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15. 03. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die koordinierte Entwicklung der Investition im Ausland und der Nutzung des auswärtigen Kapitals soll vorangetrieben werden. Es gilt, die Strategie "Ins-Ausland-Gehen" beschleunigt durchzuführen, die diesbezügliche Unterstützungspolitik zu vervollkommnen, die Überprüfungs- und Genehmigungsformalitäten zu vereinfachen und den Unternehmen und Personen, die den Bedingungen entsprechen, Erleichterungen für ihre Investitionen außerhalb des chinesischen Festlandes zu gewähren. Die Unternehmen sollen angespornt werden, die transnationale Wirtschaftsführung aktiv und in geordneter Weise vorzunehmen. Die makroökonomische Anleitung für die Investition im Ausland ist zu intensivieren, die Mechanismen zur Förderung und zum Schutz der Investitionen sind zu vervollständigen und Investitionsrisiken sind zu verhüten. Es soll an der Richtlinie der aktiven und effektiven Nutzung des auswärtigen Kapitals festgehalten und Wert darauf gelegt werden, fortschrittliche Technologien einzuführen und Ressourcen von Fachkräften und Intelligenz zu gewinnen. Multinationale Unternehmen sind zu ermutigen, Zentren für die Forschung und Entwicklung in China zu errichten. Das Gesamtniveau und die umfassende Effizienz der Nutzung des auswärtigen Kapitals sollen wirksam erhöht werden. Die Überarbeitung des Industriekatalogs für die Investition von auswärtigen Kaufleuten ist unverzüglich in Angriff zu nehmen und auswärtige Investoren sind anzuspornen, in die Bereiche wie die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien, die Energie sparenden und umweltfreundlichen Industrien und den modernen Dienstleistungssektor sowie in die zentralen und westlichen Gebiete zu investieren.
(10) Den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und die Arbeit bezüglich der Bekämpfung der Korruption verstärken
Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung ist eine dauerhafte und dringende Aufgabe und stellt auch die sehnlichste Erwartung des Volkes dar. Wir sollen die hervorstechenden Probleme in dem Kampf gegen die Korruption und dem Aufbau in Bezug auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit beschleunigt lösen, den Aufbau des Systems für die Bestrafung von und die Vorbeugung vor Korruption in solider Weise voranbringen, die Ermittlung und Ahndung großer und gravierender gesetz- und disziplinwidriger Fälle als wichtige Maßnahme zur Bekämpfung der Korruption betrachten und gleichzeitig dem systembezogenen Aufbau noch größere Aufmerksamkeit schenken. Erstens gilt es, die Probleme der Mitarbeiter der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wie Missbrauch der Befugnisse zugunsten privater Interessen, Amtsverfehlungen und Verletzung der Rechte gewissenhaft zu lösen. Bezüglich der Probleme in den wichtigen Bereichen der Durchführung von Bauprojekten, der Veräußerung des Nutzungsrechtes des Bodens, der Erschließung von Bodenschätzen, des Handels mit Staatseigentumsrechten, der Warenbeschaffung der Regierung usw. soll die Arbeit der Ermittlung und Ahndung der gesetz- und disziplinwidrigen Fälle intensiviert und die korrupten Elemente sollen entschieden bestraft werden. Zweitens gilt es, die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin wirksam zu verstärken, die "Richtschnur für die rechtschaffene Regierung" gewissenhaft umzusetzen und das System, dass die führenden Funktionäre über ihre Einkommen, Wohnungen und Investitionen sowie die Erwerbstätigkeit ihrer Ehepartner und Kinder sowie deren Auswanderung ins Ausland oder in die außerhalb des chinesischen Festlandes liegenden Gebiete regelmäßig berichten, durchzusetzen, wobei sie sich bewusst der Kontrolle unterziehen sollen. Die Arbeit bezüglich der Rechnungsprüfung und Überwachung ist zu intensivieren und die Kontrolle der führenden Kader der Verwaltungsorgane sowie der Zuständigen der staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen ist verstärkt durchzuführen. Drittens gilt es, extravagantem Aufwand und Verschwendungen sowie Formalismus mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Die Zahl der Sitzungen und Dokumente ist wirksam einzuschränken, verschiedenartige Veranstaltungen wie anlässlich der Erfüllung der vorgesehenen Normen, der Bewertung und Anerkennung hoher Leistungen, der Auszeichnung sowie Feiern und Foren sind zu überprüfen und zu standardisieren und die Ausgaben dafür sind streng unter Kontrolle zu bringen. Die Bereitstellung und die Verwaltung von Dienstwagen sollen standardisiert und die Reform des Systems der Benutzung von Dienstwagen aktiv vorangetrieben werden. Die Bekanntgabe von Haushaltsplänen soll beschleunigt durchgeführt werden, damit die Volksmassen wissen, wie viel Geld die Regierung ausgegeben und was sie geleistet hat. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich bemühen, für das Volk zu arbeiten, und jeder öffentlich Bedienstete soll wirklich zum Diener des Volkes werden.
Quelle: german.china.org.cn
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