Auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt vorwärts schreiten und für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen

Bericht auf dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei China (abgekürzte Fassung)

(Erstattet am 8. November 2012)

 

Hu Jintao

 

Anmerkung:

Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.

 

Genossen!

Im Auftrag des XVII. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht. Der Bericht liegt Ihnen bereits in gedruckter Form zur Prüfung vor. Ich werde heute nicht den Bericht im vollen Wortlaut lesen, sondern nur über seine wichtigsten Inhaltspunkte sprechen.

Der XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in unserem Land stattfindet. Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen, das Denken befreien, Reform und Öffnung durchführen, Kräfte vereinigen, Schlüsselprobleme lösen und Schwierigkeiten überwinden, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt vorwärts schreiten und für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen.

Gerade in diesem Moment haben wir ein gemeinsames Gefühl: Aufgrund des harten Kampfes von mehr als 90 Jahren schließt unsere Partei die Volksmassen aller Nationalitäten unseres Landes zusammen und führt sie dabei, das arme und rückständige Alte China in das Neue China zu verwandeln, das von Tag zu Tag Erblühen und Erstarkung erlangt, und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zeigt glänzende Perspektive. Wir sind besonders stolz auf das von der Partei und dem Volk erbrachte historische große Werk, sind fest entschlossen zu den von der Partei und dem Volk geschaffenen Idealen und Überzeugungen und erkennen nüchterner denn je die von der Partei getragene historische Verantwortung.

Zurzeit verändern sich die Verhältnisse der Welt, des Landes und der Partei weiter tief greifend. Wir stehen früher nicht da gewesenen Entwicklungschancen, Risiken und Herausforderungen gegenüber. Die ganze Partei soll unbedingt Vertrauen und Auftrag des Volkes beherzigen, noch größere Anstrengungen auf sich nehmen, tatkräftig handeln, Verpflichtungen gewissenhaft nachkommen, die wissenschaftlich begründete Entwicklung weiter vorantreiben, die gesellschaftliche Harmonie fördern, das Leben des Volkes weiter verbessern und zu dessen Wohlergehen beitragen, um die vom Zeitalter erteilte ruhmvolle und schwere Aufgabe zu erfüllen.

I. Die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren und die grundlegende Zusammenfassung der zehn Jahre

In den fünf Jahren nach dem XVII. Parteitag sind wir auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung mutig vorwärts geschritten, haben verschiedenartigen Schwierigkeiten und Risiken standgehalten und neue Siege beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen. In den vergangenen fünf Jahren wurden neue bedeutende Errungenschaften bei der Arbeit in allen Bereichen erzielt, die Wirtschaft entwickelte sich stabil und relativ schnell, bedeutende Fortschritte wurden bei der Reform und Öffnung erzielt, der Lebensstandard des Volkes wurde beachtlich erhöht, neue Schritte wurden beim Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems getan, der Aufbau des Kulturwesens wurde auf eine neue Stufe gehoben, neue Fortschritte wurden beim sozialen Aufbau erzielt, eine neue Situation wurde beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee geschaffen, die Arbeit bezüglich Hong Kongs, Macaos und Taiwans wurde weiter verstärkt und neue Errungenschaften in der außenpolitischen Arbeit wurden erzielt.

In den vergangenen fünf Jahren wurde der Parteiaufbau allseitig intensiviert. Der Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurde weiter vorangetrieben und der ideologische und theoretische Aufbau erzielte deutliche Wirkungen. Die Aktionen zum Lernen und Praktizieren des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes trugen beachtliche Früchte. Bei Reform und Innovation beim Parteiaufbau wurden wichtige Schritte unternommen. Die innerparteiliche Demokratie wurde weiter ausgebaut. Beim Aufbau des Kontingents von Kadern wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Für die Arbeit hinsichtlich der Fachkräfte wurde eine neue Situation geschaffen. Die Aktionen zum Aufbau von fortschrittlichen Parteiorganisationen auf der Basisebene und Wettbewerb um hervorragende Mitgliedschaft sowie der Aufbau der auf Lernen ausgerichteten Parteiorganisationen wurden tief gehend entfaltet und die Parteiorganisationen auf der Basisebene ständig gestärkt. Der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie der Kampf gegen Korruptionen zeitigten neue Wirkungen.

Zeitgleich müssen wir nüchtern feststellen, dass es in unserer Arbeit noch viele Unzulänglichkeiten und auf dem Weg vorwärts etliche Schwierigkeiten und Probleme gibt. Die Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit der Entwicklung sind immer noch hervorstechend, für die wissenschaftlich begründete Entwicklung gibt es noch relativ viele system- und mechanismusbezogene Hindernisse. Das Gefälle zwischen den Entwicklungen in Stadt und Land und zwischen den Entwicklungen in verschiedenen Regionen sowie das Gefälle in der Einkommensverteilung der Einwohner sind immer noch relativ groß. Manche Parteiorganisationen auf der Basisebene sind schwach und undiszipliniert. In einigen Bereichen kommen Passivität und Korruptionen leicht und häufig vor. Die Lage der Bekämpfung von Korruptionen ist immer noch ernst. Wir müssen diesen Schwierigkeiten und Problemen große Aufmerksamkeit widmen und sie weiter gewissenhaft überwinden bzw. lösen.

Die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren ist ein wichtiger Bestandteil der 10-jährigen Praxis des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand seit dem XVI. Parteitag. In diesen zehn Jahren packten wir die wichtige Periode voller strategischer Chancen für die Entwicklung unseres Landes fest an und nutzten sie aus. Wir bewältigten eine Reihe von schweren Herausforderungen und trugen mit voller Kraft den Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Entwicklungsphase.

In diesen zehn Jahren haben wir eine Reihe von neuen und historischen Errungenschaften erzielt und eine feste Grundlage für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gelegt. Es ist allgemein anerkannt, dass diese Jahre eine Periode bilden, in der sich die Wirtschaft unseres Landes nachhaltig entwickelte, sich die Demokratie ständig vervollständigte, die Kultur zunehmend aufblühte und die Stabilität der Gesellschaft gewahrt wurde. Auch in dieser Periode wurde die Lebenshaltung der Bevölkerung mit konzentrierten Kräften gewährleistet und verbessert und dem Volk wurden mehr reale Vorteile gebracht. Wir können deshalb derartige historische Errungenschaften erzielen, weil wir uns auf die richtige Orientierung durch die Grundtheorie, die Grundlinie, das Grundprogramm und die Grunderfahrungen der Partei verlassen und uns auf die solide Grundlage, die nach der Gründung des Neuen China, insbesondere seit der Reform und Öffnung geschaffen wurde, und auf den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes stützen.

Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der KP Chinas den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen, den Patrioten aus verschiedenen Kreisen, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen und den ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen, meinen herzlichen Dank aussprechen!

Für die Zusammenfassung des Prozesses des Kampfes in den zehn Jahren ist es am wichtigsten, dass wir daran festhalten, uns von dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten zu lassen, auf der Grundlage der Praxis mutig theoretische Innovationen vorangetrieben, uns daran orientierend, am Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten und ihn zu entwickeln, eine Reihe von miteinander eng verbundenen und logisch zusammenhängenden neuen Ideen, Ansichten und Thesen aufgestellt, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept herausgebildet und dieses in die Praxis umgesetzt haben. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist ein Produkt der Verbindung des Marxismus mit der gegenwärtigen chinesischen Realität und den Merkmalen der Zeit. Es ist ein konzentrierter Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und Methodologie über die Entwicklung, gibt neue wissenschaftliche Antworten auf die wichtigen Fragen wie, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert und wie die Entwicklung realisiert wird, hebt unsere Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus chinesischer Prägung auf ein neues Niveau und erschließt neue Bereiche für die Entwicklung des Marxismus im gegenwärtigen China. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept stellt die neuesten Ergebnisse des theoretischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung, die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und eine starke geistige Waffe zur Führung sämtlicher Arbeit der Partei und des Staates dar. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gehört mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" zusammen zu den Leitgedanken, an denen die Partei langfristig festhalten muss.

Mit Blick auf die Zukunft sind die tief greifende Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes dafür von großer aktueller und weitreichender historischer Bedeutung, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten und dieser entwickelt wird. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept muss im ganzen Prozess der Modernisierung unseres Landes und in allen Bereichen des Parteiaufbaus durchgesetzt werden. Die ganze Partei muss noch bewusster das Vorantreiben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung als den erstrangigen Sinn der tief greifenden Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes betrachten, noch bewusster das Stellen des Menschen in den Mittelpunkt als zentralen Standpunkt bei der tief greifenden Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes ansehen, noch bewusster die Allseitigkeit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit als grundlegende Anforderung der tief greifenden Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes betrachten und noch bewusster einheitliche Planung und Berücksichtigung verschiedener spezieller Verhältnisse und Faktoren als grundlegende Methode bei der tief greifenden Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes ansehen.

Das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten sowie realistisch und pragmatisch vorzugehen, bilden das klarste geistige Wesen des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes. Die Praxis und Entwicklung haben keine Grenze, für das Erkennen der Wahrheit besteht auch keine Grenze und für theoretische Innovationen ist ebenfalls keine Grenze gezogen. Die ganze Partei soll unbedingt den Mut zur Praxis, Reform und Innovation haben, die Erfordernisse der Entwicklung der Zeit erfassen, dem gemeinsamen Wunsch des Volkes entsprechen, unablässig die Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus chinesischer Prägung erforschen und erfassen, die Lebenskraft und Vitalität der Partei stets erhalten und die Triebkraft der Entwicklung des Landes immer bewahren, damit die Partei und das Volk in der schöpferischen Praxis unter Aufbietung aller Kräfte eine noch breitere Entwicklungsperspektive für den Sozialismus chinesischer Prägung entwickeln.