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15. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tätigkeitsbericht der Regierung 2011

Schlagwörter: Volkskongress, Wen Jiabao, Tätigkeitsbericht, Fünfjahrplan

(1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gefördert.

Wir legten großen Wert darauf, die Richtung, den Schwerpunkt und die Intensität der makroökonomischen Steuerung gut in den Griff zu bekommen, und meisterten in solider Weise die Entwicklung der wirtschaftlichen Arbeit nach dem eigenen Plan. Angesichts der Probleme in der Anfangsphase des 11. Fünfjahrplans wie zu schnelles Wachstum von Investitionen, zu große Außenhandelsüberschüsse, übermäßiger Geldfluss sowie strukturbedingte und importbedingte Preiserhöhungen wurden korrekte politische Maßnahmen ergriffen und die Umwandlung von keimhaften Problemen in tendenzielle Probleme sowie von partiellen Problemen in die ganze Lage beeinflussende Probleme wirksam verhütet. In den vergangenen zwei Jahren begegneten wir gelassen den Auswirkungen der in einem Jahrhundert nur selten auftretenden internationalen Finanzkrise, trafen wissenschaftliche Entscheidungen und praktizierten entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik. Wir hielten an der Durchführung des Planpakets fest, stockten die Ausgaben der Regierung in großem Maße auf und führten strukturelle Steuerermäßigungen durch, setzten die Pläne für die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien weitgehend um, brachten mit großer Tatkraft die selbstständige Innovation voran, intensivierten die wissenschaftliche und technische Unterstützung und erhöhten das Niveau der Sozialabsicherung beachtlich. Wir hielten an der strategischen Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage fest, ergriffen eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums und erhöhten das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der wenigverdienenden Volksmassen, erweiterten den Umfang des Konsums stetig und hoben ständig dessen Strukturniveau an. Wir führten den Zweijahrplan für die Erhöhung der Investition um 4 Billionen Yuan durch, wobei die Investition aus dem zentralen Haushalt um 1,18 Billionen Yuan aufgestockt wurde. An diesen Investitionen hatten solche ins Wohnungsprojekt für sozial bedürftige und durchschnittliche Verdienende, ins Projekt für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten und ins Sozialwesen einen Anteil von 43,7%, der Anteil der Investitionen in die selbstständigen Innovationen, die Strukturregulierung, die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie den Öko-Aufbau lag bei 15,3%, der Anteil der Investitionen in den Aufbau der wichtigen Infrastruktur belief sich auf 23,6% und der Anteil der Investitionen in die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach den Katastrophen betrug 14,8%. Durch die Investitionen der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wurden die gesellschaftlichen Investitionen angeleitet und angekurbelt, die Inlandsnachfrage in großem Maße erweitert und die Lücken der Auslandsnachfrage wirksam geschlossen; in einer relativ kurzen Zeit wurde die Tendenz des Rückgangs des Wachstumstempos der Wirtschaft umgekehrt, die Wirtschaft unseres Landes erzielte weltweit als Vorreiter die Erholung und eine Wende zum Guten wurde realisiert, so dass sowohl die besondere Schwierigkeit überwunden und die Lebenshaltung der Bevölkerung tatkräftig gewährleistet und verbessert als auch eine solide Grundlage für die langfristige Entwicklung geschaffen wurde.

(2) Die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern wurde unablässig und gut verrichtet und die als Grundlage dienende Landwirtschaft konsolidiert und verstärkt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrug insgesamt nahezu 3 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um mehr als 23% bedeutet. Die Agrarsteuer und alle Gebühren wurden völlig abgeschafft, damit wurde der Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt und die Bauern wurden jährlich um mehr als 133,5 Milliarden Yuan entlastet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert, wobei die Subventionsgelder für die Produktion der Bauern im vorigen Jahr 122,6 Milliarden Yuan betrugen. Die Politik für den Mindestankaufpreis der wichtigsten Getreidesorten und deren vorläufigen Ankauf und Lagerung wurde durchgeführt, wobei der Mindestankaufpreis von Weizen und Reis jeweils um 25% bis 40% angehoben wurde. Das Ackerland wurde streng geschützt. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte wurden mit konzentrierten Kräften gefördert. In der Getreideproduktion wurde immer wieder eine Rekordhöhe erreicht, im vorigen Jahr betrug die Getreideproduktion 546,41 Millionen Tonnen, womit die Getreideproduktion sieben Jahre hintereinander zunahm; das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 5919 Yuan und eine stetige und relative schnelle Zunahme wurde realisiert. Die umfassende Reform auf dem Land kam sicheren Schrittes voran und die Reform des kollektiven Rechtes auf Forstung und des Verwaltungssystems der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe wurde allseitig durchgeführt. Die Infrastruktur für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete wurde beschleunigt aufgebaut. Die Schadensbeseitigung und die Befestigung von 7356 großen sowie mittelgroßen Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers bei 215 Millionen Landbewohnern wurde gelöst. Die Bauern führen ein immer besseres Leben und die Entwicklung der ländlichen Gebiete ist in eine neue Ära eingetreten.

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Quelle: german.china.org.cn

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