Demokratie zeigt sich in der Praxis und am Mitspracherecht des Volks

04.03.2022

Die Pressekonferenz der 5. Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses hat am Freitag stattgefunden.


Der Sprecher der NVK-Sitzung, Zhang Yesui, erklärte, die Volksdemokratie im gesamten Prozess habe zwei Schlüsselwörter: die „Volksdemokratie“ und der „gesamte Prozess“. Für die Gewährleistung der Volksdemokratie im gesamten Prozess in China gebe es nicht nur ein vollständiges System und ein entsprechendes Verfahren, sondern auch eine vollständige partizipatorische Praxis. Die Praxis sei am überzeugendsten und das Volk habe das meiste Mitspracherecht, ob ein Land demokratisch ist oder nicht, so Zhang Yesui.


Weiter sagte er, das System des Nationalen Volkskongresses sei ein grundlegendes politisches System Chinas. Für die Wahl der Abgeordneten gelte das Prinzip der Kombination von direkten und indirekten Wahlen. Das System sei am allgemeingültigsten, repräsentativsten und spiegle den Willen der breitesten Bevölkerung wider.


Zhang Yesui informierte vor der Presse zudem die Arbeit der Gesetzgebung des NVK und seines ständigen Ausschusses im vergangenen Jahr.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Demokratie,NVK,China