, einschließlich der Verwaltungs- und Gesetzgebungsrechte, eines unabhängigen Rechtswesens und des Rechts auf die letzte Rechtsprechung auf der Insel, genießen. Es wird selbstständig seine eigenen Partei-, Politik-, Militär-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten verwalten, kann Handels- und Kulturverträge mit dem Ausland abschließen und gewisse Rechte in auswärtigen Angelegenheiten genießen. Es darf seine Streitkräfte beibehalten, und das Festland wird keine Truppen bzw. Verwaltungspersonen auf die Insel entsenden. Andererseits können die Vertreter der Regierung der Sonderverwaltungszone und die der verschiedenen Gesellschaftsschichten Taiwans die hohen Posten in der Zentralregierung bekleiden und bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mitwirken.

Die Entwicklung Hong Kongs und Macaos seit ihrer Rückkehr zum Vaterland beweist, dass die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" richtig ist und eine starke Lebenskraft besitzt.

Sonderverwaltungszone Hong Kong

Am 1. Juli 1997 beendete Hong Kong seine 150-jährige Geschichte der Kolonialherrschaft durch Großbritannien und kehrte zum Vaterland zurück. Seither ist Hong Kong in eine neue Geschichtsperiode eingetreten, in der die Richtlinie"Ein Land, zwei Systeme“ durchgeführt wird,"Hong Kong durch Hongkonger regiert wird“ und"ein hoher Grad an Autonomie“ vorherrscht.

In den letzten zehn Jahren nach der Rückkehr Hong Kongs zum Vaterland hat die Zentralregierung den Regierungschef und die Regierung der Sonderverwaltungszone Hong Kong unterstützt, die Region in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz, der Mini-Verfassung Hongkongs, zu verwalten, wodurch die Stabilität und Prosperität Hongkongs gefördert wurden. Hong Kong behält heute seinen Status als einen Freihandelshafen und als ein internationales Handels-, Finanz- und Schifffahrtszentrum bei.

Den Statistiken der Regierung der Sonderverwaltungszone zufolge betrug 2006 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Hongkongs 1,4723 Bio. HK$, eine Zunahme um 6,5%. Ende 2006 lag die Zahl der Gesamtbevölkerung Hongkongs bei 6,8571 Mio., ein Anstieg um 0,6% gegenüber 2005. Die Zahl der Beschäftigten in Hong Kong betrug 3,4527 Mio., ein Rekord in der Geschichte, während die Arbeitslosenrate von 8,6% im Jahr 2003 auf 4,4% Ende 2006 zurückging, die niedrigste in den letzten vier Jahren. 2006 betrug das gesamte Außenhandelsvolumen Hongkongs (den Transithandel eingeschlossen) 5,0608 Bio. HK$, was um 10,5% mehr als 2005 war. Ende 2006 betrugen die Devisenreserven Hongkongs 133,2 Mrd. US$.

Zum Wirtschaftswachstum von Hong Kong im Jahr 2006, das gegenüber 2005 um 13,4% gestiegen war, haben das Finanzwesen, die Versicherungs- und Immobilienbranche sowie die Dienstleistungen im Handelsbereich die größten Beiträge geleistet. Es folgten der Großhandel, der Kleinhandel, der Außenhandel, die Gastronomie und das Hotelwesen mit einem Wachstum von 10,0% im Vergleich zu 2005.

Die Touristikbranche zählt zu den wirtschaftlichen Hauptstützen Hongkongs und spielt damit eine wichtige Rolle bei der Förderung seiner Wirtschaft. Hong Kong ist das beliebteste Reiseziel Asiens und nimmt weltweit den siebten Platz ein. 2006 betrug die Zahl der Touristen in Hong Kong 25,251 Mio., eine Zunahme um 8,1% gegenüber 2005.

Die starke wirtschaftliche Wiederbelebung verbesserte die Finanzlage der Hongkonger Regierung beträchtlich. Dank der sich immer besser entwickelnden Wirtschaft, der Gewinne der Unternehmen, der Erhöhung der Löhne und Gehälter, des Aktienhandels sowie der Stabilität des Immobilienmarktes erhielt die Regierung Einnahmen, die über den Erwartungen lagen. 2006/07 lag der Überschuss, der durch das Wirtschaften erzielt wurde, bei 38,6 Mrd. HK$ und der umfassende Überschuss bei 55,1 Mrd. HK$. Bis zum 31. März 2006 betrug der Gesamtfinanzüberschuss Hongkongs 310,7 Mrd. HK$.

Die Unterstützung der Zentralregierung ist eine wichtige Garantie für die wirtschaftliche Wiederbelebung und die Entwicklung Hongkongs. Die Entwicklung in Hong Kong nach seiner Rückkehr zum Vaterland beweist, dass die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" völlig richtig ist und eine starke Lebenskraft besitzt, dass das Grundgesetz der Realität Hongkongs entspricht und eine wichtige Garantie für die Prosperität und Stabilität Hongkongs ist und dass die Hongkonger in der Lage sind, Hong Kong gut zu verwalten.

Die Sonderverwaltungszone Macao

Seit jeher hat Macao zu China gehört. Ende des 19. Jahrhunderts wurde Macao von portugiesischen Kolonialisten besetzt. Am 20. Dezember 1999 kehrte Macao reibungslos zum chinesischen Vaterland zurück.

Nach seiner Rückkehr zum Vaterland hat die Zentralregierung den Regierungschef und die Regierung der Sonderverwaltungszone unterstützt, Macao in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao zu verwalten, was die Prosperität und Stabilität Macaos gefördert hat. 1999 betrug das BIP Macaos 45 Mrd. MOP und im Jahr 2005 92,591 Mrd. MOP, was mehr als zweimal so viel ist wie vor der Rückkehr zu China.

Die Wirtschaft Macaos wuchs stark. Im Jahr 2006 lag das BIP Macaos bei 114,36 Mrd. MOP, eine Zunahme um 16,6%. Das Pro-Kopf-BIP Macaos betrug 227 508 MOP (ca. 28 436 US-Dollar).

2006 haben sich das Glücksspiel und der Tourismus in Macao schnell entwickelt. Die Zahl der Einreisenden betrug im ganze Jahr 219 981 22, ein Anstieg um 17,6% gegenüber 2005. Sie gaben, den Konsum für das Glücksspiel ausgenommen, 17,6% mehr Geld als 2005 aus. Die gesamten Einnahmen aus dem Glücksspiel nahmen um 22.0% im Vergleich zu 2005 zu.

Dank der schnellen Entwicklung des Glücksspiels und des Tourismus nahmen die Investitionen in großem Maßstab zu und der lokale Konsum florierte. 2006 stiegen die Investitionen Macaos um 39,5% gegenüber 2005 und die Wachstumsrate des privaten Konsums lag bei 8,2% gegenüber 2005.

2006 hat sich das Bankwesen Macaos weiter gut entwickelt. Der Gesamtwert des Kapitals in diesem Bereich betrug im Jahr 2006 273,8 Mrd. MOP, was einer Zunahme um 26,5% im Vergleich zu 2005 entspricht.

2006 war der Export im Außenhandel Macaos relativ stabil, während der Import in großem Maßstab zunahm. Das Exportvolumen betrug 20,46 Mrd. MOP, eine Zunahme um 3,2% gegenüber 2005, darunter lag das Wachstum der ausgeführten einheimischen Produkte bei 0,1%. Das Importvolumen belief sich auf 36,53 Mrd. MOP, ein Anstieg um 16,6% gegenüber 2005. Das Defizit betrug im Jahr 2006 ca. 16,07 Mrd. MOP. Die USA und die EU blieben die Hauptmärkte für den Export Macaos. Der Wert der dorthin exportierten Produkte machte 63,6% des gesamten Exportwertes aus. Asien war der wichtigste Markt für den Import Macaos. Der Wert der aus dem chinesischen Festland und Hong Kong eingeführten Waren machte 55,3% des gesamten Importwertes aus.

Die Provinz Taiwan

Taiwan hat seit jeher zum Territorium Chinas gehört. Im Jahr 1945 errang das chinesische Volk den großen Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression, und die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße waren froh darüber, dass Taiwan wieder zum Vaterland gehörte. 1949 wurde die Volksrepublik China, welche die Souveränität zurückgewonnen hatte, ins Leben gerufen. Bedauerlicherweise konnte Taiwan nicht mit dem Vaterland wiedervereinigt werden, weil der Bürgerkrieg damals nicht beendet wurde und andere Länder sich in Chinas innere Angelegenheiten einmischten. Das chinesische Volk muss weiter für die Verwirklichung der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße kämpfen. Ende des 20. Jahrhunderts, als China große Erfolge in der Reform und Öffnung erzielte und Hong Kong und Macao nacheinander zum Vaterland zurückkehrten, wurde der Besetzung von Teilen Chinas durch die westlichen Mächte ein Ende gesetzt, und der Wiedervereinigungsprozess des Vaterlandes erfuhr eine große Entwicklung. Chinesen in China und im Ausland hoffen brennend, dass die Taiwan-Frage so schnell wie möglich gelöst und die völlige Wiedervereinigung des Vaterlandes verwirklicht wird.

Die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße

Der Standpunkt des Festlandes über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ist konsequent, fest und deutlich. Dieser Standpunkt ist, unbeirrbar an dem Ein-China-Prinzip festzuhalten; nie auf die Bemühungen um die friedliche Wiedervereinigung zu verzichten; die Durchführung der Richtlinie, Hoffnung auf die Bevölkerung Taiwans zu setzen, auf keinen Fall zu verändern; im Kampf gegen die Spaltertätigkeiten für eine "Unabhängigkeit" Taiwans nie auf Kompromisse einzugehen. Die Landsleute von Taiwan sind unsere blutsverwandte Brüder. Die absichtliche Provokation der Führung der taiwanesischen Behörden wird nicht das feierliche Versprechen des Festlandes verändern, mit allen Kräften das, was zu den Interessen der taiwanesischen Landsleute, dem Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, der Aufrechterhaltung des Friedens zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes beiträgt, zu tun und ein gutes Ergebnis zu erzielen

Am Vormittag des 16. Aprils 2006 hatte Hu Jintao in Beijing eine Zusammenkunft mit Lian Zhan (Lien Chan), dem Ehrenpräsidenten der Chinesischen Kuomintang-Partei (KMT), und anderen Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftsschichten Taiwans, die nach Beijing kamen, um am Wirtschafts- und Handelsforum der beiden Seiten der Taiwan-Straße teilzunehmen. Dabei wies Hu Jintao darauf hin, dass die Bemühung um Frieden, die Förderung der Entwicklung und das Streben nach Zusammenarbeit die Tendenz der Zeit darstellen. Dieser allgemeinen Tendenz entsprechend sollten umso mehr die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße von einem höheren historischen Gesichtspunkt ausgehend betrachtet und behandelt werden. Es gilt, den Frieden und die Stabilität der Taiwan-Straße zu erhalten, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu fördern und mit größten Anstrengungen den Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwan-Straße Frieden und Wohl zu bringen. Die Landsleute der beiden Seiten der Taiwan-Straße sollten einander an die Hand nehmen, die Hauptthematik der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße fest im Griff haben und die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße in Richtung auf Frieden und Stabilität vorantreiben, damit die Gefühle füreinander harmonischer werden, die Kooperationen vertieft werden, eine neue Situation der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße gemeinsam geschaffen und die große Wiedererstehung der chinesischen Nation gemeinsam gefördert wird.

Für die Förderung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße machte Hu Jintao vier Vorschläge: Erstens bildet das Festhalten an dem "Konsens vom Jahr 1992" eine wichtige Grundlage für die Verwirklichung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße; zweitens ist die Bemühung um das Wohl der Landsleute beider Seiten der Taiwan-Straße das Endergebnis der Verwirklichung der friedlichen Entwicklung beiderseitiger Beziehungen; drittens ist die Vertiefung des Austauschs und der Zusammenarbeit, die dem "Win-Win-Prinzip" des gegenseitigen Nutzens entsprechen, das wirksame Mittel für die Verwirklichung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße; viertens ist die Durchführung der Konsultation auf der Basis der Gleichberechtigung der einzig gangbare Weg für die Verwirklichung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße.

Was die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße betrifft, begrüßten die Landsleute in Taiwan sehr, dass 2006 Charterflüge an mehr Festtagen angeboten wurden. Am 14. Juni erzielten beide Seiten eine Übereinstimmung in technischen und geschäftlichen Fragen über Charterpassagierflüge an Festtagen und die Einführung von Charterflügen für besondere Zwecke und trafen die Vereinbarung über die Rahmenbedingungen. Diese Vereinbarung enthält vor allem zwei Punkte: Erstens hat man einen Mechanismus für Charterpassagierflüge zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße eingeführt. Danach gibt es neben dem Frühlingsfest nun auch an drei anderen wichtigen traditionellen Festen, nämlich dem Totenfest, dem Drachenbootfest und dem Mondfest, Charterflüge. Die Charterflüge für die drei letzteren Feste sind nach dem Modell der Charterflüge zum Frühlingsfest 2006 durchzuführen. Zweitens gibt es für besondere Zwecke ebenfalls die Möglichkeit, Charterflüge einzurichten. Im Hinblick auf die reale Situation, dass es auf beiden Seiten der Taiwan-Straße das Bedürfnis nach gegenseitiger medizinischer Nothilfe, nach Erleichterung von Reisen von Behinderten und andere besondere Bedürfnisse gibt, hat man nach dem Prinzip, "Mensch im Mittelpunkt, Öffnung der Politik, besondere Behandlung von Einzelfällen und Vereinfachung der Handhabung" die Anträge auf die Charterflüge für Krankentransport, für humanitäre Dienstleistung, für projektbezogenen Gütertransport und für andere besondere Anlässe für zulässig erklärt. Um 00.33 Uhr am 20. Juli traf das Flugzeug CI6901 der taiwanesischen Fluggesellschaft China Airlines auf dem Pudong-Flughafen in Shanghai ein. Das war der erste Flug zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße für den Gütertransport im Rahmen der Charterflüge aus besonderen Anlässen.

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