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15. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tätigkeitsbericht der Regierung 2011

Schlagwörter: Volkskongress, Wen Jiabao, Tätigkeitsbericht, Fünfjahrplan

(5) Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert.

Wir hielten stets daran fest, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu koordinieren und mit Blick auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung die Entwicklung anzustreben. Der Beschäftigung wurde bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der Vorrang eingeräumt. Die Berufsausbildung und die Dienstleistungen für die Beschäftigung wurden verstärkt, die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, umgesetzten ländlichen Arbeitskräften und den Personen in Städten, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, gefördert und die Arbeit bei der Beschäftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen gut geleistet. Das Arbeitsvertragsgesetz und das Gesetz über die Förderung der Beschäftigung wurden durchgeführt, der Mindestlohntarif wurde allgemein angehoben und der Aufbau hinsichtlich harmonischer Arbeitsverhältnisse gefördert. Beim Aufbau des die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckenden Sozialabsicherungssystems wurden durchbrechende Fortschritte erzielt, die einheitliche Planung der Grundrentenversicherung der städtischen Arbeiter und Angestellten wurde auf der Provinzebene verwirklicht, die Verfahren der die Provinzgrenzen überschreitenden Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurden durchgeführt und das Niveau der Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurde sieben Jahre hintereinander erhöht, wobei ein durchschnittlicher Jahresanstieg um 10% realisiert wurde; die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die ländlichen Gebiete deckten 24% aller Kreise ab. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben, das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner und das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden allseitig etabliert, was 1,267 Milliarden Stadt- und Landbewohnern Vorteile brachte. Durch das System der Absicherung des Existenzminimums wurde allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gewährt, das Sozialhilfesystem in der Stadt und auf dem Land wurde im Wesentlichen etabliert und hinsichtlich der Angelegenheiten der öffentlichen Wohlfahrt, der bevorzugten Behandlung und Unterbringung bestimmter Zielgruppen, der Philanthropie und der Behinderten wurden neue Fortschritte gemacht. Die Sozialabsicherungsfonds des ganzen Landes betrugen 781 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um mehr als 580 Milliarden Yuan im Vergleich zum Stand vor fünf Jahren bedeutet. Der Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern wurden mit großer Tatkraft durchgeführt und 11 Millionen einkommensschwachen Familien wurde ermöglicht, neue Wohnungen zu beziehen. Wir müssen unablässig danach streben, dass dem ganzen Volk der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden.

Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Die gesamten Finanzausgaben des ganzen Landes für das Bildungswesen in den fünf Jahren beliefen sich auf 4,45 Billionen Yuan, was im Durchschnitt einen jährlichen Anstieg um 22,4% bedeutet. Die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in der Stadt und auf dem Land wurde umfassend verwirklicht, so dass alle schulpflichtigen Kinder die Schule besuchen können, ohne Schulgeld zahlen zu müssen. Für die Lehrer, die für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht arbeiten, wurde ein Gehaltssystem in Abhängigkeit von den Leistungen umfassend durchgeführt. Bezüglich der Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde den Schülern, die aus armen Familien in ländlichen Gebieten und aus einkommensschwachen Familien in Städten stammen, und den Schülern, die landwirtschaftsbezogene Fächer lernen, kostenlose Bildung gewährt. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde beschleunigt durchgeführt, die Finanzausgaben dafür wurden von 1,8 Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 30,6 Milliarden Yuan im Jahr 2010 gesteigert, der Abdeckungsbereich wurde von den allgemein bildenden Hochschulen auf die Berufsschulen der Sekundarstufe und auf die Oberstufe der allgemein bildenden Mittelschulen ausgedehnt, insgesamt wurden 21,3 Millionen Studenten und Schüler finanziell unterstützt und mehr als 12 Millionen Internatsschülern, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, wurden die Unterhaltszuschüsse gewährt. Der Umbau von baufälligen Schulgebäuden von ländlichen Grund- und Mittelschulen und der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen der Berufsausbildung wurden beschleunigt. Die Qualität und das Niveau der Hochschulbildung wurden allseitig erhöht und die Fähigkeit der Hochschulen zur Innovation wurde gestärkt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik betrug 619,7 Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine jährliche Zunahme um 22,7% bedeutet. Eine Reihe von bedeutenden Ergebnissen wurde erzielt. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zu Dienstleitungen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde tatkräftig verstärkt. Spezialfonds aus den staatlichen Finanzen wurden für den Um- und Neubau von 23 000 Hospitälern auf der Gemeindeebene, 1500 Krankenhäusern und 500 Krankenhäusern der Traditionellen Chinesischen Medizin und 1000 Fürsorgestationen für Mutter und Kind auf der Kreisebene sowie für den Aufbau von 2400 in Wohnvierteln befindlichen sanitären Dienstleistungszentren bereitgestellt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Fachkräften wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Das geplante Ziel für die Bevölkerungszahl wurde reibungslos verwirklicht. Bedeutende Fortschritte wurden bei der Reform des Kultursystems erzielt. Der Aufbau des Systems der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde merklich beschleunigt. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schwungvoll. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten auf und schritten vorwärts. Der Aufbau der öffentlichen sportlichen Einrichtungen wurde in Städten und ländlichen Gebieten beschleunigt und Aktivitäten zur Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk nahmen einen Aufschwung. Der Aufbau des Rechtssystems wurde umfassend vorangetrieben und der 5. Fünfjahrplan für die Aufklärungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze reibungslos verwirklicht. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde erneuert und verstärkt und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität wurden gewahrt.

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Quelle: german.china.org.cn

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