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15. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tätigkeitsbericht der Regierung 2011

Schlagwörter: Volkskongress, Wen Jiabao, Tätigkeitsbericht, Fünfjahrplan

Verehrte Abgeordnete!

Die Konsolidierung und Entwicklung der Solidarität aller Nationalitäten sind die grundlegende Garantie dafür, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und seine Prosperität beibehält, und liegen in ihrem ureigenen Interesse. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten soll eingehalten und vervollkommnet und die politischen Maßnahmen des ZK der KP Chinas und des Staatrates zur Unterstützung der Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von diesen bewohnten Gebiete sollen allseitig in die Praxis umgesetzt werden. Der Fünfjahrplan dafür, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten zu unterstützen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen sowie die Sache der nationalen Minderheiten zu entwickeln, soll ausgearbeitet und durchgeführt werden. Lasst uns mit allen Nationalitäten vereint vorwärts marschieren und gemeinsam ein neues historisches Kapitel der Prosperität und Entwicklung der chinesischen Nation schaffen!

Wir sollen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen, die "Vorschriften über die religiösen Angelegenheiten" tief gehend in die Praxis umsetzen und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der gesellschaftlichen Harmonie zur Entfaltung bringen.

Wir sollen die Überseechinesen betreffende Arbeit weiter verstärken, das rationale Recht und die berechtigten Interessen der Überseechinesen sowie die legitimen Rechte und Interessen der zurückgekehrten Überseechinesen einschließlich der Familienangehörigen schützen und ihre spezifische Rolle bei der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und des nationalen Aufschwungs zu voller Entfaltung bringen.

Verehrte Abgeordnete!

Die Etablierung der starken Landesverteidigung und der Aufbau einer starken Volksarmee sind wichtige Garantien für die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, sich fest an der Gesamtlage der Arbeit der Partei und des Staates zu orientieren, das Augenmerk auf die wirksame Erfüllung der historischen Aufgabe unserer Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase zu richten, die Revolutionierung, die Modernisierung und die Standardisierung der Armee allseitig zu verstärken und die Fähigkeiten zur Erfüllung vielfältiger militärischer Aufgaben, von denen die Fähigkeit zum Gewinnen regional begrenzter Kriege unter den Bedingungen der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie den Kern bildet, ständig zu erhöhen. Wir müssen daran festhalten, dem ideologisch-politischen Aufbau den Vorrang einzuräumen, das militärische Training unter den Bedingungen der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie aktiv durchführen und den umfassenden Aufbau einer modernen Logistik beschleunigen. Die durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnete Entwicklung soll vorangetrieben und die wissenschaftliche Forschung für die Landesverteidigung sowie die Entwicklung von Waffenausrüstungen sollen verstärkt werden. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. Es gilt daran festzuhalten, die Armee gemäß dem Gesetz und mit strenger Disziplin zu verwalten. Die dringenden, schwierigen, gefährlichen und schweren Aufgaben wie die Abwendung von Gefahren und Katastrophenschutz sind entschieden zu erfüllen. Die Stärke der modernisierten Bewaffneten Volkspolizei ist aufzubauen und ihre Fähigkeiten zur Dienstausübung, zur Behandlung von unerwarteten Zwischenfällen, zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Wahrung der Stabilität sind zu erhöhen. Der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und deren Reserven soll verstärkt und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk konsolidiert und entwickelt werden.

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Quelle: german.china.org.cn

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