Nachrichtenagentur Xinhua, 6. März, Beijing

Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Staatspräsident und Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Xi Jinping, hat am Nachmittag des 6. März Mitglieder der 5. Tagung des XIII. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die in Landwirtschaft, sozialer Wohlfahrt und Sozialabsicherung tätig sind, besucht und an derer gemeinsamen Gruppendiskussion teilgenommen. Dabei hat Xi Jinping ihre Rat- und Vorschläge angehört. Xi Jinping unterstrich, dass zur Umsetzung der Strategie zum ländlichen Aufschwung die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten, insbesondere mit Getreide, vorrangig sichergestellt und die Erhöhung der umfassenden Produktionskapazität der Landwirtschaft stärker in den Vordergrund gerückt werden müsse. Das Konzept, hohe Getreideerträge durch fruchtbare Äcker und moderne Technik sicherzustellen, müsse in die Praxis umgesetzt werden. Man müsse sich weiterhin für eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Sache der Sozialabsicherung einsetzen und ein Sicherheitsnetz für die Sozialabsicherung dicht knüpfen, um das Wohlergehen der Bevölkerung zu gewährleisten.

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März hat Xi Jinping im Namen des ZK der KP Chinas allen weiblichen NVK-Abgeordneten und PKKCV-Mitgliedern, Frauen aus allen Nationalitäten und Gesellschaftskreisen des Landes sowie Frauen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, aus der Taiwan-Region und aus der Übersee seine Feiertag-Grüße und schöne Glückwünsche ausgesprochen.

Das ständige Mitglied des Politbüros des ZK der KP Chinas und Vorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, Wang Yang, hat ebenfalls an dem Treffen und der gemeinsamen Gruppendiskussion teilgenommen.

Dabei haben sieben PKKCV-Mitglieder, darunter Yang Fengji, Wang Jing, Tang Junjie, Mo Rong, Yeshe Dawa, Wan Jianmin, Wang Haijing, Reden gehalten. Im Einzelnen ging es um die energische Entwicklung der ländlichen Industrien, die Verbesserung der Qualität landwirtschaftlicher Produkte als Eckpfeiler der Nahrungsmittelsicherheit, die Förderung selbständiger Innovationen im Saatgutgewerbe, die Behebung der Mängel des Sozialversicherungssystems, die Förderung der nachhaltigen Entwicklung des öffentlichen Wohlfahrtswesens, die umfassende Förderung der Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete und die Mobilisierung der sozialen Kräfte zur Förderung des gemeinsamen Wohlstands der Bevölkerung.

Nach der Anhörung genannter Reden hat Xi Jinping eine wichtige Rede gehalten. Er sagte, er freue sich darüber, die PKKCV-Mitglieder aus der Landwirtschaft, sozialen Wohlfahrt und Sozialabsicherung zu besuchen und an derer gemeinsamen Gruppendiskussion teilzunehmen. Im Namen des ZK der KP Chinas werde er den Anwesenden und allen PKKCV-Mitgliedern sowie allen Mitarbeitern aus der Landwirtschaft, sozialen Wohlfahrt und Sozialabsicherung seine herzlichen Grüße und Glückwünsche übermitteln.

Xi Jinping sagte, im vergangenen Jahr habe das ZK der KP Chinas angesichts der komplizierten und schwerwiegenden internationalen Lage, der schwierigen und belastenden innenpolitischen Aufgaben im Zusammenhang mit Reformen, Entwicklung und Stabilität, und insbesondere der schwerwiegenden Auswirkungen der COVID-19-Epidemie, die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes geeint und angeleitet, standhaft zu bleiben und sich der Situation zu stellen. Man habe den 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas feierlich begangen, den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung planmäßig gewonnen und den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollendet. Auch das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ konnte zum geplanten Zeitpunkt erreicht werden. Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes wurde in Gang gesetzt und somit habe man einen neuen Marsch zur Erreichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ angetreten. Die Partei und der Staat haben in allen Bereichen neue und großartige Erfolge erzielt, was einen guten Start für den 14. Fünfjahresplan bedeute. Diese Errungenschaften seien nicht leicht erreicht geworden und seien das Ergebnis der hartnäckigen Bemühungen der gesamten Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten unseres Landes sowie das Ergebnis der Einheit und des Fortschritts der breiten PKKCV-Mitglieder.

Xi Jinping betonte, dass die internationale Situation gegenwärtig weiterhin tiefgreifenden und komplexen Veränderungen unterworfen sei, wobei der in hundert Jahren nicht dagewesene große Umbruch und die Pandemie des Jahrhunderts miteinander verwoben seien, die wirtschaftliche Globalisierung auf Gegenströmungen treffe und das Spiel zwischen Großmächten immer intensiver werde. Die Welt trete in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels ein und die innenpolitischen Aufgaben im Zusammenhang mit Reformen, Entwicklung und Stabilität seien enorm und belastend. Man müsse sehen, dass es trotzdem noch mehrere strategisch günstige Bedingungen für die Entwicklung Chinas gebe. Erstens sei da die starke Führung durch die KP Chinas, die die Gesamtsituation überblicke und alle Bereiche koordiniere, was eine grundlegende politische Garantie für einen besonnenen Umgang mit verschiedenen großen Risiken und Herausforderungen darstelle. Zweitens gebe es den bemerkenswerten Vorteil des sozialistischen Systems chinesischer Prägung. Chinas politisches System und sein Governancesystem hätten ihre bemerkenswerte Überlegenheit in Bereichen wie der Bekämpfung der COVID-19-Epidemie und dem Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung unter Beweis gestellt. So sei der Kontrast zwischen „Chinas Ruhe und Frieden“ und „den Unruhen im Westen“ noch schärfer geworden. Drittens verfüge China aufgrund seiner raschen und nachhaltigen Entwicklung in der Vergangenheit über ein solides Fundament. Seine wirtschaftliche Stärke, wissenschaftlich-technologische Stärke, nationale Verteidigungsfähigkeit sowie seine umfassende Landesstärke hätten erheblich zugenommen. Aufgrund ihrer gesamten Wirtschaftsleistung, ihres Handlungsspielraums und ihres überdimensionierten Marktes sei die chinesische Wirtschaft sehr belastbar und dynamisch. Daher bleibe die Grundsituation der langfristig positiven Entwicklung der Wirtschaft unverändert. Viertens verfüge China über ein langfristig stabiles soziales Umfeld, das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung und das Glücks- und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hätten deutlich zugenommen und das Niveau der sozialen Governace habe sich weiter verbessert, wodurch das Wunder der langfristigen sozialen Stabilität fortgesetzt werde. Fünftens verfüge China über die geistige Kraft des Selbstvertrauens und der Selbsterstarkung. Die Aktivität, die Initiative und die Kreativität des chinesischen Volkes würden weiter angeregt. Der Wille, das Rückgrat und die Zuversicht der Chinesen würden gestärkt wie nie zuvor. Die ganze Partei, die ganze Armee und die ganze Nation seien nun mehr in Bewegung. Man sollte sich den Schwierigkeiten stellen, aber auch zuversichtlich sein, den Geist, die Geschichte selbst in die Hand zu nehmen, weitertragen, sich den Herausforderungen stellen, den Kampf wagen, allen Hindernissen trotzend vorankommen und hart arbeiten, um den XX. Parteitag der KP Chinas mit konkreten Schritten zu begrüßen.

Xi Jinping wies darauf hin, dass die Ernährungssicherheit zu grundlegenden Interessen des Landes gehöre. In allen Bereichen sei die Ernährung das Wichtigste. Essen sei der Schlüssel zum Leben. Durch mühsame Anstrengungen sei es China gelungen, mit neun Prozent der weltweiten Ackerfläche und sechs Prozent der Süßwasserressourcen fast ein Fünftel der Weltbevölkerung ernährt zu haben. Von 400 Millionen Menschen, die nicht genug zu essen hätten, seien heute mehr als 1,4 Milliarden Menschen gut ernährt. Dies sei eine überzeugende Antwort auf die Frage „Wer wird China ernähren?“ Dabei handle es sich um eine hart erkämpfte Errungenschaft, die weiter gefestigt und ausgebaut werden sollte. Man dürfe in der Frage der Ernährungssicherheit nicht lähmen lassen. Man dürfe nicht denken, dass das Thema Ernährung im Zeitalter der Industrialisierung überflüssig sei. Man dürfe auch nicht erwarten, dass China sich auf die internationale Märkte verlasse, um das Problem der Ernährungssicherheit zu lösen. Man sollte vorausschauend handeln und dürfe die Ernährungssicherheit nach wie vor nicht vernachlässigen. Man sollte stets darauf bestehen, Nahrungsmittel selbst zu produzieren, und zwar auf der Grundlage der heimischen Lebensmittelproduktion und der Sicherstellung von Produktionskapazitäten. Dabei seien mäßige Importe erlaubt. Außerdem solle die Lebensmittelproduktion durch Wissenschaft und Technologie unterstützt werden.

Xi Jinping unterstrich, dass die Politik, dass die administrative Behörde und die Parteiorganisation der gleichen Ebene gemeinsam die Verantwortung für die Ernährungssicherheit trügen, vollständig umgesetzt werden müsse. Dabei sei eine strenge Bewertung der Verantwortlichkeit der Beamten für die Ernährungssicherheit herauszubilden. Die zuständigen Behörden in den Hauptgetreideproduktionsgebieten, den Hauptgetreideabsatzgebieten und in den Gebieten, wo die Produktion und der Absatz der Getreide ausgewogen seien, seien gleichermaßen verantwortlich für die Ernährungssicherheit. Man sollte die Anordnung der Agrarproduktionsgebiete und Agrarabsatzgebiete optimieren, die Produktion von Reis, Weizen und Mais stabilisieren und Sojabohnen und andere Ölpflanzen weiter ausbauen und sicherstellen, dass die jährliche Getreideproduktion über 1,3 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm) bleibe. Man sollte sicherstellen, dass die Reisschale der Chinesen hauptsächlich mit Lebensmitteln gefüllt würden, die in China selbst produziert würden. Es gelte, die Aktivität der Landwirte für den Anbau von Getreide zu schützen und die Großbewirtschaftung zu entwickeln, damit die Landwirte Gewinne erzielen und sogar mehr Gewinne erzielen könnten. Der Lebensmittel- und Getränkeverschwendung Einhalt zu gebieten sei eine langfristige Aufgabe, die zur Förderung einer sparenden Gesellschaft unermüdlich angegangen werden müsse.

Xi Jinping wies darauf hin, dass das Ackerland ein und alles der Getreideproduktion und das Fundament für die nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation darstelle. Anbaufläche sei Anbaufläche und dürfte nur für Pflanzenanbau insbesondere Getreideproduktion genutzt werden. Es gelte, strengste Schutzsysteme für Ackerland durchzuführen, die Kontrolle der Nutzungszwecke zu intensivieren, das Gleichgewicht zwischen Inanspruchnahme und Wiedergutmachung zu standardisieren, die Kontrolle für die Zwecke der Übertragung der Rechte auf Bewirtschaftung des Bodens zu stärken, die Nutzung von Ödland zu fördern, der Umfunktionierung von Ackerland entschieden Einhalt zu gebieten und die Reduzierung der Getreideanbauflächen zu verhindern. Anbauflächen müssten fruchtbare Äcker sein. Es gelte, Industriegürtel zur Sicherung der Getreideversorgung des Landes aufzubauen, den Wasserbau für Ackerland zu stärken, das Schutzprojekt für Schwarzerde-Böden durchzusetzen, Salz-Alkali-Böden nach Kategorien zu sanieren, die hohem Standard entsprechenden Anbauflächen von 1 Milliarde Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) durch Bemühungen anzubauen. Strenge Maßnahmen, die wirklich greifen, seien durchzuführen. Lokalparteikomitees und -regierungen auf verschiedenen Ebenen müssten ihre Verpflichtungen zum Ackerlandschutz umfassend erfüllen. Regierungen aller Ebenen müssten der Zentralregierung verbindliche Zusagen für Ackerlandschutz geben. Die Bewertung sei zu verschärfen und es werde lebenslang zur Rechenschaft gezogen. Somit solle Ackerland mit einer Fläche von 1,8 Milliarden Mu sichergestellt werden.

Xi Jinping hob hervor, dass sich die Lösung der Frage der Verpflegung auf Wissenschaft und Technologie stütze. Die Sicherheit der Keimplasma-Ressourcen sei von großer Bedeutung für die nationale Sicherheit. Es gelte, das Saatgutgewerbe unseres Landes mit Entschiedenheit weiterzuentwickeln, eine eigenständige und starke Wissenschaft und Technologie in Bezug auf das Saatgutgewerbe sowie die Eigenständigkeit und Kontrollierbarkeit der Keimplasma-Ressourcen zu verwirklichen. Es gelte, die systembedingten Stärken unseres Landes zu entfalten, vorzügliche Ressourcen wissenschaftlich zu koordinieren und zu verteilen, den Aufbau der nationalen wichtigen Innovationsplattformen im Bereich des Saatgutgewerbes voranzubringen, die Grundlagen- und Spitzenforschung zu intensivieren, das Sammeln, den Schutz, die Erschließung und Nutzung von Keimplasma-Ressourcen zu stärken sowie den Schritt der Industrialisierung der Saatzucht zu beschleunigen. Es gelte des Weiteren, die Reform des landwirtschaftlichen wissenschaftlichen und technologischen Systems zu vertiefen, die Position der Unternehmen als Hauptakteure bei der Innovation auszubauen, Systeme zur Überprüfung und Bestätigung der Sorten sowie zum Schutz des geistigen Eigentums zu vervollständigen und mit dem Aufbau der Innovationsketten als Hebel die hochwertige Entwicklung des Saatgutgewerbes unseres Landes voranzutreiben.

Xi Jinping wies darauf hin, eine Makro-Vorstellung für Lebensmittel zu etablieren. Man solle aus einer besseren Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben ausgehen, den Trend der Veränderungen der Lebensmittelstruktur der Bevölkerung erkennen, bei der Sicherstellung der Getreideversorgung die effektiven Angebote verschiedener Lebensmittel wie Fleisch, Gemüse, Obst und Aquakulturprodukte garantieren. Nichts dürfte fehlen. Man solle unter der Voraussetzung des guten Schutzes der Umwelt und Ökosysteme von der Nutzung von Ackerlandressourcen zur Nutzung der ganzen Landesressourcen zu übergehen. Die Nutzung von Böden, die jeweils für Getreideanbau, Bewirtschaftung, Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft geeignet seien, sollten zur vollen Geltung gebracht werden. Eine moderne landwirtschaftliche Produktionsstruktur und Standortverteilung, die der Marktnachfrage anpasse und der Austragfähigkeit der Ressourcen und Umwelt entspreche, sei herausgebildet werden. Lebensmittel seien in Wäldern, in Flüssen, Seen und Meeren sowie in der geschützten Landwirtschaft zu bekommen. Gleichzeitig sei von traditionellen landwirtschaftlichen Kulturpflanzen sowie Vieh- und Geflügelressorcen auf reichhaltigere biologische Ressourcen ausgeweitet werden. Es gelte, Biotechnologie und -industrie zu entwickeln und von Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen Kalorien und Protein zu bekommen. Es gelte des Weiteren, die strukturelle Reform der Angebotsseite in der Landwirtschaft aktiv zu vertiefen, Lebensmittelressourcen allseitig und durch verschiedene Kanäle zu erschließen, ein breites Spektrum der Lebensmittelsorten zu schaffen, ein Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage in Bezug auf verschiedene Lebensmittel zu verwirklichen und die Nachfrage der Bevölkerung nach immer diversifizierteren Lebensmitteln besser zu bedecken.

Xi Jinping betonte, dass es sich beim ländlichen Aufschwung nicht lediglich um wirtschaftliche Entwicklung handele. Man müsse den Aufbau der Parteiorganisationen auf der Basisebene auf dem Land verstärken, der ideologischen und moralischen Erziehung der Bauern große Aufmerksamkeit schenken, großen Wert auf den rechtsstaatlichen Aufbau legen, das ländliche Governancesystem vervollständigen und die Praxis der Selbstverwaltung durch Dorfbewohner vertiefen. Reglungen der Dörfer und Vereinbarungen unter den Dorfbewohnern sowie Familienerziehung und -stil seien wirksam zur Geltung zu bringen. Zivilisierte Sitten in ländlichen Gebieten, guter Familienstil sowie einfacher und ehrlicher Verhaltensstil der Dorfbewohner seien herauszubilden. Es gelte, routinemäßige Mechanismen zur Beseitigung von kriminellen Milieus und mafiösen Unterdrückern in ländlichen Gebieten zu vervollständigen, böse Kräfte auf dem Land sowie böse Kräfte aus einer Sippe zu bekämpfen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel und Drogenhandel sowie Verletzungen der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder gesetzesgemäß zu ermitteln und zu ahnden.

Xi Jinping wies darauf hin, dass China das weltweit größte Sozialabsicherungssystem aufgebaut habe. Man solle die hochwertige Entwicklung der Sache der Sozialabsicherung ständig voranbringen, die Vereinheitlichung und Standardisierung der Systeme verstärken, ein vielschichtiges Rentenversicherungssystem mit verschiedenen Säulen entwickeln und noch mehr Menschen in Sozialabsicherungssystem aufnehmen. Es gelte, das Sozialabsicherungssystem für flexible Beschäftigte zu vervollständigen sowie den Abdeckungsumfang der Arbeitslosen-, Arbeitsunfall- und Geburtenversicherung zu vergrößern. Es solle verwirklicht werden, die institutionelle Anordnung noch fairer und den Abdeckungsumfang noch größer zu machen, damit eine grundlegende Stütze für ein glückliches und friedliches Leben der Bevölkerung geboten werde. Es gelte, ein Kontroll- und Verwaltungssystem für Sozialabsicherungsfonds zu vervollständigen sowie gesetzwidrige Handlungen wie Zweckentfremdung und unrechtmäßige Aneignung des Sozialabsicherungskapitals rigoros zu bekämpfen. Jeder Groschen der Bevölkerung zur Altersfürsorge und medizinischen Behandlung müsse gut geschützt werden.

Xi Jinping hob hervor, was die Lebenshaltung der Bevölkerung angehe, gebe es keine Kleinigkeit. Man solle der in Schwierigkeiten steckenden Bevölkerung besondere Aufmerksamkeit schenken, sich besonders um sie kümmern, sie gut betreuen und ihre Probleme lösen. Es gelte, die Reform des Sozialhilfesystems zu vertiefen und ein umfassendes und hocheffizientes Sozialhilfegefüge mit großem Abdeckungsumfang sowie verschiedenen Schichten und Sorten herauszubilden, das die grundlegende Lebenshaltungshilfe, zweckgebundene Sozialhilfe und Sozialhilfe für Notfälle als Hauptträger und die Teilnahme der gesellschaftlichen Kräfte als Ergänzung habe. Es gelte des Weiteren, auf die Besonderheiten und Bedürfnisse der in besonderen Schwierigkeiten steckenden Menschen gerichtet präzise Maßnahmen zu ergreifen, verschiedene Hilfsgelder termingemäß und vollzählig auszuzahlen, die vorübergehende Hilfeleistung zu stärken sowie die grundlegende Garantie zielgerichtet und gut zu bieten. Man solle die Schwachstellen der öffentlichen Wohlfahrt in ländlichen Gebieten beheben, sich verstärkt um die besonderen und in Schwierigkeiten steckenden Gruppen, wie die auf dem Land verbliebenen Kinder, Frauen, Senioren und Behinderten, kümmern. Man solle die zeitweilige Hilfe für die Menschen, die wegen Epidemien oder Katastrophen in Schwierigkeiten steckten, intensivieren, die Arbeit zur Heilung, Bildung und Beschäftigung der Behinderten gut leisten, die Sicherheit und die grundlegende Lebenshaltung der Wanderer und Bettler gewährleisten, sich um die Menschen mit geistigen Behinderungen kümmern und gesetzwidrigen Handlungen wie Tyrannisieren und Misshandlung für Frauen, Kinder, Senioren und Behinderte entschieden Einhalt gebieten.

Ding Xuexiang, Zhang Qingli, Li Bin, Wang Yongqing, Gu Shengzu usw. nahmen an der gemeinsamen Gruppendiskussion teil.