– Erstattet am 5. März 2011 auf der 4. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

 

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche

Entwicklung in der Periode des 11. Fünfjahrplans

Die Periode des 11. Fünfjahrplans waren äußerst ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Angesichts der komplizierten Lage im In- und Ausland und einer Reihe von schweren Risiken und Herausforderungen schloss die Kommunistische Partei Chinas alle Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führte sie dabei, die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung allseitig voranzutreiben; das Antlitz des Landes hat sich historisch bedeutsam verändert.

－ In diesen fünf Jahren wurden die gesellschaftlichen Produktivkräfte und die umfassende Stärke unseres Landes deutlich erhöht. Wir begegneten wirksam den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, behielten die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung bei, verwirklichten mit Erfolg die im 11. Fünfjahrplan geplanten Hauptziele, erfüllten erfolgreich die darin vorgesehenen Hauptaufgaben und hoben die Volkswirtschaft auf eine neue Stufe. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 39,8 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 11,2% bedeutet; die Finanzeinnahmen wurden von 3,16 Billionen Yuan auf 8,31 Billionen Yuan erhöht. Bei dem bemannten Weltraumflug, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, dem Supercomputer und anderen führenden Wissenschaften und Technologien wurden bedeutende Durchbrüche erzielt. Der Aufbau der Landesverteidigung und die Modernisierung der Armee hatten wichtige Erfolge zu verzeichnen.

－ In diesen fünf Jahren haben sich verschiedene soziale Bereiche beschleunigt entwickelt und das Leben des Volkes wurde merklich verbessert. Das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik, das Kultur- und Gesundheitswesen sowie die Körperkultur kamen allseitig voran. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 57,71 Millionen und die Zahl der umgesetzten Arbeitskräfte in der Landwirtschaft betrug 45 Millionen; das verfügbare Einkommen pro Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen jährlich real im Durchschnitt jeweils um 9,7% bzw. 8,9%; das Sozialabsicherungssystem, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, wurde schrittweise vervollständigt.

－ In diesen fünf Jahren wurden bedeutende Fortschritte bei der Reform und Öffnung erzielt. Bei der Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder wurden neue Durchbrüche realisiert und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde weiter vervollkommnet. Das gesamte Außenhandelsvolumen im vorigen Jahr betrug 2,97 Billionen US-Dollar und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft erhöhte sich schnell.

－ In diesen fünf Jahren haben sich die internationale Stellung und der internationale Einfluss unseres Landes deutlich erhöht. Wir haben eine wichtige konstruktive Rolle in internationalen Angelegenheiten gespielt, die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates tatkräftig gewahrt und bedeutende Fortschritte in der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie erzielt. Wir haben die Olympischen Spiele in Beijing und die Expo in Shanghai erfolgreich ausgerichtet und damit ist ein Jahrhunderttraum der chinesischen Nation in Erfüllung gegangen.

Diese großartigen Errungenschaften weisen vollauf die Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung auf und zeigen die große Kraft der Reform und der Öffnung. Sie stärken enorm das Selbstvertrauen und den Stolz aller Nationalitäten des ganzen Landes, verstärken den Zusammenhalt und das Zusammenwirken der chinesischen Nation und werden uns bestimmt anspornen, im neuen historischen Vormarsch mutig vorwärts zu schreiten.

In den fünf Jahren haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet: