Bundespräsident Horst Köhler ist am 31. Mai von seinem Amt als Präsident der Bundesrepublik Deutschland zurückgetreten. Er reagierte damit auf die kritische Debatte zu seinen Aussagen bezüglich des Afghanistan-Einsatzes der Bundesrepublik.
Bundespräsident Köhler tritt zurück
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Der zum Staatsbesuch in China weilende Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Horst Köhler, hat am Donnerstag die Stände von vier deutschen Städten in der Urban Best Practice Area auf der Expo 2010 in Shanghai besucht. Am Mittwoch wird auf dem Expo-Gelände in Shanghai der deutsche Nationentag gefeiert. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler sowie der Leiter des Exekutivausschusses der Shanghaier Expo, Yu Zhengsheng, nahmen dazu an einer Feierstunde teil.
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Am 1. Juli 2004 legt Horst Köhler den Amtseid als neunter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ab. Am 23. Mai 2009 wird er von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit von 613 Stimmen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.
Am 1. Juli 2004 legt Horst Köhler den Amtseid als neunter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ab. Am 23. Mai 2009 wird er von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit von 613 Stimmen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.
Über Rücktritt
· Erklärung von Horst Köhler
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

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