Die Gefängnisse der chinesischen Polizei werden nach einer Reihe verdächtiger Todesfälle im Rahmen einer dreimonatigen Untersuchungskampagne, die am Mittwoch startete, überprüft. Die Todesfälle sollen Ergebnis von Misshandlungen und Folter in den Gefängnissen unter Polizeikontrolle gewesen sein, was einen Aufschrei im ganzen Land bewirkte.

Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit erklärte, dass die Kampagne die möglichen Problemgebiete in dieser Frage untersuchen werde, wie das geringe Bewusstsein einiger Polizisten hinsichtlich des Gesetzes und der Menschenrechte sowie des Machtmissbrauchs.

"Wir sollten unsere Fehler mutig aufzeigen, zur Ursache des Problems vordringen und Lösungen finden und implementieren", hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des Ministeriums auf seiner Webseite. Das Ministerium forderte auch die Polizisten in Gefängnissen auf, die professionelle Ethik zu verstärken und das Bewusstsein gegen Korruption zu fördern. Die Kampagne folgt auf die Aufdeckung einer Reihe von verdächtigen, unnatürlichen Todesfällen unter Gefängnisinsassen in den letzten zwei Monaten durch die Medien.

Der erste Fall, der ins Blickfeld der Öffentlichkeit rückte, war der Tod des 24-jährigen Li Qiaoming im Jinning-Gefängnis in der Provinz Yunnan. Die Gefängniswärter behaupteten erst, dass Li infolge eines Unfalls beim "Versteckspiel" mit seinen Mitgefangenen starb. Die Entschuldigung war so wenig überzeugend, dass sie unmittelbar zu Protesten im Internet führte. Nach dem Einschreiten der Obersten Volksstaatsanwaltschaft gestanden die lokalen Behörden ein, dass Li von Gefängnisschlägern zu Tode geprügelt worden war.

Das provozierte weitere Medienberichte über ähnliche verdächtige Todesfällen unter Gefangenen, darunter auch über den Tod des 19-jährigen Xu Gengrong, der am 8. März am siebten Tag seiner Haft in einem Gefängnis in der Provinz Shaanxi starb. Xu war verhaftet worden, weil er unter dem Verdacht stand, eine Schulfreundin zu Tode gesteinigt zu haben.

Diese Woche wurden drei weitere Todesfälle im Polizeigewahrsam berichtet. Unter den Toten waren zwei Minderjährige, die innerhalb von vier Tagen in einem Jugenderziehungsheim der Provinz Hunan verstorben waren, und der 50-jährige Li Wenyan, der laut dem Leiter des Gefängnisses in Jiujiang in der Provinz Jiangxi angeblich mitten in der einem "Albtraum" gestorben war.

Die Kampagne ist eine vorübergehende Maßnahme des Ministeriums, um unangemessene Handlungen von Polizisten in Gefängnissen zu unterbinden, sagte Fan Chongyi, Professor an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht am Dienstag in einem Telefoninterview. "Sie soll das professionelle Bewusstsein der Polizisten verbessern und ihr Verhalten in Bahnen lenken. Um jedoch die Wurzel des Problems zu packen, müssten die Gefängnisse von einer unabhängigen Abteilung verwaltet werden", sagte er. "Außerdem muss die Macht der Polizisten in den Gefängnissen, die für die Verdächtigen bis zu ihrer Verurteilung ein neutraler Boden sein sollten, durch Gewaltenteilung reguliert werden", erklärte Fan.